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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Wahlkalender für die Sozialwahlen 2017

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Unfallversicherung sowie zu den Verwaltungsräten in der Krankenversicherung. Nachstehend ein Auszug über die wichtigsten Daten. 17. 11. 2016 Letzter Tag für die… …Einreichung von Vorschlagslisten 21. 12. 2016 Letzter Tag für die Beseitigung von Zweifeln und Mängeln der Vorschlagslisten Ende 2016/Anfang 2017 Stichtag für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Klarstellung beim Zugang zu Sozialleistungen für EU-­Ausländer

  …hat am 12. 10. 2016 den Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem… …Arbeitslosengeld II wie Inländer Arbeitslosengeld II für max. 6 Monate (Pressemitteilung des BMAS v. 12. 10. 2016) Arbeitslosigkeit vor BSG-Urteil vollständiger…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …3 503 06031 3, Erich Schmidt Verlag Mit den 6 Ergänzungslieferungen vom Dezember 2016 bis August 2017 verzeichnet das Werk nahezu einen Ergänzungs-… …folgen die durch das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) vom 23. 12. 2016 neu…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung des Bundesozialgerichts

  …264 WzS 09.18 Rechtsprechung – Bundesverfassungsgericht / Bundessozialgericht Entscheidung befunden (Urteil des LSG vom 11. 8. 2016). Auf die gegen… …Ablehnungsgesuch des Klägers gegen den Vorsitzenden vom 8. 8. 2016 sei unzulässig. [4] Gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil vom 15. 12. 2017 wendet sich… …Klägers. [2] Der Kläger war in der Zeit vom 17. 9. 2015 bis zum 15. 3. 2016 zur Ableistung einer Ersatzfreiheitsstrafe in Haft. Seinen Antrag auf Übernahme… …. 2016). Seine hiergegen gerichtete Klage ist in erster Instanz ohne Erfolg geblieben (Gerichtsbescheid des SG Nürnberg vom 13. 6. 2016). Im… …der mündlichen Verhandlung nicht beschieden. Einen Befangenheitsantrag des Klägers vom 8. 8. 2016 hat das Bayerische LSG als unzulässig behandelt und… …Klägers sich in Kenntnis des Ablehnungsgesuchs in die Verhandlung eingelassen und ausschließlich Sachantrag gestellt hat (vgl. BSG Beschluss vom 20. 1. 2016… …– B 14 AS 193/15 B – juris RdNr. 9 ff.; anders aber BGH Beschluss vom 26. 4. 2016 – VIII ZB 47/15 – juris RdNr. 14 ff.). [8] Ausführungen hierzu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …von Krankengeld für den Zeitraum 15. bis 23. Oktober 2016. [2] Sie war ab dem 18. August 2016 infolge eines depressiven Syndroms (F 32.2 G)… …arbeitsunfähig und erhielt von der Beklagten ab dem 29. September 2016 Krankengeld in Höhe von 64,71 Euro netto (73,55 Euro brutto) kalendertäglich. [3] Am 16… …. September 2016 stellte der Facharzt für Neurologie und Psychiatrie Dr. W. Arbeitsunfähigkeit bis einschließlich 14. Oktober 2016 fest. Am 13. Oktober 2016… …(Donnerstag) stellte dieser Arzt eine bis einschließlich 11. November 2016 geltende Folgebescheinigung aus. Diese Folgebescheinigung ging erst am 24. Oktober… …2016 (Montag) bei der Beklagten ein. [4] Mit Bescheid vom 26. Oktober 2016, bestätigt durch Widerspruchsbescheid vom 23. März 2017, lehnte die Beklagte… …die Gewährung von Krankengeld für den Zeitraum 15. bis 23. Oktober 2016 ab, denn insoweit fehle es an einer rechtzeitigen Meldung der Arbeitsunfähigkeit… …Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 13. Oktober 2016 habe diejenige vom 16. September 2016 ihre Gültigkeit verloren. Ihre gesetzliche Meldeobliegenheit hätte die Klägerin bis zum… …20. Oktober 2016 erfüllen müssen. Aus § 5 Abs. 1 Satz 5 ­Entgeltfortzahlungsgesetz ergebe sich nichts anderes (Hinweis auf LSG Baden-Württemberg, L 5… …Klägerin am 5. Oktober 2017 Berufung eingelegt. Sie trägt im Wesentlichen vor: Sie habe die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 13. Oktober 2016 bereits am… …21. Oktober 2016 (Freitag) in den Hausbriefkasten der Beklagten