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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Europäische Säule sozialer Rechte

  Manfred Glombik

  …. Einleitung Mit der Deklaration einer „Europäischen Säule sozialer Rechte“ der Staats- und Regierungschefs vom 16. November 2017 in Göteborg 1 will die EU ihre… …Stellungnahmen 1 Erster Entwurf der Europäischen Kommission im März 2016; nach einem Konsultationsprozess Vorlage des abschließenden Textes im April 2017. 2 Art… …. 151 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). 3 Art. 151 AEUV. 4 Art. 5 Abs. 1 und 3 Vertrag über die Europäische Union (EUV). 5… …, Sozialrecht der Europäischen Union. 6. Auflage, 2015, S. 26. 8 Art. 156 AEUV. 9 Rechtliche Grundlage in Art. 153 Abs. 1 Buchst. k) AEUV. Dazu auch Art. 5 Abs. 3… …AEUV i. V. m. Art. 2 Abs. 5 AEUV. 10 Art. 19 Abs. 1 EUV. 11 Art. 13 EUV. Glombik, Europäische Säule sozialer Rechte WzS 03.18 73 (unverbindliche… …Telekommunikation (ABl. L 24/1). Sie wurde mit dem Bundes-Datenschutzgesetz vom 14. 1. 2003 und den Datenschutzgesetzen der Länder in deutsches Recht umgesetzt. 18…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2008

  Haftung des Unfallversicherungsträgers für Diagnosefehler des H-Arztes

  - Wiedergabe und Anmerkungen zum Urteil des OLG Karlsruhe vom 14. November 2007 -
  

  Dirk Dahm

  …Karlsruhe vom 14. November 2007 – 1 Von Verwaltungsdirektor Dirk Dahm, Bochum Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem Urteil vom 14. November 2007… …Entscheidung, inwiefern ein Verletzter in die berufsgenossenschaftliche Heilbehandlung übernommen werden soll, ende allerdings die öffentlich-rechtliche Tätig- 1… …entschieden. 8 Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat deshalb die Revision gemäß § 543 Abs. 2 Nr. 1 ZPO zugelassen, weil die Sache grundsätzliche Bedeutung habe…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2014

  Ein Finanzpolster von 30,3 Milliarden Euro im Gesundheitswesen

  Finanzergebnisse für 2013 - 611 Millionen Euro an Prämienausschüttungen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Knappschaft-Bahn-See (+ 28 Mio. Euro) waren Überschüsse zu verzeichnen, während die am 1. Januar 2013 neu aufgestellte Landwirtschaftliche Krankenkasse ein Defizit von… …Ausgabenentwicklung nach einem deutlich moderaten Anstieg von 1,2 Prozent im 1. bis 3. Quartal 2013 durch einen Ausgabenzuwachs im isolierten 4. Quartal von sechs… …Praxisgebühr zum 1. Januar 2013 abbilden. Da die Einnahmen aus der Praxisgebühr früher mit der Gesamtvergütung verrechnet wurden, führt der Wegfall nun zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Das Minus der gesetzlichen Krankenkassen ist größer geworden

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …seit 1. 1. 2015 Dr. jur. Dieter Leopold Eine für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nicht gerade erfreuliche Entwicklung scheint sich fortzusetzen… …gesetzliche Krankenkassen und Gesundheitsfonds am 1. Januar 2015 in eine neue Finanzarchitektur gestartet. Der allgemeine Beitragssatz in der GKV ist zum…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  17 Senkungen stehen acht Erhöhungen gegenüber

  Unterschiedliche Zusatzbeiträge der Krankenkassen - Kommt es zu einer Abschaffung des gegenwärtigen Zusatzbeitrages?
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Zusatzbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), der in etwa als Richtgröße gilt, ab 1. Januar 2018 um 0,1 von 1,1 auf 1,0 Prozentpunkte gesenkt. Zur… …0,2 Prozentpunkte senkte. Die Spannbreite bei den sechs Ersatzkassen liegt zwischen 0,59 (hkk) und 1,5 (DAK) Prozentpunkten, wobei die TK zum 1. Januar… …hat zum 1. Januar 2018 eine Erhöhung um 0,3 Prozentpunkte vorgenommen. Am größten sind erfahrungsgemäß die Unterschiede bei den 85 noch bestehenden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Öffentliche Verschwendung von Geldern bei den Sozialwahlen 2017?

  "Schwarzbuch" des Bundes der Steuerzahler spart nicht mit Kritik
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialgerichtsbarkeit ist davon auszugehen, dass die im Grundgesetz normierten Wahlrechtsgrundsätze (vgl. Art. 36 Abs. 1 Satz 1 bzw. Art. 28 Abs. 1 Satz 2) lediglich für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2010

  Die Krankenkassen sind erneut in die Kritik geraten

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Veröffentlichung im Bundesanzeiger 198.000 Euro. Bei 66 Siehe dazu z.T. schon die „Gemeinsamen Empfehlungen gemäß § 127 Abs. 1 a SGB V zur Zweckmäßigkeit von… …den Veröffentlichungstermin (1. März) ein. Sollten sich die Vergütungen nicht in einem vertretbaren Rahmen halten lassen, hat der BRH empfohlen zu… …prüfen, ob die Höhe der Vergütung durch Gesetz begrenzt werden sollte. Pikanterweise hatte das Bundesverfassungsgericht am 25. Februar 2008 (Az.: 1 BvR…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …, nachdem die jährliche Versicherungsprämie für freiberuflich tätige Hebammen zum 1. Juli 2016 um neun Prozent von 6.274 auf 6.843 Euro angehoben wurde. Der… …Bundesfamilienministerium – seit 1. Januar 2015 eine mehrmonatige berufliche Auszeit für die Pflege in Anspruch genommen. Zudem haben rund 13.600 Angehörige die bis zu… …der Betriebskrankenkassen (BKK) an: Zum 1. Januar 2017 werden die BKK Verkehrsbau Union und die Vereinigte BKK fusionieren. Der neuen Krankenkasse…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …psychologische Unterstützung. ♦Krankenkassen melden Mitglieder­Rekord Einen Rekordstand hat die Zahl der gesetzlich Krankenversicherten erreicht: Zum 1. Dezember… …1. Januar 2019 um 0,3 von 3,0 auf 2,7 Prozentpunkte, nachdem die Rücklage bei 17,2 Milliarden Euro liegt. ♦Längere Wartezeiten beim Arzt viermal im… …Möglichkeit, der teuren privaten Krankenversicherung oder der freiwilligen Versicherung in der GKV „den Rücken zu kehren“ und so viel Geld zu sparen. Seit dem 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

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