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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2007

  Versicherungsfreiheit bei Überschreiten der JAEG

  …freiwillige Mitglieder eine zukunftsbezogene Umstellung ihres Versicherungsverhältnisses zum 1. April 2007 vorgesehen. Für am 2. Februar 2007 privat… …entfällt vom 1. April 2007 an auch die Sonderregelung, nach der die Knappschaft ermächtigt ist, durch Satzungsbestimmung die Versicherungspflicht auch auf… …diesem gemeinsamen Rundschreiben zusammengefasst. Das Rundschreiben trägt das Datum vom 8. März 2007. Darin werden die folgenden Punkte behandelt: 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Die Finanzen der Pflegekassen haben sich fast verdoppelt

  Finanzielle Entspannung ist nur von vorübergehender Dauer
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …insgesamt 2.905.325. Im Pflegegrad 1 waren 343.334 Versicherte und im Pflegegrad 2 mit 1.384.210 zahlenmäßig die meisten Leistungsbezieher. 773.796… …stationäre Bereich verzeichnete zum Jahreswechsel 2018/19 insgesamt 780.064 Versicherte (Pflegegrad 1: 4.787; Pflege­grad 2: 178.215; Pflegegrad 3: 255.590… …2050 auf rund 5,8 Millionen erhöhen. Experten sehen durch die am 1. Januar 2019 erfolgte Beitragssatzerhöhung nur eine vorübergehende finanzielle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  „Elefanten-Hochzeit“ bei den Innungskrankenkassen überraschte auch Fachleute

  Dr. Dieter Leopold

  …: Zum 1. August 2011 ist aus der Vereinigten IKK und der IKK classic eine neue Krankenkasse entstanden. Mit insgesamt 2,6 Millionen Mitgliedern (3,6… …von ihren Mitgliedern erheben. Einen solchen hatte die Selbstverwaltung der Vereinigten IKK bereits rückwirkend zum 1. April 2011 beschlossen. Der… …. Eine weitere Fusion im IKK-Bereich steht zum 1. Oktober 2011 an: Dann wird sich die IKK Südwest in Saarbrücken mit der AOK Rheinland-Pfalz und der AOK…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2007

  Das ausgewählte Urteil: Hilfsmittelversorgung: Behinderungsgerechter Umbau eines PKW

  Norbert Finkenbusch

  …Versorgung mit Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um 1. den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, 2. einer drohenden Behinderung… …vorzubeugern oder 3. eine Behinderung auszugleichen (vgl. § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Der Anspruch besteht nicht, wenn es sich um Gebrauchsgegenstände des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Die Erstreckung eines Befreiungsbescheides der Deutschen Rentenversicherung Bund bei Entsendung

  Dr. Matthias Köhler

  …Entsendung außerhalb Deutschlands im Rah- men eines in Deutschland bestehenden Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt wird und im Voraus zeitlich begrenzt ist. 1… …Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit beschränkt. Sie erstreckt sich in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 und 2 auch auf eine andere versicherungspflichtige… …Deutschen Rentenversicherung Bund war ein Antrag früher nicht erforderlich. 3 Nach Ansicht des BSG soll aber trotz des Wortlauts der Vorschrift eine 1 Mette… …Abs. 4 S. 1 SGB VI). Sofern der Antrag innerhalb von drei Monaten nach erstmaligem Eintritt der Voraussetzungen der Erstreckung gestellt wird, gilt die… …von dem bestehenden Befreiungsbescheid umfasst, weil es sich um eine berufsspezifische Tätigkeit handelt. Dazu im Einzelnen: 1. Erstreckung bei… …Antragstellung auf ­Erstreckung 1. Für den Arbeitnehmer Übt der Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit eine berufsfremde Tätigkeit aus und unterlässt er eine… …des Kalenderjahres beginnt (§ 25 Abs. 1 S. 1 SGB IV). Darüber hinaus muss der Arbeitgeber auch einen Strafzins von 1 % für jeden Monat des Verzugs… …Arbeitgeber allerdings nicht gegenüber dem Versorgungswerk geltend machen. Seit der Gesetzesänderung zum 1. Januar 2012 besteht kein unmittelbares… …Arbeitnehmer aus § 812 Abs. 1 BGB. 18 Diesen Anspruch kann der Arbeitgeber gegebenenfalls im arbeitsgerichtlichen Verfahren gegenüber dem Arbeitnehmer geltend…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2010