eingeworfen und damit ihre Meldepflicht rechtzeitig erfüllt. Weil zunächst…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …lehnte der Beklagte einen Neufeststellungsantrag des Klägers ab. [3] Am 25. Januar 2016 stellte der Kläger einen Neufeststellungsantrag bei dem Beklagten… …13. Juni 2016 hörte der Beklagte den Kläger zu einer beabsichtigten Herabsetzung des GdB auf 60 an. [5] Mit von Amts wegen und auf den Antrag des… …Klägers vom 25. Januar 2016 ergangenem Bescheid vom 3. August 2016 hob der Beklagte die Bescheide vom 17. Juni 2011, 13. Dezember 2011, 19. Juli 2013, 14… …. August 2013 und 17. November 2014 sowie 8. Dezember 2015 auf und stellte mit Wirkung ab dem 7. August 2016 nur noch einen GdB von 60 fest. Die… …gesundheitlichen Voraussetzungen für die Anerkennung des vom Kläger beantragten Merkzeichens „RF“ lägen nicht vor. [6] Am 31. August 2016 hat der Kläger sich an das… …30. August 2016, der vom Beklagten als Widerspruch erkannt worden ist, verwiesen. Der Kläger hat zu seinen gesundheitlichen Verhältnissen vorgetragen… …. [7] Das Sozialgericht hat gegenüber dem Kläger zunächst angeregt, die Klage zurückzunehmen (Schreiben vom 26. September 2016), weil sie gegenwärtig… …hiernach erneut auf die von ihm vorgelegten ärztlichen Unterlagen verwiesen. [11] Das Sozialgericht hat die Klage mit Gerichtsbescheid vom 4. November 2016… …Az.: L 7 AS 455/13). [12] Gegen den am 10. November 2016 zugestellten Gerichtsbescheid wendet sich der Kläger mit seinem am 23. November 2016 bei dem… …2017, abgesandt am 12. Januar 2017, hat der Beklagte dem Widerspruch insoweit entsprochen, dass der GdB mit Wirkung ab 7. August 2016 70 betrage. Im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Herausforderung für die GKV Deutsch-Österreichische Sozialrechtsgespräche 2016; 28./29. 01. 2016, Passau _________ 31 14. Kölner Sozialrechtstag… …. Jahrgang (2016) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte www.WzSdigital.de Herausgeber: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Redaktion… …: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …VERANSTALTUNGSHINWEIS 13. Düsseldorfer Krankenhausrechtstag, 10. Mai 2016 ___________________________ 127 NEUERSCHEINUNG Professor Dr. Friedrich E. Schnapp, Handbuch des… …Sozialversicherung 70. Jahrgang (2016) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte www.WzSdigital.de Herausgeber: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …, Oberverwaltungsrat a. D. 4., völlig neu bearbeitete Auflage 2016, 281 Seiten, € (D) 42,–, ISBN 978-3-503-16583-4 Auch als eBook erhältlich: mit komplett verlinkten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …konträre Meinungen ___________________ 82 GESETZGEBUNG UND PRAXIS Geschäftsstand beim Bundessozialgericht im Jahr 2016 __________________________ 83… …. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x… …2016 der Fachzeitschrift WzS – Wege zur Sozialversicherung Zeitschrift für die Sozialversicherungs-Praxis Der Preis je Einbanddecke beträgt € (D) 16,–… …zzgl. Versandkosten. Fehlen Ihnen einzelne Hefte des Jahrgangs 2016? Dann am besten gleich mitbestellen! Der Preis pro Heft beträgt für Abonnenten € (D)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …_____________ 239 Dr. Dieter Leopold Einnahmen von 141,6 und Ausgaben von 142,9 Milliarden Euro – Deutsche Rentenversicherung Bund stellt Geschäftsbericht 2016… …Finanzentwicklung ___________________________ 249 2.451 Versicherte starben 2016 an einer Berufskrankheit – Gesetzliche Unfallversicherung legt Jahresbilanz für das… …Jahr 2016 vor ________________________ 250 Deutschland und Österreich im Vergleich – Warum die Rentner im Nachbarland höhere Altersbezüge erhalten… …bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2016, 574 Seiten, fester Einband, € (D) 96,–, ISBN 978-3-503-16503-2 Berliner Handbücher Weitere Informationen…

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