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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2008

  Geschäftsstand beim Bundessozialgericht

  …Bundessozialgericht für die Zeit vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2007 (Zahlen für 2006 in Klammern) Verfahrensart Stand Neueingänge Erledigungen Stand 1.1.2007…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2012

  Immer noch präsent: Die sog. Phantomlohnfalle

  Horst Marburger

  …. Wichtig: Nach ausdrücklicher Bestimmung in § 17 Abs. 1 Satz 2 SGB IV ist dabei eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit den Regelungen des… …Steuerrechts sicherzustellen. Aufgrund der vorstehend erwähnten Ermächtigung ist die Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) vom 21. 12. 2006 1 ergangen, die… …zwischenzeitlich mehrfach geändert worden ist. II. Unterschied zwischen Entstehungs- und ­Zuflussprinzip 1. Grundsätze Unter I. wurde bereits erwähnt, dass der… …Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger wiesen zunächst darauf hin, dass im Beitragsrecht der Sozialversicherung seit dem Inkrafttreten des SGB IV am 1. 7… …. Danach sind die Beiträge auch für ge- 1 BGBl. I S. 3385. 2 WzS 2001, 183. 3 WzS 2002, 79. 4 12 RK 58/80 – WzS 1983, 278. Vgl. dazu auch die Urteile des BSG… …verstößt. –– Der Verzicht muss schriftlich niedergelegt sein: Aufgrund des § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 des NachwG müssen die Zusammensetzung und die Höhe des… …Beitragsansprüche Nach § 22 Abs. 1 SGB IV entstehen die Beitragsansprüche der Versicherungsträger, sobald ihre im Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes bestimmten… …Arbeitsentgelt stellt also eine Ausnahme vom Entstehungsprinzip dar. Als diese Regelung am 1. 1. 2003 in Kraft getreten ist, sind viele Menschen davon ausgegangen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2026

  Die Finanzen der Sozialen Sicherung

  Wohin geht das Geld?
  

  Walter Böttiger

  …WzS 04.26 Die Finanzen der Sozialen Sicherung Die Finanzen der Sozialen Sicherung Wohin geht das Geld? Walter Böttiger 1 Soziale Sicherung kostet… …im Krankheitsfall, die Betriebliche Altersversorgung, die Private Kranken- und Pflegeversicherung, Pensionen und Beihilfen für 1 Der Beitrag gibt nur… …und Politik zu diskutieren. 4 1. Die finanziellen Größenordnungen der Sozialen Sicherung Insgesamt weist das Sozialbudget 2024 für das Jahr 2024 soziale… …Betreuungsleistungen auf rund 2,01 Mrd. Euro. 18 Für die soziale Absicherung von Pflegepersonen, wie z. B. Rentenversicherungsbeiträge nach § 44 Abs. 1 SGB XI, wurden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2009

  Die neue Gesundheitskarte mit aktuellem Foto ist auf dem Markt

  Neun Millionen Versicherte erhalten nach und nach in Nordrhein eine "E-Card"
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Nordrhein eine „E-Card“ Von Dr. jur. Dieter Leopold Am 1. Oktober 2009 ist bundesweit der Startschuss für die neue elektronische Gesundheitskarte (E-Card)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Mehr Angebote für Schulen, Kitas und Betriebe

  Präventionsbericht 2015 des Krankenkassen-Spitzenverbandes
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkassen, zumal hier wichtige Weichenstellungen für ein gesundheitsbewusstes Leben vorgenommen werden. Das am 1. Juli 2015 in Kraft getretene…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2023

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …auf seinen Antrag vom Mai 2020 mit Wirkung des 1. November 2020 befristet bis zum 31. August 2022 Rente wegen voller Erwerbsminderung. Mit Schreiben vom…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Krankenkassenbeiträge für Arbeitslosengeld II-Bezieher

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Hintergrundwissen wichtig: Wer privat krankenversichert ist und – aus welchen Gründen auch immer – Empfänger von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) wird, kann seit 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2010

  Die Aufrechnung des Sachschadens des Schadenersatzpflichtigen gegenüber Ansprüchen des Sozialversicherungsträgers aus Heilbehandlungskosten

  Jens Schumann

  …Heilbehandlungskosten Von Jens Schumann 1. Allgemeines In der Praxis der Sozialversicherungsträger kommt es nicht selten zu Schadenersatzansprüchen, denen eine… …ist in § 387 BGB geregelt: 1. Die Forderungen müssen in ihrem Gegenstand gleichartig sein. Damit macht der Gesetzgeber deutlich, dass es bei diesem… …Satz 1 BGB regelt auch, dass Forderungen, die mit einer Einrede behaftet sind, nicht aufgerechnet werden können. 4. Die Forderung muss durchsetzbar sein… …. 1 Vgl. Palandt, BGB zu § 393 BGB. 2 Deutsch, NJW 81, 735. 3 NJW 94, 253. 4 Vgl. Palandt, BGB zu § 394 BGB. 5 BGHZ 70, 206. 6 LG Heilbronn, NJW-RR 1990…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2009

  Besserer Sozialschutz für Künstler - Zugang zu Arbeitslosengeld für überwiegend befristet Beschäftigte wird erleichtert

  …geltenden Verhältnis zwischen Versicherungszeit und Anspruchsdauer von 2 : 1. Nach sechs Monaten besteht ein Anspruch auf drei Monate Arbeitslosengeld, nach…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2009

  Medien

  …die Rente nicht geschmälert wird oder wegfällt. Dabei berücksichtigen die Ausführungen auch die ab 1. Januar 2009 eingetretenen Änderungen. Ebenso…