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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Empfehlungen für vier neue Berufskrankheiten beschlossen

  …Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht worden. 1 (Quelle: Meldung des BMAS v. 21. September 2016) 1 Die vollständigen Texte finden Sie auch auf der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Terminservice- und Versorgungsgesetz tritt in Kraft

  …(U-Untersuchungen); –– Über bundesweit einheitliche Notdienstnummer (116 117) spätestens zum 1. Januar 2020 täglich 24 Stunden an sieben Tagen pro Woche (24/7)… …erreichbar; –– In Akutfällen werden Patienten spätestens zum 1. Januar 2020 auch während der Sprechstundenzeiten an Arztpraxen oder Notfallambulanzen oder auch… …Patientenakten anzubieten. Zu den Regelungen im Einzelnen: Patienten sollen schneller Termine bekommen Terminservicestellen werden bis zum 1. Januar 2020 zu… …dem 1. September 2019); –– (Akut-)Leistungen für Patienten, die von der Terminservicestelle vermittelt werden (extrabudgetäre Vergütung aller Leistungen… …im Behandlungsfall und im Quartal sowie ab dem 1. September 2019 zusätzlich nach Wartezeit auf die Behandlung gestaffelte Zuschläge); –– Leistungen für… …werden die Preise für die Leistungen der Therapeuten zum 1. Juli 2019 bundesweit auf dem höchsten Niveau angeglichen. Die Honorarentwicklung wird von der… …. Krankenhäuser erhalten Unterstützung, um ihren Hebammen eine geeignete Kinder- Betreuung anzubieten. –– Die Festzuschüsse für Zahnersatz werden ab dem 1. Oktober… …(G-BA) zügig angepasst werden. Hierzu wird die Frist für die Überprüfung durch den G-BA auf den 1. Juli 2019 festgesetzt. Darüber hinaus werden die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Personalia

  …Ludwig-Maximilians-Universität in München tätig und soll sein neues Amt am 1. Januar 2013 antreten. Der Verwaltungsrat der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland hat Walter Bockemühl zum… …Krankenkassen hatten zum 1. März 2012 fusioniert. Bettina am Orde ist zum Mitglied der dreiköpfigen Geschäftsführung der Deutschen Rentenversicherung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Kabinett beschließt Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie

  Neue Regeln für betriebliche Altersvorsorge bei Arbeitgeberwechsel
  

  …und Auskunftsrechte werden zugunsten der Beschäftigten erweitert. Die neuen Regelungen sollen am 1. Januar 2018 in Kraft treten. Mit der frühzeitigen… …. (Pressemitteilung des BMAS vom 1. 7. 2015)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Umsetzung der EU-Berufsanerkennungsrichtlinie im Kabinett

  …deutsches Recht beschlossen. 1 Das Gesetz schafft die Grundlagen zur Ausstellung des Europäischen Berufsausweises für Apotheker, Gesundheits- und… …Anerkennungsverfahren. Der Europäische Berufsausweis kann von der 1 Entwurf abrufbar unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …im Krankheitsfall besteht. Ein solcher Anspruch setzt bei gesetzlich Versicherten nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EFZG voraus, dass die vom Träger der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Ohlsberg: Arzthaftpflicht­-Rechtsprechung III - Ergänzbare Rechtsprechungssammlung zur gesamten Arzthaftpflicht einschließlich der Haftung von Krankenhausträgern für die juristische Praxis sowie für Ärzte, Krankenhäuser, Ärztliche Standesorganisationen, Sozialversicherungsträger, Private Krankenversicherungen und Haftpflichtversicherer. Teil III: Entscheidungen ab 1.1.2000

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …III: Entscheidungen ab 1. 1. 2000, Herausgegeben von Eva Ohlsberg, Rechtsanwältin. Vormals herausgegeben von Dr. Hans Josef Kullmann, Richter am…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2025

