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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2013

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  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich… …: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter… …Behrends, RA, und Dr. rer. pol. Werner Gerdelmann, Dipl.-Kfm. Teil III: Urteile ab 1. 1. 2004, 9.370 Seiten in 8 Ordnern, € (D) 168,–*, ca. 6… …www.ESV.info KRS_185x110.indd 1 08.11.2013 08:29:53…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

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  …_________________________ 35 Ass. jur. Tobias Schlaeger Rechtsprechungsübersicht zum Versicherungsschutz in der Freiwilligen Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB… …Anspruch gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten Arztes BGH, Urteil vom 20. 1. 2015 – VI ZR 137/14… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch… …Tel. (030) 25 00 85-229 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_Einbanddecke+twitter_185x110.indd 1 03.02.2015 08:05:22…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. 2015 – 1 BvF 2/13 –_______________________________________ 223 Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts_________________ 225… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00… …85-629, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar… …Dr. jur. Behrend Behrends Zeitschrift und eJournal, 1. Jahrgang 2015, 32 Seiten pro Ausgabe, 12 Ausgaben jährlich www.KRSdigital.de/info/ Erich Schmidt… …Z-KRS_185x110.indd 1 30.07.2015 14:02:56…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

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  …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise… …gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) € 7,30; Einzelheft € 10,–. Alle Preise jeweils einschl… …30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter… …Stinner, Prof. Dr. Sabine Trepte 2016, 173 Seiten, fester Einband, € (D) 38,–, ISBN 978-3-503-16677-0 DatenDebatten, Band 1 Weitere Informationen… …www.ESV.info DD-01_Anzeige_184x120_sw.indd 1 28.03.2017 12:33:22…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2009

  Neuerungen durch das Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung

  Horst Marburger

  …Marburger 1. Allgemeines In ihrem Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten steuerlichen Berücksichtigung von Vorsorgeaufwendungen (Bürgerentlastungsgesetz… …Krankenversicherung) 1 hebt die Bundesregierung hervor, dass Gesundheit ein hohes Gut sei. Deshalb sei es Aufgabe des Staates, adäquate Rahmenbedingungen zu schaffen… …Zusatzbeitrags Gebrauch gemacht hat. Die Verweisung in § 10 Abs. 1 Nr. 3 EStG bedeutet, dass die kassenindividuellen Beiträge, aber auch die ebenfalls allein vom… …besteht. Angesprochen sind hier die Leistungen 1 Gesetz zur verbesserten steuerlichen Berücksichtigung von Vorsorgeaufwendungen (Bürgerentlastungsgesetz… …Pflegeversicherungsbeiträgen im Rahmen des § 10 Abs. 1 Nr. 3 EStG nicht möglich. Aufgrund der unterschiedlichen Art der Beitragsermittlungen in der gesetzlichen und der privaten… …quantifizierende Vergleichsebene abzustellen. Das vom BVerfG in den unter 1. erwähnten Beschlüssen angesprochene Prinzip der Steuerfreiheit des Existenzminimums… …Leistungsniveau erforderlich sind. Als eigene Beiträge des Steuerpflichtigen werden im Rahmen des § 10 Abs. 1 Nr. 3 EStG auch die vom Steuerpflichtigen im Rahmen… …Ehegatten behandelt. 2.3 Andere Beiträge Das Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung hat in § 10 Abs. 1 EStG einen neuen Absatz 3a geschaffen. Danach sind… …als Sonderausgaben Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung absetzbar, soweit sie nicht nach der oben behandelten Nr. 3 des § 10 Abs. 1 EStG zu… …Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 3 EStG. Vorsorgeaufwendungen nach § 10 Abs. 1 Nr. 3 EStG (Beachtung des Existenzminimums) werden im Übrigen nur berücksichtigt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2012

  Die Umsetzung der BSG-Urteile in den Pflegesatz- und Investitionskostenverhandlungen

  Anja Möwisch, Kai Tybussek

  …, geschäftsführender Partner der CURACON Weidlich Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Münster Das Bundessozialgericht (BSG) hat insbesondere mit seinem Urteil vom 29. 1. 2009… …1 zu der Verhandlung der Pflegesätze und seinem Urteil vom 8. 9. 2011 2 zu den Investitionskosten die Verhandlungspraxis bei den Pflegesatz- und… …zum 1. 1. 2013. 1 2 I. Ausgangslage Aufgrund der Entscheidung vom 8. 9. 2011 sind die Länder aufgefordert worden, bis zum 31. 12. 2012 die bestehenden… …werden und zum 1. 1. 2013 in Kraft treten. Nachfolgend wird dargestellt, ob es damit bei der bestehenden Rechtslage verbleibt oder ob doch inhaltliche… …Auswirkungen sie für die Pflegeeinrichtungen haben. 1 BSG, Urteil vom 29. 1. 2009 – B 3 P 8/07 R – gekürzte Fassung abgedruckt in diesem Heft S. 376. 2 BSG… …Inhalt der Investitionskostenurteile vom 8. 9. 2011 1. Umlagefähigkeit der Kapitalkosten bei Grundstückseigentum Gegenstand des Verfahrens beim… …Eingriff in die Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 GG) zu sehen war. Auch bei nicht geförderten Einrichtungen gemäß § 82 Abs. 4 SGB XI stellte sich diese… …, Urteil vom 24. 7. 2003 – B 3 P 1/03 R – SGb 2003, 627 = BSGE 91, 182-190 = SozR 4-3300 § 82 Nr. 1. 360 WzS 12/12 Möwisch / Tybussek Pflegesatz- und… …Betreiber der geförderten Pflegeeinrichtung geltend gemacht werden können. Das BSG begründet seine Auffassung mit dem Wortlaut des § 82 Abs. 3 Satz 1 und dem… …verwiesen, dass der Rechtsrahmen für das Gewinnerzielungsinteresse von Heimträgern ausschließlich der Vergütungstatbestand des § 82 Abs. 1 SGB XI ist und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Das ausgewählte Urteil: Norbert Finkenbusch Nachholen einer unterlassenen Anhörung BSG, Urteil vom 9. 11. 2010 - B 4 AS 37/09 R -

