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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Vorstandsverträge nicht mehr ohne vorherige Genehmigung

  Größere Einflussmöglichkeiten für Aufsichtsbehörden im Gesundheitswesen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Juni 2012 auf 320.000 Euro festgesetzt – einschließlich einer ­geringeren Vorsorgeregelung für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem Amt… …Bundesanzeiger bzw. in den Mitglieder-Zeitschriften – jeweils zum 1. März eines Jahres – zu veröffentlichen haben, aber auch eine kritischer gewordene…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Ein milliardenschweres Rentenpaket auf den Weg gebracht

  Mehr Geld für Mütter, Geringverdiener und Erwerbsminderungsrentner
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …mit den Vorschlägen. Danach soll der Gesetzentwurf im Parlament beraten werden. Läuft alles ohne größere Probleme, könnte das Gesetz zum 1. Januar 2019… …, angehoben wird, und zwar von 850 Euro im Monat auf 1.300 Euro monatlich. Das heißt, vom 1. Januar 2019 soll bis zu einem Einkommen von 1.300 Euro im Monat nur…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Die Pflegereform soll nicht zum „Pflegefall“ werden

  Koalitionsparteien haben einen Kompromiss in ­Sachen „Pflege“ vorgelegt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …vorgelegt Dr. jur. Dieter Leopold Seit ihrer Einführung am 1. Januar 1995 hat sich die soziale ­Pflegeversicherung erfolgreich als fünfte und jüngste Säule… …des Vorhabens lassen sich so zusammenfassen: Der Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung soll zum 1. Januar 2013 um 0,1 auf dann 2,05 Prozentpunkte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Schwieriges Errichtungsverfahren in gesundheitspolitisch bewegten Zeiten

  Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen besteht zehn Jahre
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, der am 1. Juli 2018 auf sein zehnjähriges Bestehen zurückblickt. Bei seiner Gründung firmierte er, wie es im Gesetz hieß, noch als „Spitzenverband Bund… …; denn neben der Schaffung eines milliardenschweren Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 und einem einheitlichen vom Gesetzgeber und nicht mehr von der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Hamburg schreibt jetzt Sozialgeschichte

  Der Stadtstaat zahlt Beamten einen Zuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Hansestadt seit 1. August 2018 die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) für neu ernannte Beamtinnen und Beamte, und zwar anstelle der privaten… …gesetzlich krankenversichert sind. In der Hansestadt sind bisher rund 2.400 der etwa 42.000 Beamtinnen und Beamten GKV-versichert. Wenn das Gesetz zum 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Wer künstlerisch oder publizistisch tätig ist …,

  … genießt den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Januar 2018 deutlich abgesenkt worden. Der günstige Abgabesatz ist das Ergebnis einer guten ­Finanzierungsbasis durch das Gesetz zur Stabilisierung… …Sozialversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten (KSVG)“ vom 27. Juli 1981 ohne Zustimmungsformel verkündet. Es ist im Wesentlichen am 1. Januar 1983 in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Zentrum (SPZ) und „Facharztfilter“ BSG, Urteil vom 17. 2. 2016 – B 6 KA 6/15 R – Sachverhalt: Im Streit steht einerseits die vom Kläger zu 1 begehrte… …für ein anderes, von der Klägerin zu 2 betriebenes SPZ, das sich ebenfalls in A Stadt befindet. Der Kläger zu 1 macht geltend, dass in A Stadt ein… …hob das Urteil des SG insoweit auf und wies die Klage des Klägers zu 1 ab. Die Klägerin zu 2 ist bereits als SPZ in A Stadt ermächtigt und wendet sich… …die Ermächtigung des Klägers zu 1 abgelehnt hatte, zu Recht nicht beanstandet. Der Beklagte durfte aufbauend auf dem in Fachkreisen bestehenden… …. 1 AMG aus. Damit trägt das AMG dem Umstand Rechnung, dass die patientengerechte Gebrauchsfertigmachung von Arzneimitteln in einer Vielzahl von Fällen… …anordnet (§ 49 Abs. 1 Nr. 2 SGB V), erfasst nicht solche Krg-Ansprüche, die bereits vor Beginn der Elternzeit entstandenen sind und bezogen wurden. In… …dem zum 1. 1. 2015 in Kraft getretenen Gesetz (PSG I) hinsichtlich einer Flexibilisierung zwischen Kurzzeit- und Verhinderungspflege umgesetzt, auch um… …bindenden Feststellungen des LSG bislang nicht vor. Eine verfassungswidrige Benachteiligung von Familien (Art 6 Abs. 1 GG) liegt nicht vor. Formen des… …(BA) nach § 75 Abs. 2 1. Alt SGG beigeladen werden müssen (echte notwendige Beiladung). In prozessualer Hinsicht hat der Kläger im Revisionsverfahren… …Abs. 1 Satz 3 SGG) beschränkt. Der ablehnende Bescheid des Beklagten hatte sich nämlich dadurch erledigt, dass der Kläger, nachdem er zunächst erfolglos…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2009

  Haftungsprivilegierung auf dem Gelände eines Industrieparks?

  Ass. jur. Angelika Lehmacher

  …sich für den Mitarbeiter des zuständigen Unfallversicherungsträgers die Frage, ob es sich dabei um einen Arbeitsunfall im engeren Sinne gemäß § 8 Abs. 1… …Bezugnahme auf die „Hotelparkplatzentscheidung“ des BGH 1 auf die Haftungsprivilegierung nach § 105 SGB VII berufen, da der Unfall nicht auf einem Weg, sondern… …einheitliches Unternehmen dar, denn die Betriebe werden einzeln zur Unfallversicherung 1 BGH vom 25.10.2005, VI ZR 334/04, in VersR 2006, 221 = HVBG – Info 2006…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Qualitätsprüfungen bei den Pflegeeinrichtungen

  Die Corona-Pandemie macht der Zeitplanung einen Strich durch die Rechnung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Im Anschluss an WzS 2019, S. 141 Seit 1. November 2019 greift in der Pflegeversicherung ein neues System der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Mehr finanzielle Anreize für Mediziner auf dem flachen Land

  Insgesamt 320 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für Ärzte und Zahnärzte
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …geschlossen dagegen votierte. Einer Zustimmung des Bundesrates bedarf das Gesetz nicht, so dass es, wie vorgesehen, in wesentlichen Teilen am 1. Januar 2012 in…