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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2007

  Für den eiligen Leser

  …„Versicherungsschutz für alle“ Mit der Gesundheitsreform wird in Deutschland seit 1. April 2007 schrittweise die Krankenversicherungspflicht für alle eingeführt… …Möglichkeiten für Teilzeitarbeit als Vertragsarzt (Teilzulassung) und die Beschäftigung angestellter Ärzte, die sich aus der seit 1. Januar 2007 geltenden Reform… …Bedarfsplanung entsprechend mit dem Faktor 1,0 oder 0,5 gezählt. Die neue Bedarfsplanungs-Richtlinie soll am 1. April in Kraft treten. Sie beinhaltet nun auch die… …, fügte Müntefering hinzu. GKV-WSG: Ausdehnung des Versicherungsschutzes ab 1. April 2007 In Deutschland lebende Menschen ohne anderweitige Absicherung im… …Krankheitsfall sind ab dem 1. April 2007 versicherungspflichtig, wenn sie zuletzt gesetzlich krankenversichert waren. Versicherungspflichtig sind auch Personen… …wären. 122 WzS 4/2007 Kurznachrichten Damit das Versicherungsverhältnis zum 1. April 2007 begründet werden kann, müssen sich die Betreffenden mit ihrer… …letzten bzw. ausgewählten Krankenkasse in Verbindung setzen. Wer sich später meldet, wird rückwirkend zum 1. April 2007 kraft Gesetzes… …dadurch, dass auch die private Krankenversicherung ab dem 1. Juli 2007 nicht versicherte Menschen im sogenannten Standardtarif versichern muss. Zum 1.1.2009… …Überarbeitung war notwendig geworden, da durch das Wettbewerbsstärkungsgesetz (WSG) zum 1. April 2004 einige für das Krankenkassenwahlrecht bedeutsame… …Influenza für Erwachsene über 60 Jahre. Durch die Gesundheitsreform sind Schutzimpfungen seit dem 1. April 2007 zu Pflichtleistungen der gesetzlichen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Vier Krankenkassen-Fusionen zum Jahreswechsel 2016/17

  Derzeit gibt es noch 113 gesetzliche Krankenkassen in Deutschland
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Mit der Wiedereinführung kassenindividueller Zusatzbeiträge am 1. Januar 2015, die ausschließlich von den Mitgliedern und nicht von den Arbeitgebern mit… …. Zwei „Krankenkassen-Riesen“ haben sich zusammengeschlossen Bereits zum 1. Juli 2016 hatten die DAK-Gesundheit und die BKK Beiersdorf AG den Auftakt zu… …Selbstverwaltung seit 1. Januar 2017 unverändert bei 1,5 Prozentpunkten liegt und für die Krankenkasse keine günstige Ausgangssituation beinhaltet. Kurzbeiträge WzS… …Versicherten und bisher in Wolfsburg ansässig, schlossen sich zum 1. Januar 2017 unter dem Namen Barmer mit Sitz in Berlin zusammen. An den großen Standorten der… …unter Federführung der BKK VBU mit der BKK Demag Krauss-Maffei, der BKK Schleswig-Holstein und der BKK Basell war zum 1. Januar 2016 „über die Bühne“…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Rentenreformen in der aktuellen Legislaturperiode – die Vorhaben der Bundesregierung auf dem Prüfstand –

  LL. M. Anna Droste-Franke, Dr. Joß Steinke

  …­Prüfstand – Anna Droste-Franke, LL. M., und Dr. Joß Steinke, Berlin 1 Zum 1. Juli 2014 ist das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen… …Legislaturperiode zu erwartende Reformschritte sowie einen kurzen Blick über die Legislaturperiode hinaus. 1 2 I. Einleitung Seit Längerem stehen gesetzgeberische… …diese Weise sollte vermieden 1 Dr. Joß Steinke ist Leiter der Abteilung Arbeit, Soziales, Europa beim AWO Bundesverband e. V. und Anna Droste-Franke, LL… …können sollte. 1. Aktueller Reformbedarf in der gesetzlichen Rentenversicherung In der vergangenen Legislaturperiode von 2009 bis 2013 zeichnet sich in der… …1. Juli 2014 um zwei Jahre (von 60 auf 62) angehoben wird und für die letzten vier Jahre vor der Erwerbsminderungsrente eine Günstigerprüfung erfolgt“… …Verbesserungen, deren Inkrafttreten zum 1. Juli 2014 angekündigt worden war, umzusetzen. Dabei handelte es sich insbesondere um die abschlagsfreie Rente mit 63… …Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz), Bearbeitungsstand: 15. 1. 2014, 18:08 Uhr. ­Arbeitslosenversicherung… …letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn in den Arbeitslosengeldbezug gelangt sind (vgl. § 51 Abs. 3a Nr. 3 SGB VI). 1. Abschlagsfreie Rente ab 63 Ab dem 1… …65, denn die Möglichkeit, mit 63 abschlagsfrei in Rente zu gehen, gilt nur für Versicherte, die vor dem 1. Januar 1953 geboren wurden, deren Rente also… …nach dem 1. Juli 2014 beginnt und die die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Für alle nach dem 1. Januar 1953 geborenen Versicherten wird…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts / der Instanzgerichte