  Übernahme von Darlehen für Mietkosten durch Jobcenter

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Zahlung ab 1. September 2024. Der Antragsgegner hob darauf die Leistungsbewilligung ab Oktober 2024 auf und lehnte auch die Weiterzahlung mit Bescheid vom… …die Antragstellung einer Auf einen Blick Gem. § 22 Abs. 8 Satz 1 SGB II können, sofern Bürgergeld für den Bedarf für Unterkunft und Heizung erbracht… …22 Abs. 8 Satz 3 SGB II ist Vermögen nach § 12 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 einzusetzen. Geldleistungen sollen gem. § 22 Abs. 8 Satz 4 SGB II als… …unter Bezugnahme auf die Begründung des Bescheides vom 15. 4. 2025 ergänzend geltend gemacht, dass die Übernahme von Mietschulden nach § 22 Abs. 8 Satz 1… …Antragsgegner hat der Antragstellerin ab 1. Mai 2025 Bürgergeld auch für den Bedarf für Unterkunft und Heizung bewilligt. Die Leistungen werden spätestens am… …letzten Tag des Vormonats im Voraus gezahlt und somit nunmehr im Sinne des § 22 Abs. 8 Satz 1 SGB II erbracht. Die Übernahme der Mietschulden sei vorliegend… …. Die angenommene abstrakte Unangemessenheit basiert allein auf Werten der Richtlinie des Antragsgegners, die seit dem 1. September 2021 unverändert…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …hatte, vereinbarten die Parteien zuletzt am 29. Juli 2011, dass der Arbeitsvertrag ab 1. August 2011 mit veränderten Konditionen weitergeführt werde und… …Arbeitnehmers liegenden Gründen (§ 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 TzBfG) nicht. Erforderlich ist in diesem Fall vielmehr zusätzlich, dass die Befristung einer konkreten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Unfallanzeige und Gefährdungsbeurteilung in der jeweils gegenwärtigen Form

  Unnötige Bürokratie oder notwendiges Übel?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …fordern“. 1 Nicht jede Vorschrift bedeutet aber unnötige Bürokratie. Wir müssen uns beständig fragen, ob sie notwendig ist und ob es nicht einfachere Wege… …. Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. 1 Jann, Wirtschaftsdienst 2005, S. 627, 628. 2 Zu Prävention in der gesetzlichen Unfallversicherung vgl… …BEG_IV.pdf?__blob=pub-licationFile&v=6 (25. 1. 2024). 76 WzS 03.24 Köhler, Unfallanzeige und Gefährdungsbeurteilung 1. Die Anzeigepflicht nach § 193 SGB VII a) Anzeige von Unfällen Obwohl… …mehreren gesetzlich vorgesehenen Informationsquellen, die dies sicherstellen sollen. Gemäß § 193 Abs. 1 Satz 1 sind die Unternehmer (§ 136 Abs. 3 SGB VII)… …, der in der Regel für das Unternehmen, in dem der Versicherte tätig ist oder war (§ 133 Abs. 1 SGB VII), zuständig ist. Werden Versicherte einem… …bezieht sich auf „Unfälle im Unternehmen“, was alle Unfälle gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII umfasst, die ein Versicherter im sachlichen (und nicht nur… …Instandhaltung von Arbeitsgerät gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 5 SGB VII oder auch im Home-Office. Anzeigepflichtig sind alle Unfälle gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII, die… …193 BGB findet in diesem Zusammenhang keine Anwendung. 5 Gemäß § 193 Abs. 1 Satz 2 SGB VII gilt die zuvor getroffene Regelung entsprechend für Unfälle… …beispielsweise Schüler (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 lit. b SGB VII), ehrenamtlich Tätige (§ 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII), Blutspender (§ 2 Abs. 1 Nr. 13 lit. b SGB VII)… …, Arbeitslose (§ 2 Abs. 1 Nr. 14 SGB VII) und Rehabilitanden (§ 2 Abs. 1 Nr. 15 SGB VII). In diesem Fall bezieht sich die Anzeigepflicht auf denjenigen, dem die…

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