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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2014

  Jahresinhaltsverzeichnis 2014

  …zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629, Telefax (0 30)… …25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter… …WzS 2014 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II. Verzeichnis der… …Leopold, Dr. Dieter Ab 1. Juli 2014: Mit 63 Jahren in Rente gehen – Einzel­heiten zu Anspruchsberechtigung, ­Beitragsjahren und geeigneten Nachweisen (KB)… …1,67 Prozent ab 1. Juli 2014 – Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate (KB) 148 Ein wichtiger Meilenstein bei Invalidität und Alter – Vor… …. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge EuGH 11. 11. 2014 – Rs. C-333/13 – 355 BVerfG 26. 3. 2014 – 1 BvR 1133/12 – 152 7. 5. 2014 – 1 BvR… …3571/13, 1 BvR 3572/13 – 224 7. 10. 2014 – 2 BvR 1641/11 – 328 BSG 3. 7. 2013 – B 12 KR 8/11 R – 153 4. 7. 2013 – B 2 U 3/13 R – 17 17. 7. 2013 – B 6 KA… …1 KR 22/12 R – 89 12. 11. 2013 – B 1 KR 27/12 R – 89 14. 11. 2013 – B 2 U 15/12 R – 90 14. 11. 2013 – B 2 U 27/12 R – 90 14. 11. 2013 – B 9 SB 5/12 R… …B 1 KR 50/12 R – 154 17. 12. 2013 – B 1 KR 52/12 R – 154 17. 12. 2013 – B 1 KR 57/12 R – 182 17. 12. 2013 – B 1 KR 59/12 R – 154 17. 12. 2013 – B 11… …R – 183 4. 3. 2014 – B 1 KR 6/13 R – 185 4. 3. 2014 – B 1 KR 64/12 R – 184 4. 3. 2014 – B 1 KR 68/12 R – 184 4. 3. 2014 – B 1 KR 69/12 R – 184 11. 3…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2014

  Die Insolvenzanfechtung auf dem Prüfstand – in Berlin oder doch gleich im Schlossbezirk Karlsruhe? (Teil II)

  Dr. Armin Knospe

  …03.14) IV. Die verfassungsrechtliche Dimension 1. Insolvenzanfechtung als Eingriff in das Beitragsrecht der ­Sozialversicherung Der Dualismus von… …Sozial- und Sozialversicherungsrecht. § 30 Abs. 1 SGB IV ergänzt den Gesetzesvorbehalt für die Tätigkeit der Sozialversicherungsträger einengend und… …Rechtsgrundlage bilden kann. Immerhin ist zu vergegenwärtigen, dass im in den Strukturen ähnlichen Steuerrecht in § 251 Abs. 2 Satz 1 Abgabenordnung (AO) ein… …existiert allerdings dagegen überhaupt nicht. Nach § 143 Abs. 1 InsO muss der Anfechtungsgegner das, was er durch die Rechtshandlung erlangt hat, zur… …Beiträge nach § 76 Abs. 1 SGB IV vollständig und rechtzeitig zu erheben und vor allem nur ausdrücklich durch Gesetz zugewiesene Aufgaben zu erledigen und… …Gesamtsozialversicherungsbeiträge einschließlich der Arbeitnehmeranteile nach § 143 Abs. 1 InsO wieder an den Verwalter herausgeben, wenn dieser dies begehrt. Daraus ergibt sich ein… …öffentlich-rechtlichen Beitragsrecht der Sozialversicherung normativ abgebildet worden wäre, was unstreitig unterblieben ist. Damit vermag § 143 Abs. 1 InsO im… …öffentlich-rechtlichen Beitragsrecht der Sozialversicherung grundsätzlich keine Wirkung zu entfalten. 3. Wiederaufleben der früheren Forderung Nach § 144 Abs. 1 InsO lebt… …Rechtshängigkeitszinsen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens gemäß § 143 Abs. 1 Satz 2 InsO, §§ 819 Abs. 1, 818 Abs. 4, 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB. Es gibt mithin… …Streitigkeit in Angelegenheiten der Sozialversicherung, gehört dieses Verfahren allerdings auch nicht vor die ordentlichen Gerichte, sondern nach § 51 Abs. 1 SGG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Unfallversicherungsschutz für ehrenamtlich Engagierte oder: Wann ist das Fußballspiel des ehrenamtlich Engagierten durch die gesetzliche Unfallversicherung versichert?

