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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …der Krankenhäuser im Jahr 2017 auf 105,7 Milliarden Euro und damit rund vier Milliarden Euro mehr als 2016. ♦Krankenkassen-Beiträge und Betriebsrenten… …Prozent lag Deutschland im Jahr 2016 über dem EU-Durchschnitt von 17,3 Prozent. Den größten Anteil davon machen Angststörungen aus, dicht gefolgt von…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Spiel gebracht. Hatte es im Jahr 2009 noch 30,3 Millionen Hausarzt-Visiten bei Patienten und 2010 rund 27 Millionen gegeben, waren es 2016 nur noch 25,2… …durchschnittliche Rentenbezugsdauer bei den Versichertenrenten lag 2017 bei den Männern bei 17,9 Jahren, bei den Frauen bei 21,8 Jahren. 2016 waren es noch 17,6 bzw…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …die Senatsakte BSG, Beschluss vom 10. 3. 2016 – B 13 R 93/15 B – [1] Das LSG Baden­Württemberg hat im Urteil vom 27. 2. 2015 den von der Klägerin ab 1… …eines vertretungsbereiten Rechtsanwalts BSG, Beschluss vom 23. 3. 2016 – 1 KR 14/16 B – Sachverhalt: [1] I. Der bei der beklagten Krankenkasse versicherte… …ausreichend (Urteil vom 21. 1. 2016). [2] Mit seiner Beschwerde wendet sich der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im LSG­Urteil und beantragt die… …Hinweisschreiben vom 24. 2. 2016 ausdrücklich auf die Vertretungspflicht vor dem BSG sowie auf den Ablauf der Beschwerdefrist am 26. 2. 2016 hingewiesen worden. Der… …Bundessozialgericht WzS 6./7.16 191 ergänzendem Vortrag Gelegenheit gegeben hatte, lediglich das Ablehnungsschreiben des Sozialverbands VdK vom 3. 3. 2016 eingereicht… …, aus dem hervorgeht, dass er am 25. 2. 2016 nach einer Vertretungsübernahme angefragt hat, ihm mangels Mitgliedschaft und Erfüllung weiterer… …20. 1. 2016 – B 14 AS 8/15 R – Sachverhalt: Umstritten sind höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II, insbesondere aufgrund…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Rechtssicherer Umgang mit sogenannten Reichsbürgern im Sozialverwaltungsverfahren

  Karl Friedrich Köhler

  …. 300. Auch der Geschäftsführende Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei (GdP) stellte 2016 in einem Beschluss fest, dass die Anhängerschaft der… …http://www.bafin.de/SharedDocs/Mitteilungen/DE/Verbraucher/VM__­ Unerlaubte/vm__101206__fitzek.html (24. 2. 2019); vgl. auch SG Karlsruhe, 27. 7. 2016, S 17 AS 1318/16, juris. 17 BVerfG, 2 BvF 1/73, BVerfGE 36, 1… …Fortbestand des Deutschen Reiches beweisen wollen, LKV 2012, S. 529, 532 ff.; Rathje, „Reichsbürger“ – Verschwörungsideologie mit deutscher Spezifik, 2016… …auch die klageabweisende Begründung des SG Düsseldorf, 30. 3. 2016, S 33 SV 26/15, juris: Die Klage des „Reichsbürgers“ auf Unterhalt nach der Haager… …Maßnahmen zur Beseitigung bereits veröffentlichter Videoaufnahmen Werner, Richter unter „Beschuss“, DRiZ 2016, S. 130 f. 41 Hissnauer, in: Schlegel/Voelzke… …Vgl. BSG, 21. 9. 2016, B 8 SO 7/16 B, juris m. w. N.; BVerwG, 5. 6. 1968, V C 147.67, BVerwGE 30, 24; Hessischer VGH, 27. 6. 1995, 1 TG 1808/95, NVwZ-RR… …, 26. 10. 2016, S 3 AL 111/14. 52 LSG Niedersachsen-Bremen, 9. 1. 2017, L 11 AL 75/16. Die dagegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde wurde als…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Wohin steuert die gesetzliche Alterssicherung?

