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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2015

  …Erledigungszahlen im Jahr 2015 ein deutlich höherer Bestand von zusammen genommen 1.433 Verfahren. (Quelle: Medieninformation Nr. 5/16 des BSG vom 26. 2. 2016) 1 Den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Sozialabgaben 2017 über der Schwelle von 40 Prozentpunkten?

  1,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds sollen die Situation bei den Krankenkassen entschärfen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …werden, so allein 2016 schätzungsweise 1,4 Milliarden Euro und 2017 zusätzlich drei Milliarden Euro. Zwar würden die Beitragseinnahmen der Krankenkassen… …es frühestens im Herbst 2016, wenn die Kosten und Beitragssätze für 2017 geschätzt werden. dafür sorgen, dass die Zusatzbeiträge 2017, im Jahr der… …2016 bei 5.400 Euro im Monat. Der monatliche Höchstbeitrag in der Sozialversicherung liegt 2016 bei 2.112,39 Euro in den alten und 1.938,79 Euro in den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Bundesrat für Entlastung der Sozialgerichte

  …wortgleich einer bereits 2016 beschlossenen Bundesratsinitiative (184/16 (B) [PDF, 125KB]), die der Deutsche Bundestag vor der Wahl nicht mehr abschließend… …Eingänge bei den Revisionen gegenüber 2016 um 6,6 % gestiegen sind, machte sich bei den Nichtzulassungsbeschwerden ein leichter Rückgang um 6,2 % bemerkbar… …. Erledigt wurden 2017 insgesamt 347 Revisionen (gegenüber 313 im Vorjahr); bei den Nichtzulassungsbeschwerden belief sich die Erledigungszahl auf 2.029 (2016… …Vorwurf der Rechtsbeugung. Übersicht über die Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht (Zahlen für 2016 in Klammern) Stand 1. 1. 2017 Neueingänge…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Das Unfallrisiko bei der Arbeit ist weiter gesunken

  Gesetzliche Unfallversicherung legte Jahresbilanz für 2017 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …durch Feuchtigkeit (2016: 19.641). Bei 6.649 Versicherten stellten die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung eine arbeitsbedingte Lärmschwerhörigkeit… …fest (2016: 6.850). Heller Hautkrebs, die dritthäufigste Berufskrankheit, verzeichnete dagegen einen Anstieg um 165 Fälle auf 3.887 (2016: 3.722)… …worden war. Auch für die Mehrheit der 2.580 Todesfälle infolge einer Berufskrankheit (2016: 2.573) war Asbest die Ursache. Bei insgesamt rund 13,2…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Bundestag berät Versorgungsstärkungsgesetz in erster Lesung

  …Innovationsfonds beim Gemeinsamen Bundesausschuss mit einem Volumen von 300 Millionen Euro jährlich in den Jahren 2016 bis 2019. –– Die Erweiterung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Verfahren zur Errichtung der dritten Pflegekommission eingeleitet

  …Pflegekommission eingeleitet. (Quelle: Pressemitteilung des BMAS vom 4. Januar 2016 http://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2016/ pflegekommission.html)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2019

  Rechtsprechung des Instanzgerichte

  …für eine Behandlung in einer Privatklinik während eines Urlaubs in der Türkei. 2 Die Klägerin (geb. 1931) machte von Mai bis Juni 2016 in der Türkei… …Urlaub. Bei einem Ausflug am 4. 6. 2016 von Alanya über Side ins Taurus-Gebirge (ca. 150 km vom Hotel entfernt) wurde sie bewusstlos und war nicht… …. mit Datum vom 11. 6. 2016 13.000,00 Euro in Rechnung. Den Betrag beglich die Klägerin mit Hilfe Verwandter vor Entlassung. 3 Die Klägerin beantragte bei… …. 8. 2016 erstattete die Beklagte der Klägerin diesen Betrag unter Ablehnung im Übrigen. Den am 1. 9. 2016 erhobenen Widerspruch begründete die Klägerin… …damit, dass sie den bewilligten Betrag nicht nachvollziehen könne und bat um detaillierte Aufstellung. Mit Widerspruchsbescheid vom 8. 12. 2016 wies die… …Sozialversicherungsabkommens (DT-SVA) seien erfüllt, da sie die Leistung sofort am 4. 6. 2016 benötigt habe. Selbst wenn Art. 15 DT-SVA den Erstattungsanspruch begrenze, sei der… …könne. Diese Ermessensvorschrift habe die Beklagte nicht geprüft. 5 Die Klägerin beantragt, 6 die Beklagte unter Abänderung des Bescheides vom 10. 8. 2016… …in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 8. 12. 2016 zu verurteilen, der Klägerin 11.667,59 Euro zu erstatten. 7 Die Beklagte beantragt, 8 die Klage… …für die Krankenversicherung entsprechende Vordrucke festgelegt (im Verhältnis zur Türkei: Vordruck T/A 26). Dieser Vordruck sei am 6. 7. 2016 an die… …und der Entscheidung gewesen sind. Entscheidungsgründe: 17 Die zulässige Klage ist unbegründet. 18 Der Bescheid der Beklagten vom 10. 8. 2016 in der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2023

  Dr. Miriam Meßling zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts ernannt

  …im baden-württembergischen Ministerium der Justiz und Europa. 2016 wurde Dr. Meßling Richterin am Bundessozialgericht. Zunächst war sie dem für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Bundesversicherungsamt begrüßt Aktienquote für Altersrückstellungen der gesetzlichen Krankenkassen und Unfallversicherungsträger – Anlage von Betriebsmitteln oder Rücklagen in Aktien weiterhin unzulässig

  …angelegt werden.“ (Quelle: Pressemitteilung des BVA v. 24. 5. 2016)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Änderung des Mutterschutzgesetzes

  …. 2016 hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzes beschlossen. Das Bundesfamilienministerium hatte diesen Entwurf…