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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Die Gewerkschaft der Sozialverwaltung stellt sich vor

  Manfred Eichmeier

  …Die Geschichte der Gewerkschaft der Sozialverwaltung Die Gewerkschaft der Sozialverwaltung (GdV) feiert im Mai 2025 ihr 75-jähriges Gründungsfest. Am 1… …Familienleistung auf die Versorgungsverwaltung. 36 Die Gewerkschaft der Sozialverwaltung WzS 01./02.25 Bild 1 (im Word-Dokument) copyright Bilder: GdV Best –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Die nächsten Sozialwahlen rücken langsam näher

  Wahltag ist der 31. Mai 2017 – Möglich sind „Urwahlen“ oder „Friedenswahlen“
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialwahlen – am 1. April 2016 in deutschen Tageszeitungen veröffentlicht – wurde als Wahltag der 31. Mai 2017 bestimmt. Damit tritt das Wahlverfahren in seine… …. Bei jedem Sozialversicherungsträger war bis 1. Februar 2016 ein Wahlausschuss zu bestellen. Er ist für die ordnungsgemäße Vorbereitung und – sofern eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Hilfe für Millionen von Krankenkassen-Patienten

  Schnellere Termine und bessere ärztliche Versorgung auf dem Land
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …verabschiedet. Kernziele des TSVG, das am 1. Mai 2019 in Kraft getreten ist, sind eine schnellere Terminvorgabe für gesetzlich Krankenversicherte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Maßnahmen gegen den Ärztemangel auf dem Land

  Dr. Dieter Leopold

  …flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung hat das Bundeskabinett in Form eines Versorgungsstrukturgesetzes verabschiedet. Mit dem Gesetz, das am 1. Januar 2012 in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Eine neue Prämien-Landschaft ist entstanden

  Unisex-Tarife für Frauen teilweise billiger, für Männer dagegen teurer
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Dr. jur. Dieter Leopold Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 1. März 2011 – Az.: C-236/09 – wirkt sich seit 21. Dezember 2012 in weit…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Rentenversicherung legt Jahres- und Geschäftsbericht für das Jahr 2013 vor

  Über 52,6 Millionen Versicherte werden von 16 Trägern gut betreut
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Rentenversicherungsträger erzielten dank der guten Lage am Arbeitsmarkt erneut einen Einnahmeüberschuss trotz der Beitragssatzsenkung zum 1. Januar 2013 von 19,6 auf 18,9…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Nachgefragt bei: Rita Pawelski, Bundeswahlbeauftragte für die Wahlen in der Sozialversicherung

  …Vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2021 ist Rita Pawelski Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen. Sie wurde von der Bundesministerin für Arbeit…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2024

  BIPAM soll Prävention und öffentliche Gesundheit stärken

  …Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin – kurz BIPAM – geschaffen. Das neue Bundesinstitut wird als selbstständige Bundesoberbehörde zum 1… …2025. Das ist Gegenstand der Pflegepersonalbemessungsverordnung, die am 1. Juli 2024 in Kraft tritt. Mit dem Inkrafttreten wird der erste Schritt zur… …Erfüllungsgrade festgelegt werden, die auch sanktioniert werden können. Quelle: PM des BNG vom 1. 7. 2024 Linke fordert Elternschutz von 28 Tagen Die Gruppe Die… …schaffen Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach erklärt in seiner Bundestagsrede zur 1. Lesung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz wie es die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2008

  Die Übermittlung von Sozialdaten für die Durchführung eines Strafverfahrens

  Dirk Dahm

  …§ 73 Abs. 1 SGB X ist die Übermittlung von Sozialdaten zulässig, soweit sie zur Durchführung eines Strafverfahrens wegen eines Verbrechens oder wegen… …Sperrwirkung der §§ 35 Abs. 2 SGB I und 67 b Abs. 1, 67 d Abs. 1 SGB X wird durch § 73 SGB X für die informationelle Zusammenarbeit von… …Sozialversicherungsträgern mit Strafverfolgungsbehörden aufgehoben. 1 Für die Ermittlung von Ordnungswidrigkeiten besteht für die Verfolgungsbehörden nur eine… …bedroht ist (§ 12 Abs. 1 StGB). Während damit das Verbrechen im Strafgesetzbuch selbst definiert wird, ist der Begriff „Straftat von erheblicher Bedeutung“… …erheblicher Bedeutung im Sinne des § 73 Abs. 1 SGB X vorliegt, liefern die Aufzählungen in den Vorschriften der §§ 98 a und 100a StPO Anhaltspunkte, also z.B… …Delikte können Straftaten von erheblicher Bedeutung sein. 4 Im Schrifttum wird eine Straftat von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 73 Abs. 1 SGB VII… …seinerseits die Erforderlichkeit des Ersuchens nicht zu prüfen; für ihn genügt vielmehr der Nachweis der richterlichen Anordnung. 8 1 Hauck-Noftz, § 73 SGB X… …Anm. 1. 2 Pickel, § 73 SGB X Anm. 2. 3 Vgl. hierzu Lauterbach-Dahm, § 199 SGB VII Anm. 9. 4 AG Stuttgart vom 23.1.2003 – 28 Gs 71/03 –, NZS 2004, 56. 5…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Die Haftung der Unternehmer gegenüber den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung wegen Schwarzarbeit

  Karl Friedrich Köhler

  …Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel Nach § 110 Abs. 1a SGB VII haben Unternehmer, die Schwarzarbeit nach § 1 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes… …Unfall vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht, kann er daher im Wege des Regresses vom Träger der gesetzlichen Unfallversicherung nach § 110 Abs. 1… …SGB VIl für die entstandenen Aufwendungen in Regress genommen werden. Dieser Regress ist mit Wirkung vom 1. 8. 2004 durch Art. 7 Nr. 1a des Gesetzes zur… …ersetzenden Aufwendungen über den Aufwendungsersatz des § 110 Abs. 1 SGB VII hinaus, denn § 110 Abs. 1a SGB VII enthält keine Beschränkung auf den… …zivilrechtlichen Schadensersatzanspruch des Verletzten. 1 Unfälle bei Schwarzarbeit können Arbeitsunfälle sein, wie sogleich noch näher darzustellen sein wird. Vor… …diesem Hintergrund ist die Regelung des § 110 Abs. 1a Satz 1 SGB VII vor ­allem eine Reaktion des Gesetzgebers angesichts der Tatsache, dass Schwarzarbeit… …auch in der Unfallversicherung massive Bei­ 1 Dahm, in: Lauterbach, Unfallversicherung, SGB VII, § 110 Rn. 21. Köhler, Unternehmerhaftung wegen… …1. Nicht entrichtete Beiträge Voraussetzung der Unternehmerhaftung ist zunächst, dass Beiträge nach §§ 150 ff. SGB VII nicht, nicht in der richtigen… …nach § 110 Abs. 1 SGB VII ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Tun oder Unterlassen des Schädigers verlangt, welches zum Eintritt des… …, 648; Leube, SGb 2006, 404, 405; Bereiter-Hahn/Mehrtens, SGB VII, § 110, Anm. 9. 2. Schwarzarbeit Nach § 1 Abs. 2 Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz…

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