  …dem 18. 2. 2008 ergänzte er sein Vorbringen. Mit Beschluss vom 28. 1. 2009 wies der 6. Senat des BSG die Nichtzulassungsbeschwerde zurück. Mit seiner am… …Urteil des LSG wurde bestätigt. Der Kläger hat nach § 19 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe – (SGB XII) i. V. m. § 65 Abs. 1 Satz 1 SGB… …Urteil aufgehoben und die Sache an das LSG zurückverwiesen. Der Auffassung des LSG, die Regelung zum Ausschluss von Leistungen nach § 12 Abs. 1 Nr. 4a SGB… …ungeminderte Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Die beklagte Rentenversicherung gewährte der Klägerin ab dem 1. 2. 2011 große Witwenrente und… …berücksichtigte bei der Ermittlung der Entgeltpunkte (EP) für die Ehezeit vom 1. 7. 1961 bis 29. 2. 1980 einen Abschlag aus dem durchgeführten Versorgungsausgleich… …von insgesamt rd. 14 EP. Das SG hat die Klage abgewiesen und die Sprung­revision zugelassen (Urteil vom 6. 1. 2012). Das Recht, gemäß § 37… …nach früherem Recht auch dem Hinterbliebenen selbst eröffnetes – Recht auf Antragstellungen vor dem 1. 9. 2009. Auch konnte der verstorbene Versicherte… …seiner eigenen Rente trotz des zu seinen Lasten durchgeführten Versorgungsausgleichs und entgegen der Grundregel des § 76 Abs. 1, 3, § 66 Abs. 1 Nr. 4 SGB… …nahm die beklagte Rentenversicherung mit Bescheid vom 14. 5. 2008 „den Bescheid vom 8. 5. 2007“ für die Zeit ab 1. 4. 2007 zurück, weil dieser wegen der… …Nichtberücksichtigung der Verletztenrente rechtswidrig gewesen sei. Für die Zeit vom 1. 7. 2007 bis zum 31. 5. 2008 ergab sich nach Anrechnung von Einkommen in Höhe von…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Frauenärzte und Hebammen gleichermaßen betroffen

  Haftpflichtversicherungsprämien klettern in astronomische Höhen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …die Sätze zwischen 273,22 und 655,48 Euro. So steht es in der Hebammen-Vergütungsvereinbarung in der ab 1. Januar 2014 gültigen Fassung. Diese haben der… …. Im Jahr 2004 waren es noch 1.352 Euro gewesen. Ab 1. Juli 2014 sind es 5.091 Euro. Inzwischen hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe Hilfen für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Ein neues Familienpflegezeitgesetz

  Kein Rechtsanspruch für pflegende Arbeitnehmer – Finanzierung über Bundesdarlehen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf“ beschlossen. Es tritt am 1. Januar 2012 in Kraft und sieht vor, dass pflegende Angehörige ihre Arbeitszeit… …Kreditfinanzierung, bei stärkerer Inanspruchnahme später bis zu acht Millionen Euro jährlich. Zum 1. Juli 2008 hatte der Gesetzgeber bereits die Rechte der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  740 Millionen persönliche Daten werden gelöscht

