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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Wer künstlerisch oder publizistisch tätig ist …,

  … genießt den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Januar 2018 deutlich abgesenkt worden. Der günstige Abgabesatz ist das Ergebnis einer guten ­Finanzierungsbasis durch das Gesetz zur Stabilisierung… …Sozialversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten (KSVG)“ vom 27. Juli 1981 ohne Zustimmungsformel verkündet. Es ist im Wesentlichen am 1. Januar 1983 in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Zentrum (SPZ) und „Facharztfilter“ BSG, Urteil vom 17. 2. 2016 – B 6 KA 6/15 R – Sachverhalt: Im Streit steht einerseits die vom Kläger zu 1 begehrte… …für ein anderes, von der Klägerin zu 2 betriebenes SPZ, das sich ebenfalls in A Stadt befindet. Der Kläger zu 1 macht geltend, dass in A Stadt ein… …hob das Urteil des SG insoweit auf und wies die Klage des Klägers zu 1 ab. Die Klägerin zu 2 ist bereits als SPZ in A Stadt ermächtigt und wendet sich… …die Ermächtigung des Klägers zu 1 abgelehnt hatte, zu Recht nicht beanstandet. Der Beklagte durfte aufbauend auf dem in Fachkreisen bestehenden… …. 1 AMG aus. Damit trägt das AMG dem Umstand Rechnung, dass die patientengerechte Gebrauchsfertigmachung von Arzneimitteln in einer Vielzahl von Fällen… …anordnet (§ 49 Abs. 1 Nr. 2 SGB V), erfasst nicht solche Krg-Ansprüche, die bereits vor Beginn der Elternzeit entstandenen sind und bezogen wurden. In… …dem zum 1. 1. 2015 in Kraft getretenen Gesetz (PSG I) hinsichtlich einer Flexibilisierung zwischen Kurzzeit- und Verhinderungspflege umgesetzt, auch um… …bindenden Feststellungen des LSG bislang nicht vor. Eine verfassungswidrige Benachteiligung von Familien (Art 6 Abs. 1 GG) liegt nicht vor. Formen des… …(BA) nach § 75 Abs. 2 1. Alt SGG beigeladen werden müssen (echte notwendige Beiladung). In prozessualer Hinsicht hat der Kläger im Revisionsverfahren… …Abs. 1 Satz 3 SGG) beschränkt. Der ablehnende Bescheid des Beklagten hatte sich nämlich dadurch erledigt, dass der Kläger, nachdem er zunächst erfolglos…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2009

  Haftungsprivilegierung auf dem Gelände eines Industrieparks?

  Ass. jur. Angelika Lehmacher

  …sich für den Mitarbeiter des zuständigen Unfallversicherungsträgers die Frage, ob es sich dabei um einen Arbeitsunfall im engeren Sinne gemäß § 8 Abs. 1… …Bezugnahme auf die „Hotelparkplatzentscheidung“ des BGH 1 auf die Haftungsprivilegierung nach § 105 SGB VII berufen, da der Unfall nicht auf einem Weg, sondern… …einheitliches Unternehmen dar, denn die Betriebe werden einzeln zur Unfallversicherung 1 BGH vom 25.10.2005, VI ZR 334/04, in VersR 2006, 221 = HVBG – Info 2006…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Qualitätsprüfungen bei den Pflegeeinrichtungen

  Die Corona-Pandemie macht der Zeitplanung einen Strich durch die Rechnung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Im Anschluss an WzS 2019, S. 141 Seit 1. November 2019 greift in der Pflegeversicherung ein neues System der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Mehr finanzielle Anreize für Mediziner auf dem flachen Land

  Insgesamt 320 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für Ärzte und Zahnärzte
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …geschlossen dagegen votierte. Einer Zustimmung des Bundesrates bedarf das Gesetz nicht, so dass es, wie vorgesehen, in wesentlichen Teilen am 1. Januar 2012 in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Die Gewerkschaft der Sozialverwaltung stellt sich vor

  Manfred Eichmeier

  …Die Geschichte der Gewerkschaft der Sozialverwaltung Die Gewerkschaft der Sozialverwaltung (GdV) feiert im Mai 2025 ihr 75-jähriges Gründungsfest. Am 1… …Familienleistung auf die Versorgungsverwaltung. 36 Die Gewerkschaft der Sozialverwaltung WzS 01./02.25 Bild 1 (im Word-Dokument) copyright Bilder: GdV Best –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Die nächsten Sozialwahlen rücken langsam näher

  Wahltag ist der 31. Mai 2017 – Möglich sind „Urwahlen“ oder „Friedenswahlen“
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialwahlen – am 1. April 2016 in deutschen Tageszeitungen veröffentlicht – wurde als Wahltag der 31. Mai 2017 bestimmt. Damit tritt das Wahlverfahren in seine… …. Bei jedem Sozialversicherungsträger war bis 1. Februar 2016 ein Wahlausschuss zu bestellen. Er ist für die ordnungsgemäße Vorbereitung und – sofern eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Hilfe für Millionen von Krankenkassen-Patienten

  Schnellere Termine und bessere ärztliche Versorgung auf dem Land
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …verabschiedet. Kernziele des TSVG, das am 1. Mai 2019 in Kraft getreten ist, sind eine schnellere Terminvorgabe für gesetzlich Krankenversicherte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Maßnahmen gegen den Ärztemangel auf dem Land

  Dr. Dieter Leopold

  …flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung hat das Bundeskabinett in Form eines Versorgungsstrukturgesetzes verabschiedet. Mit dem Gesetz, das am 1. Januar 2012 in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Eine neue Prämien-Landschaft ist entstanden

  Unisex-Tarife für Frauen teilweise billiger, für Männer dagegen teurer
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Dr. jur. Dieter Leopold Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 1. März 2011 – Az.: C-236/09 – wirkt sich seit 21. Dezember 2012 in weit…