  Anmerkungen zur verfassungsrechtlichen Rechtsprechung der letzten beiden Jahrzehnte zu Eingriffen in Rentenrechte der Gesetzlichen Rentenversicherung
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Rentenversicherungssystems siehe kritisch Weber, Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 10. 10. 2016, Nr. 236, 6; Kaltenstein, Von der beitragsbezogenen „Zuschussrente“ zur… …Sicherungsniveau der GRV. In den alten Bundesländern beträgt die Standardrente seit 1. 7. 2016 gemäß der „Rentenformel“ in § 64 SGB VI (Zugangsfaktor: 1,0 × 45… …Entgeltpunkte × 1,0 Rentenartfaktor × 30,45 Euro aktueller Rentenwert) 1370,25 Euro (brutto). In den neuen Bundesländern beträgt die Standardrente seit 1. 7. 2016… …vielfach kritisierte (z. B. Ruland, NZS 2016, 721, 727, 729 m. w. N.) – Ausnahme vom Regelungskonzept der stufenweisen Anhebung des Renteneintrittsalters von… …(BVerfG v. 18. 5. 2016 – 1 BvR 2217/11 u. a., juris). – Keine Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung vor Vollendung des 17… …Erwerbsleben (Flexi-Rentengesetz) vom 27. 9. 2016 ist vorgesehen, die Zahlung von Beiträgen sogar bereits ab dem Alter von 50 Jahren zu ermöglichen. Damit sollen… …bleibt abzuwarten, ob die Behauptung von Ruland (NZS 2016, 721, 724): „Was kürzbar war, ist gekürzt worden – da ist nicht mehr viel zu holen.“ tatsächlich… …Allgemeine Zeitung v. 21. 9. 2016, Nr. 221, 20. 72 BVerfG (Kammer) v. 26. 7. 2007 – 1 BvR 824/03, 1 BvR 1247/07, BVerfGK 11, 465, 473. 73 BVerfG (Kammer) v. 7…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …zubiss (Unfallanzeige vom 4. 5. 2015; Widerspruchsbegründung vom 10. 2. 2016). Nach dem es zu einem Infektverlauf der Bissverletzung kam, stellte sich der… …. [6] Gegen diese Entscheidung legte der Kläger am 13. 1. 2016 Widerspruch ein. Nach einer Mitteilung des D. e. V. auf eine Anfrage des B. e. V. sei für… …eigenwirtschaftlichen Tätigkeit nach und stehe nicht mehr unter Versicherungsschutz. [7] Mit Widerspruchsbescheid vom 15. 3. 2016 wies die Beklagte den Widerspruch zurück… …wesentlich für den Gesundheitserstschaden (Bissverletzung) gewesen. [8] Hierauf hat der Kläger am 11. 4. 2016 beim SG Klage erhoben. Zur Begründung hat er… …seinen Vortrag aus der Widerspruchsbegründung vertieft. [9] Die Beklagte forderte mit Bescheid vom 18. 4. 2016 den Verletztengeldvorschuss zurück. [10] Mit… …zugestellt, entschieden und die Klage abgewiesen. Soweit der Kläger davon ausgehe, der Bescheid vom 18. 4. 2016 sei Gegenstand des Klageverfahrens geworden… …, sei dies nichtzutreffend. Dieser Bescheid ersetze weder den Bescheid vom 30. 12. 2015 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. 3. 2016 noch ändere… …in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 15. 3. 2016 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, das Ereignis vom 19. Januar 2015 als Arbeitsunfall… …haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität; ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 5. 7. 2016 – B 2 U… …Bayer in Lutter/Hommelhoff, GmbHG, 19. Aufl. 2016, § 16 Rdnr. 26; Heidinger in MünchKomm- GmbHG, 3. Aufl. 2018, § 16 Rdnr. 134; Seibt in Scholz, GmbHG, 12…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …unfallbedingte MdE betrage 20 v. H. [22] Der Facharzt für Chirurgie und Unfallchirurgie Dr. D. hat in seinem Gutachten vom 18. Dezember 2016 eine… …Befundbericht vom 9. November 2017 mitgeteilt, dass beim Kläger seit Mitte 2016 einmal monatlich Akupunktur durchgeführt werde. Die spezielle Schmerztherapie… …gerichtliche Sachverständige Dr. D. in seinem Zusammenhangsgutachten vom 18. Dezember 2016 plausibel ausgeführt, dass zwar die Vorwärts- und Seithebung des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Berufskrankheit“ (S. 321); „Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2016“ (S. 321). Die Rubrik „Rechtsprechung“ beginnt mit dem Urteil des EuGH in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Entscheidungen des BSG zu unterschiedlichen Themenkomplexen (S. 59). Darauf folgt ein Beschluss des SG Berlin vom 7. 1. 2016, in dem das Gericht die Grundsätze zur…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …und Arbeit (iga)“. Demnach konnten 35 Prozent der Befragten im Jahr 2019 ihre Arbeit von zu Hause aus erledigen. Gegenüber der Erhebung von 2016 ist…