  Die Datenbank ELENA in Würzburg ist ein „Millionengrab“ geworden
  

  Dr. Dieter Leopold

  …nähern. Unter dem Begriff ELENA hat am 1. Januar 2010 der Aufbau der größten zentralen Sammlung personenbezogener Daten begonnen, den die Bundesrepublik je… …vergleichbar, sollte ursprünglich am 1. Januar 2012 starten. Der Beginn wurde dann um zwei Jahre verschoben. Gleichwohl war Anfang 2010 die erste Stufe des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Anerkenntnisses im Gerichtsverfahren BSG, Urteil vom 8. 9. 2015 – B 1 KR 1/15 – Sachverhalt: Die Klägerin ist Trägerin eines zugelassenen Krankenhauses. Das am… …abweichender Rechtsprechung nicht festgehalten. ♦Voraussetzungen für doppelten Festzuschuss BSG, Urteil vom 8. 9. 2015 – B 1 KR 22/14 R – Sachverhalt: Die bei… …und freie Arztwahl BSG, Urteil vom 8. 9. 2015 – B 1 KR 27/14 R – Sachverhalt: Der schwerbehinderte Kläger (Merkzeichen „aG“) ist bei der beklagten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V und ist Mitglied der beklagten Krankenkasse. Sie bezog Rente aus der gesetzlichen… …gewesenen GKV­Beiträge der Klägerin auf Rente und Grundsicherungsleistungen setzte die Beklagte im September 2011 für die Zeit ab 1. 10. 2011 auf monatlich… …Bemessungsgrundlage mit herangezogen wurde. Für die Beitragsbemessung der nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V Pflichtversicherten, zu denen die Klägerin gehört, gilt die für… …dessen wirtschaftliche Leistungsfähigkeit prägen und beitragspflichtig sind (BSGE 113, 1 = SozR 4-2500 § 240 Nr. 17, Rn. 54). Das kann allerdings nicht auf… …. 1 Satz 1 SGB XII vom Sozialhilfeträger zu übernehmenden Leistungen, weil sie von vornherein nicht vom Leistungsberechtigten gegenüber der Krankenkasse… …ergibt sich aus § 249a Satz 1 SGB V (i. d. F. durch Gesetz vom 22. 6. 2011, BGBl I S. 1202). Der Senat hat auch schon entschieden und hält daran fest, dass… …, 132 = SozR 4-1300 § 48 Nr. 24 Rn. 22). Dieses Ergebnis wird durch die einschlägigen Regelungen über die Beitragszahlung in § 255 Abs. 1 Satz 1 SGB V… …bestätigt. Gegenteiliges lässt sich für Versicherte nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V weder aus § 250 Abs. 3 SGB V herleiten noch folgt dies aus… …i. V. m. § 3 Abs. 1 Satz 1 BeitrVerfGrsSz. Danach ist der Umfang der Beitragspflicht u. a. an die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des… …Pflegebedürftigkeit erhält, wie der Senat wiederholt für den Bereich der Sozialhilfe entschieden hat (z. B. BSGE 113, 1 = SozR 4­2500 § 240 Nr. 17, Rn. 54). Nichts…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Aufbruch der Sozialversicherung in China

  Dr. Xian Xu

  …erlassen. 1 Das Gesetz wird am 1. 7. 2011 in Kraft treten. Gegenstand der nachstehenden Ausführungen ist zunächst ein allgemeiner Überblick über das… …von einer abschließenden kritischen Analyse untersucht werden. I. Das Soziale Sicherungssystem und die Sozialversicherung in China 1 1. Soziales… …Sicherungssystem Sozialhilfe Sozialversicherung Sozialwohlfahrt Sozialversorgung Abb. 1.1 Das soziale Sicherungssystem in China 1 Der… …Höhe der Beiträge beläuft sich derzeit für Arbeitgeber auf 2 % der monatlichen Gehaltssumme aller Arbeitnehmer und für Arbeitnehmer 1 % des Lohnes… …wird allein durch den Arbeitgeber finanziert; die Höhe der Beiträge ist auf 1 % der gesamten Lohnsumme limitiert. Die Mutterschaftsversicherung soll die… …besteht kein Leistungsanspruch 14 . II. Kritische Würdigung der chinesischen Sozialversicherung 1. Bedeutung der Sozialversicherung in China Mit einer… …. gov/ipc/www/idb/country/chportal.html#PYR (Abruf: 26. 8. 2008). 18 Entspricht ca. 179,07 Billionen Euro nach dem Wechselkurs 1 Euro = 9 RMB. 19 Entspricht ca. 136,70 Billionen Euro nach dem… …Wechselkurs 1 Euro = 9 RMB. 20 Vgl. Konrad Adenauer Stiftung (Sicherungssysteme, 2004): Chinas soziale Sicherungssysteme im Aufbruch, online im Internet…

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