Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Bundesregierung, die aber insbesondere die Sozialversicherungsträger und Einzugsstellen aufhorchen lassen wird. Im Kapitel 1 „Deutschlands Wirtschaft stärken“ ist…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …30,3 Milliarden Euro im Gesundheitswesen. Finanzergebnisse für 2013 – 611 Millionen Euro an Prämienausschüttungen“ (S. 116); „Ab 1. Juli 2014: Mit 63…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro – Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017“ (S. 218) sowie „Erste Ergebnisse der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Neuerscheinungen WzS 10.18 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, mit der Einführung des § 31a SGB X hat der Gesetzgeber seit dem 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 16. August 2021 in Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung sowie ein Bericht…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Patientendatenschutzgesetz können seit dem 1. Januar 2021 alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) ihrer Krankenkassen erhalten, in der medizinische…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Editorial

  Prof. Dr. Dagmar Felix

  …Plausibilitätskontrolle“ beschränken möchte (v. 7. 5. 2025 – 1 BvR 1507/23). Ob das in einem Rechtsstaat der richtige Weg ist, sei einmal dahingestellt – es zeigt aber, dass…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Gemischte Tätigkeit und gemischte Motivationslage bei der Feststellung von Arbeitsunfällen

  - Eine Entgegnung auf Köhler, WzS 2011, 203 -
  

  Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink

  …Feststellung von Arbeitsunfällen – Eine Entgegnung auf Köhler, WzS 2011, 203 1 – Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink, Richter am BSG, Kassel Das Urteil des… …Entscheidung des BSG vom 9. 11. 2010 1 2 3 4 Der Kläger war als Verwaltungsangestellter im Außendienst beschäftigt, um den ruhenden Verkehr zu überwachen. Am… …Prüfschema zur Feststellung des Vorliegens eines Arbeitsunfalls nach § 8 SGB VII ausbuchstabiert: Nach § 8 Abs. 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von… …Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit; Satz 1). Unfälle sind zeitlich… …begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder 1 Köhler, Handlungstendenz, Handlungsmotiv, gemischte… …erfolgte Ereignisse gerade keine (feststellbaren) Tatsachen sind. Von daher erscheint das Prüfprogramm des BSG eigentlich nicht schwer nachvollziehbar: 1… …mehrere Motivationen) für die eine Verrichtung vorliegt. II. Anwendung der Begrifflichkeit auf ­Problemfälle 12 1. Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen… …den Fallgruppen Nr. 1 und Nr. 3 nicht aufrecht erhalten (siehe oben). 15 BSG vom 12. 4. 2005 – B 2 U 11/04 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14. 16 BSG vom 12. 4… …Köhler, Handlungstendenz, Handlungsmotiv, gemischte Tätigkeit, gemischte Motivationslage, WzS 2011, 203, 206. 21 BSG vom 27. 1. 1994 – 2 RU 3/93 =…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Rentenrechtliche Sozialversicherungsabkommen

  Manfred Glombik

  …Mitgliedstaaten tätig werden kann, sind in den Verträgen aufgeführt 1 . Ausgeschlossen wird jegliche Harmonisierung der mitgliedstaatlichen Rechts- und… …Verwaltungsvorschriften. A. Einleitung 1 Abkommen (engl. accord, treaty) sind nun in verschiedenen Rechtsgebieten ein Ausdruck für einen Vertrag meistens zwischen Staaten… …. Die internationale Verflechtung der Wirtschaft, die Globalisierung der als Arbeitsleistung erbrachten Dienstleistungen 1 Art. 153 Abs. 1 Vertrag über… …Rechtsvorschriften anzu­ 7 EuGH – 26. 1. 1999 – Rs. C-18/95, Slg. 1999, I-345 (Terhoeve). 8 Art. 3, 4 Vertrag über die Europäische Union (EUV), Art. 3 (AEUV). 9 Art… …Systeme der sozialen Sicherheit (Abl. L 166 S. 1) und der dazu gehörigen Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. 9… …. L 284 S. 1). 15 Art. 45 AEUV. 16 Art. 49 AEUV. 17 Staatslexikon, Sonderausgabe, Band 3, Freiburg im Breisgau 1987 und 1995, S. 174. 18 Art. 33 VRK… …Rentenversicherung SGB VI, 2011, S. 666. 24 BGBl. 1986 II, S. 1038. 25 Hier ist die Empfehlung Nr. H 1 der Verwaltungskommission für die ­Koordinierung der Systeme der… …Staatsangehörige ­anderer Mitgliedstaaten sind. Die Empfehlung wurde auf der Grundlage der Entscheidung des EuGH vom 15. 1. 2002 – Rs. C-55/00 = Slg. 2002, I-0413…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Möglichkeiten und Grenzen der Kostendämpfung durch Einflussnahme auf die Anspruchshaltung der Versicherten

  Udo Kruse, Silke Kruse

  …wieder eine Rolle. 1 Wir geben im Folgenden einen kritischen Überblick über die wichtigsten Instrumente der Kostendämpfung mittels Verhaltensbeeinflussung… …und gehen dabei auf die langjährigen Erfahrungen mit ihnen ein. I. Über 30 Jahre Kostendämpfungspolitik 1 In der ersten Hälfte der 70er Jahre stiegen… …. Das Szenarium wiederholt 1 So z. B. Antrag „Abschaffung Praxisgebühr und andere Zuzahlungen“, BT- Drucks. 17/241 vom 15. 12. 2009; Rösler will… …, sondern primär für die Wirtschaftlichkeit dieser Leistungen sensibilisiert werden. 1. Nützliche und überflüssige Leistungen Am besten lässt sich das am… …(damals § 182 a RVO, § 194 Abs. 1 RVO). Die Zuschüsse für Zahnersatz wurden auf 80 % der Kosten begrenzt. Später kamen dann Zuzahlungen bei der… …stationärer Behandlung in Höhe von 5 DM täglich heute 10 Euro (§ 61 SGB V). 1. Die Steuerungs- und Finanzierungsfunktionen Ende der 70er Jahre spielte bei den… …mit der heutigen Begrenzung der Belastung auf 2 % (bzw. 1 % für chronisch Kranke) des Einkommens keineswegs bei allen Leistungsempfängern die gleiche… …, dass es einen Anspruch Kontoauszüge und Patientenquittungen auf Verlangen längst gibt. 1. Der Mythos von der Seelenmassage Schon in den 70er Jahren… …Versicherte auf materielle Anreize reagieren. 1. Die klassischen Belohnungsmodelle a) Belohnung bei Zahnersatz Klassisches Beispiel für eine erfolgreiche… …Steuerung durch Belohnung ist die Bonusregelung für Zahnersatz. So erhöhen sich gemäß § 55 Abs. 1 SGB V die Festzuschüsse, wenn der Gebisszustand eine…

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