  Michael Röcken

  …das Fußballspiel des ehrenamtlich Engagierten durch die gesetzliche Unfallversicherung versichert? Michael Röcken, Rechtsanwalt, Bonn 1 Das Engagement… …, welches nicht auf Entgelt ausgerichtet ist und für eine bestimmte Dauer regelmäßig im 1 Der Verfasser ist Vorstandsmitglied des Bundesverbandes Deutscher… …Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen (§ 1 SGB VII). 1. Für wen besteht Versicherungsschutz? Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung kann sich… …werden nur die Personengruppen des § 2 Abs. 1 SGB VII dargestellt, welche einen Bezug zu der ehrenamtlichen Tätigkeit aufweisen. Wie weiter zu zeigen ist… …einfacher, zeigt aber auch, wie schwierig die Abgrenzung ist. aa) Ehrenämter im landwirtschaftlichen Bereich (§ 2 Abs. 1 Nr. 5d) und e) SGB VII) Personen, die… …ehrenamtlich in den Berufsverbänden der Landwirtschaft tätig sind, sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 d) und e) kraft Gesetzes in der Unfallversicherung versichert. Zu… …Ehrenamtliche Tätigkeit im Gesundheitswesen oder der Wohlfahrtspflege (§ 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII) Auch Personen, die selbstständig oder unentgeltlich, insbesondere… …um die Qualifizierung einer Berufsbetreuerin als Einrichtung der Wohlfahrtspflege. cc) Bereich der Körperschaften des öffentlichen Rechts (§ 2 Abs. 1… …und im bürgerschaftlichen sozialen Engagement, 2013, S. 53. 11 LSG Hessen, Urt. v. 18. 12. 2012 – L 3 U 215/11. 12 LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 20. 1… …des § 2 Abs. 1 Nr. 10a SGB VII muss ein bestimmter, abgegrenzter Aufgabenbereich übertragen worden sein, wobei auch die Übertragung formlos oder durch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01.14 1 WzS 68. Jahrgang Wege zur Sozialversicherung 01.14 Seiten 1–32 Inhalt EDITORIAL AUFSÄTZE KURZBEITRÄGE RECHTSPRECHUNG… …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …dürften. Zitierweise: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter… …00 85-229 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal_185x110.indd 1 19.12.2013 16:18:52 Prozessfarbe Schwarz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2014

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Leopold Ein Finanzpolster von 30,3 Milliarden Euro im Gesundheitswesen ___________________ 116 Ab 1. Juli 2014: Mit 63 Jahren in Rente gehen… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin… …: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …· ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal_185x130.indd 1 01.04.2014 10:14:59…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Die gesetzlichen Krankenkassen rutschen wieder ins Minus

  Bilanz für das erste Quartal 2014 – Finanzreserven sinnvoll nutzen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Rehabilitationsmaßnahmen in Höhe von 44 Millionen Euro oder Zahnreinigung beteiligt haben, Ohne diese Sonderfaktoren würde sich im 1. Quartal 2014 kein Ausgaben-, sondern… …erhöhten Herstellerrabatts für patentgeschützte Arzneimittel in Höhe von 16 Prozent zurückzuführen sein. Zum 1. Januar 2014 hat die Bundesregierung ­jedoch… …bestehenden Herstellerabschlags von 6 auf 7 Prozent zum 1. April 2014. Den geringeren Zuwachs von 5,8 Prozent, den die neuesten monatlichen Daten der… …Arzneimittelbereich erfolgten durch die Rabatt- Vereinbarungen mit pharmazeutischen Unternehmen. So konnten – im Vergleich zum 1. Quartal 2013 – die Einsparungen durch… …der Krankenkassen sind im 1. Quartal 2014 mit 2,1 Prozent je Versicherten moderat gestie­ Kurzbeiträge WzS 09.14 255 gen. Rückläufige Zahlen bei den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2014