  Norbert Finkenbusch

  …durch den beabsichtigten Verwaltungsakt in Rechte des Beteiligten eingegriffen werden soll (vgl. § 24 Abs. 1 SGB X). Rechte in diesem Sinne sind die… …durch die nachgeholte Anhörung geheilt und damit unbeachtlich (vgl. § 24 Abs. 1 Nr. 3 SGB X). Das Verwaltungsverfahren ist nicht an eine bestimmte Form… …Rechtswidrigkeit wirksam (vgl. § 39 Abs. 1 und 2 SGB X). Es besteht die Möglichkeit, den Verfahrensfehler der unterlassenen Anhörung zu heilen, indem die Anhörung… …eines Beteiligten nachgeholt wird (vgl. § 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X; BSG, Urteil vom 5. 2. 2008 – B 2 U 6/07 R –). Das gilt auch dann, wenn der… …Revisionsverfahren ist nicht möglich. Die wirksame Nachholung der unterlassenen Anhörung setzt voraus, dass die nach § 24 Abs. 1 SGB X gebotenen Handlungen… …grundsätzlich nicht zur Aufhebbarkeit des Verwaltungsakts, wenn in der Sache richtig entschieden wurde (vgl. § 42 Satz 1 SGB X). Eine Ausnahme gilt für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  …Bundesverfassungsgerichts vom 14. Juni 2011 – 1 BvR 429/11 – § 10 Abs. 3 SGB V schließt Kinder miteinander verheirateter Eltern von der beitragsfreien Familienversicherung… …Urteil vom 12. Februar 2003 (1 BvR 624/01) entschieden, dass die Ausschlussregelung mit dem Grundgesetz vereinbar ist (vgl. Pressemitteilung Nr. 9/2003 vom… …12. Februar 2003). Die Beschwerdeführerin zu 1) ist in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert und mit einem selbständigen Rechtsanwalt… …nicht gegen den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) in Verbindung mit dem Grundrecht auf Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) verstößt. Die… …Beurteilung hat sich durch das am 1. April 2007 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung nichts geändert…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2015

  Neuerscheinungen

  …Pflegeeinrichtungen Von Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL. M., Fachanwalt für Arbeitsrecht 2015, 171 Seiten, kartoniert, € (D) 28,- ISBN 978 3 503 15833 1 Erich Schmidt… …beraten. Er ist Autor diverser Fachbeiträge und Dozent bei Fachtagungen zum Pflegerecht. Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/978 3 503 11652 1 200… …. jur. Werner Bereiter-Hahn 2015, Loseblatt-Kommentar einschließlich der 3. Lieferung, 2.014 Seiten in 1 Ordner, im Abonnement EUR (D) 114,– inkl. 7 % USt… …. und zzgl. Versandkosten ISBN 978 3 503 04068 1 CD-ROM im Abonnement EUR (D) 108,– inkl. 19 % USt. und zzgl. Versandkosten ISBN 978 3 503 11691 1 im… …http://www.ESV.info/ 978 3 503 04068 1 Datenbank im Jahresabonnement EUR (D) 299,88 inkl. 19 % USt., das entspricht netto EUR (D) 21,–/Monat. ISBN 978 3 503 13827 2…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  WzS-Ticker

  …fest: Der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung wird ab 1. Januar 2012 von 19,9 auf 19,6 Prozentpunkte abgesenkt. Dies hat die… …Betriebskrankenkassen vereinigen sich Zum 1. Januar 2012 werden die Betriebskrankenkassen (BKK) ­Verkehrsbau Union (BKK VBU) und die BKK Futur fusionieren. Die neue… …zahlen hat, gelten zum 1. Januar 2012 neue Werte. Der Maximal-Zuschuss erhöht sich bei Arbeitnehmern mit ­Anspruch auf Krankengeld von monatlich 271,01… …Künstlersozialabgabe (30 Prozent) und einem Zuschuss des Bundes. ♦Eine weitere Fusion bei der DAK Durch einen weiteren Zusammenschluss zum 1. Januar 2012 will die… …dem Gesundheitsfonds ab 1. April 2012 auf den Zusatzbeitrag verzichten zu können. ♦Der Hartz IV-Satz liegt 2012 bei bis zu 374 Euro Ab 1. Januar 2012…

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