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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Kann der Sozialversicherungsträger im Regressverfahren die Erstattung von Kosten für angeforderte Belege durch den Haftpflichtversicherer verlangen? – zugleich Anmerkungen zu neuer Rechtsprechung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …durch den Haftpflichtversicherer verlangen? – zugleich Anmerkungen zu neuer Rechtsprechung 1 Dirk Dahm Gemäß § 119 Abs. 3 VVG kann der Versicherer von dem… …sollen mit der Wiedergabe der Entscheidung 1 LG Köln vom 22. 6. 2010 – 30 O 187/09 –; OLG Köln vom 20. 10. 2010 – 3 W 55/10 – 2 OLG Celle, VersR 1961, 1144…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Krankenkassen-Fusionen sind gar nicht so einfach

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …aus jüngster Zeit deutlich. Eigentlich hielten Beobachter die Fusion von AOK Rheinland-Pfalz, AOK Saarland und Innungskrankenkasse (IKK) Südwest zum 1… …Problem konfrontiert, das zur sinkenden Mitgliederzahl seinen Teil beigetragen haben dürfte. Mehr als 200.000 Mitglieder der Krankenkasse haben seit 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  Gesetzgebung und Praxis

  …gegenüber dem Vorjahr in % 1 2 3 4 Einnahmen Beitragseinnahmen 22.918.130 22.128.516 789.614 3,6 davon 1. Beiträge an Pflegekassen 17.794.617 17.058.174…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Ein wichtiger Meilenstein bei Invalidität und Alter

  Vor 125 Jahren beschloss der Reichstag das erste Gesetz auf diesem Gebiet
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung. Das Gesetz trat am 1. Januar 1912 in Kraft. Erweitert wurde dabei der Kreis der versicherungspflichtigen Personen… …gingen, weil sich die Parteien im Wesentlichen einig waren, zügig voran, so dass das Angestelltenversicherungsgesetz am 1. Januar 1913 in Kraft treten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Gesamtschau

  …Versorgungsauftrag für kathetergestützte Aortenklappenimplantation (TAVI) – VGH Hessen, Urt. v. 29. 9. 2020 – 5 A 165/20 – Aufrechnung mit vor dem 1. Januar 2017… …. Thomas Clemens Aufnahme in den Krankenhausplan: Art. 12 Abs. 1 GG und die Schwierigkeit gerichtssicherer Ablehnungsbescheide Dr. Gerhard Knorr Die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2022

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …seines Arbeitsverhältnisses eine unmittelbare Benachteiligung i.S.v. § 3 Abs. 1 AGG erfahren hat, hat nicht dargelegt, dass die Benachteili- Rechtsprechung… …26.1.2021 – 6 Sa 29/19 – Rechtliche Hinweise: *§ 22 AGG Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2009

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Psychotherapie“ verfügen, sind nach den Bestimmungen der Psychotherapie-Vereinbarung (Anlage 1 der Bundesmantelverträge) für die psychotherapeutische Versorgung der… …2 zum Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) entfalle keine Umsatzsteuer i.S. von § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 JVEG, da es sich um eine… …, das LSG die Berufung der Beklagten zurückgewiesen: Es bestehe ein Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 3 Satz 1 Fall 1 SGB V, weil die Klägerin einer… …Beklagte aufkommen, weil eine Rettungsfahrt nicht erfordere, dass auch ein Transport des Versicherten stattfinde. Dem Urteil des BSG vom 2.11.2007 - B 1 KR… …4/07 R (SozR 4-2500 § 60 Nr. 2) werde nicht gefolgt. Nach Sinn und Zweck des § 60 Abs 2 Satz 1 Nr. 2 Fall 2 SGB V beurteile sich die Notwendigkeit des… …einem Rettungswagen angewiesen war. Der Senat hält an seiner Rechtsprechung fest (Urteil vom 2.11.2007 - B 1 KR 4/07 R - SozR 4-2500 § 60 Nr 2), dass die… …betroffenen Versicherten – wie auch hier geschehen – kos-tenfreie notärztliche Behandlung zuteil wird. BSG, Urteil vom 6.11.2008 – B 1 KR 38/07 R – WzS 2/2009…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen über ein gutes Finanzpolster

  Bilanz für die ersten neun Monate 2011 – Der Ausgabenzuwachs lag bei 2,5 Prozent
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …einem Überschuss von rund drei Milliarden Euro, weil die Ausgaben der Krankenkassen im vierten Quartal eines Jahres regelmäßig um rund 1 bis 1,5… …Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes, die am 1. Januar 2011 in Kraft traten, verbesserten die Voraussetzungen für mehr Wirtschaftlichkeit und Preiswettbewerb in der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  + + + WzS-Ticker + + +

  …schließen sich ­zusammen Eine weitere Fusion steht bei den Betriebskrankenkassen (BKK) bevor: Zum 1. Oktober 2012 schließen sich die beiden Krankenkassen „BKK… …(DIHT) will den Einheitsbeitragssatz der gesetzlichen Krankenkassen, der seit 1. Januar 2009 gilt, wieder abgeschafft wissen und auch auf den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2014

  6. Qualitätssicherungskonferenz

  G-BA sorgt für Kontinuität in der Qualitätssicherung der Patientenversorgung
  

  …inhaltliche Spektrum kontinuierlich erweitert. Die Dokumentation der Veranstaltung kann auf der Website des G-BA abgerufen werden. 1 (Quelle: Pressemitteilung… …Nr. 40/2014 des G-BA vom 22. 9. 2014) 1 https://www.g-ba.de/institution/service/veranstaltungen/qskonferenzen/.…