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Rechtsprechung 189 Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Leistungen der Grundsicherung In den Verfahren der Nrn 1 bis 2 geht es darum, ob bei… …Ausbildungsgeld leistungsmindernd zu berücksichtigen ist. Sachverhalt (Nr. 1) Im Streit sind höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung… …es sich um eine zweckbestimmte Leistung iS des § 83 Abs 1 SGB XII, die deshalb nicht als Einkommen zu berücksichtigen sei. Hiergegen wendet sich die… …dem Ausbildungsgeld nach § 107 Sozialgesetzbuch Drittes Buch – Arbeitsförderung – (SGB III) nicht um eine zweckbestimmte Leistung iS des § 83 Abs 1… …Regelbedarfs nach § 28 Abs 1 Satz 2 SGB XII gerechtfertigt, weil diese voraussetzen würde, dass die Leistung als Sozialhilfeleistung durch einen… …den Verfahren unter Nr 1 und 2 bei der Bewilligung der Grundsicherungsleistung leistungsmindernd als Einkommen berücksichtigte. Während die Klage… …öffentlich-rechtliche Leistung iS des § 83 Abs 1 SGB XII sei, in entsprechender Anwendung des § 82 Abs 3 Satz 2 SGB XII wie das Entgelt eines Beschäftigten in einer… …leistungsmindernd als Einkommen berücksichtigt (s dazu unter Nr 1). Außerdem wurde ihm wie im Verfahren unter Nr 1 zu Unrecht als Haushaltsangehörigem nur ein… …Mittagessen weder als Einkommen zu berücksichtigen, noch führte es zu einer Absenkung des ihm zustehenden Regelsatzes (vgl dazu unter Nr 1). BSG, Urteil vom… …entschädigen. Das LSG hat die Berufung der Beklagten mit der Begründung zurückgewiesen, der Kläger habe sich auf einem nach § 8 Abs 2 Nr 1 Siebtes Buch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Rücklagen bilden und Finanzen veröffentlichen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …gesetzlichen Krankenkassen (AOK, Betriebs- und Innungskrankenkassen, Ersatzkassen, Knappschaft) in jedem Jahr zum Stichtag 1. September ihre Bilanzen offen legen… …gesetzlichen Krankenversicherung in Berlin senden. Er soll sie ebenfalls zum 1. September auf seiner Internet-Seite veröffentlichen und die Daten mit den… …musste und zum 1. Juli 2011 geschlossen wurde. Der Zusammenbruch kam für die meisten der über 100.000 Mitglieder völlig überraschend. Viele von ihnen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Der Fusionsdruck hat deutlich abgenommen

  Zu Jahresbeginn existierten noch 186 Sozialversicherungsträger
  

  Dr. Dieter Leopold

  …2012 noch acht Zusammenschlüsse verzeichneten und zum 1. Januar 2013 drei Fusionen erfolgten, gab es zu Beginn dieses Jahres nur zwei Fusionen, und zwar… …den Unfallkassen auf, nachdem der Gesetzgeber die Weichen dafür frühzeitig gestellt hat. Zum 1. Januar 2014 haben sich die BKK Heimbach in Düren und die… …bundesunmittelbaren Unfallkassen bereits ihre Schatten in der gesetzlichen Unfallversicherung voraus: Zum 1. Januar 2015 fusioniert die Unfallkasse des Bundes mit der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2022

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …berücksichtigen, dass die eine persönliche Assistenz in Anspruch nehmenden Leistungsberechtigten nach § 8 Abs. 1 SGB IX ein Wunsch- und Wahlrecht auch im Hinblick… …von Unionsrecht stellen, ersucht der Achte Senat des BAG den EuGH, die folgende Frage zu beantworten: Können Art. 4 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 7…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2010

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Versicherungsfalls seien nach § 212 SGB VII die Vorschriften der RVO anzuwenden. Nach § 1546 Abs 1 RVO beginne die Verletztenrente mit dem Ersten des Antragsmonats… …. Die Übergangsregelung des § 214 Abs 3 Satz 1 SGB VII sei nicht einschlägig. Eine Verletztenrente sei „erstmals festzusetzen“ im Sinne dieser Vorschrift… …des § 214 Abs 3 Satz 1 SGB VII. Die Formulierung „erstmals festzusetzen“ knüpfe an die erste Verwaltungsentscheidung über den geltend gemachten… …Leistungsanspruch an. Das ergebe sich aus den Gesetzesmaterialien und dem in § 214 Abs 3 Satz 1 SGB VII geregelten Nebeneinander von Pflichtund Ermessensleistungen… …Beklagten festgestellte 1.10.2004 hat. Die entscheidende Frage nach der Auslegung der Formulierung „erstmals festzusetzen“ in § 214 Abs 3 Satz 1 SGB VII hat… …1546 Abs 1 RVO anzuwenden, nach dem Verletztenrente ab dem Ersten des Antragsmonats zu zahlen ist, wenn der Anspruch nicht von Amts wegen festgestellt… …gefordert werde, zu bejahen sei ( § 26 Abs 1 SGB III). Während das SG der Klage stattgegeben hat, hat das LSG den Bescheid der Beklagten unter Aufhebung der… …habe. Vom Dienstleistenden nicht zu beeinflussende Umstände wie die Überschreitung dieser Frist dadurch, dass es sich am 1. und 2.9.2001 um ein… …Verwaltungsaktes im Widerspruchsbescheid durch das SG (§ 42 Satz 1 SGB X), WzS 11/2010 Rechtsprechung 339 sodass das LSG die Berufung der Beklagten hiergegen… …zutreffenden Abrechnungsziffer zugrunde gelegt worden ist, können sie grundsätzlich nach Maßgabe des § 275 Abs 1 Nr 1 SGB V eine Begutachtung durch den MDK…

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