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  …ausgeschlossen, die insbesondere zur Sicherung des Lebensunterhalts ihrer Empfänger dienen 1 . Das Sozialgericht Leipzig ist mit einem Rechtsstreit zwischen zwei… …der Aufnahmemitgliedstaat nach der Richtlinie nicht verpflichtet ist, während der ersten drei Monate des Aufenthalts Sozialhilfe zu gewähren. 1 § 7 Abs… …. 1 Unterabs. 2 Nr. 2 SGB II und § 23 Abs. 3 SGB XII. 2 Dabei handelt es sich um die existenzsichernde Regelleistung für Frau Dano und um Sozialgeld für… …. L 166, S. 1, berichtigt im ABl. 2004, L 200, S. 1) in der durch die Verordnung (EU) Nr. 1244/2010 der Kommission vom 9. Dezember 2010 (ABl. L 338, S…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …und 17. 7. 2007 gegenüber der Sparkasse L. für die Zeit vom 1. 11. 1991 bis 31. 3. 2007 Erstattungsansprüche in Höhe von insgesamt 221.995,37 EUR für… …zurücküberwiesen. Hinsichtlich des übersteigenden Zahlungsbetrages kann sich die Beklagte nicht auf § 118 Abs. 4 S. 1 i. V. m. mit den Regelungen des bürgerlichen… …Erbrechts (§ 1922 Abs. 1, § 1967 Abs. 1 BGB) berufen. Der gegen den Ehemann der Klägerin als Verfügenden gerichtete Erstattungsanspruch ist keine… …des Erben des Verfügenden nach S. 1. Beide haben keinen Zugriff genommen und sich nicht bereichert, sodass nicht begründbar ist, warum sie dennoch… …Berufsgenossenschaft dem Kläger mit, er sei nicht pflichtversichert. Ausweislich des vom Kläger handschriftlich ausgefüllten Formblatts „Lohnnachweis 2006“ vom 29. 1… …sechsten Brustwirbelkörpers. Durch Bescheid vom 4. 12. 2007 hob die Beklagte „die Formalversicherung“ mit Wirkung für die Zukunft zum 1. 1. 2008 auf. Durch… …Mindestjahresarbeitsverdienst (JAV) gemäß § 85 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII gelegen habe, sei der Mindest-JAV in Höhe von 17.640 EUR der Rentenberechnung zugrunde gelegt worden. Das SG… …Voraussetzungen einer Pflichtversicherung bei der Beklagten als Beschäftigter gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII noch die als „Wie“-­ Beschäftigter gemäß § 2 Abs. 2 SGB… …Alleingesellschafter mit entsprechenden Befugnissen war der Kläger im Rahmen seines Geschäftsführervertrags kein Beschäftigter i. S. von § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII… …erkannte die Beklagte mit Bescheid vom 1. 9. 2010 den Unfall vom 6. 2. 2010 als Arbeitsunfall an. Mit Bescheid vom 2. 9. 2010 teilte die Beklagte Herrn G…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Der Fusionsdruck hat deutlich abgenommen

  Zu Jahresbeginn existierten noch 186 Sozialversicherungsträger
  

  Dr. Dieter Leopold

  …2012 noch acht Zusammenschlüsse verzeichneten und zum 1. Januar 2013 drei Fusionen erfolgten, gab es zu Beginn dieses Jahres nur zwei Fusionen, und zwar… …den Unfallkassen auf, nachdem der Gesetzgeber die Weichen dafür frühzeitig gestellt hat. Zum 1. Januar 2014 haben sich die BKK Heimbach in Düren und die… …bundesunmittelbaren Unfallkassen bereits ihre Schatten in der gesetzlichen Unfallversicherung voraus: Zum 1. Januar 2015 fusioniert die Unfallkasse des Bundes mit der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Arbeitsplätzen ab“ (S. 147) sowie „Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,67 Prozent ab 1. Juli 2014. Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate“ (S. 148). In… …der Qualität in der GKV sowie um das am 1. April 2014 in Kraft getretene 14. Gesetz zur Änderung des SGB V. Die Rubrik „Nachrichten aus der EU“ (S. 150)…

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