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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2014

  Neuerscheinung: Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2013

  …Prof. Dr. Christian Rolfs, Universität zu Köln 2014, 604 Seiten, fester Einband, Subskriptionspreis bis zum 15. 1. 2015 (D) 128,– Euro, ­danach (D) 152,–…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Klägerin ab dem 18. 1. 2010. Zu befinden war vielmehr über die Höhe der Regelleistung insgesamt, allerdings ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung, im… …Bewilligungszeitraum ab dem 1. 12. 2009 bis 31. 5. 2010. Die Voraussetzungen für die Gewährung einer Mehrbedarfsleistung wegen einer Härte auf Grundlage der Entscheidung… …sich zum 1. 1. 2008 arbeitslos und beantragte Alg. Die Beklagte ging von einer fiktiven Kündigungsfrist von 18 Monaten gemäß § 143 a SGB III (in der bis… …31. 3. 2012 geltenden Fassung – aF –, vgl. jetzt § 158 SGB III) aus, stellte demgemäß ein Ruhen des Alg-Anspruchs für die Zeit vom 1. 1. bis 22. 5… …. 2008 fest und zahlte Alg erst für die Zeit danach. Das SG hat die Bescheide der Beklagten aufgehoben und die Beklagte zur Zahlung von Alg ab 1. 1. 2008… …Alg für die Zeit ab 4. 4. 2011 unter Hinweis auf § 48 Abs. 1 S. 2 SGB X i. V. m. § 330 Abs. 3 SGB III vollständig auf. Das SG hat den angefochtenen… …Nr. 1) bejaht; die tragenden Erwägungen des Senats in dieser Entscheidung beziehen sich nicht nur auf Fälle, in denen Alg nach der ­sogenannten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Versicherten (= Arbeitslosen) ab 1. 12. 2005 für 720 Tage Arbeitslosengeld (Alg). Vom 11. bis 21. 3. 2007 wurde die Versicherte stationär behandelt und ihr… …zurückgewiesen. Sie hat keinen Anspruch auf Erstattung der 92,90 EUR. Rechtsgrundlage für den Erstattungsanspruch ist § 105 Abs. 1 S. 1 SGB X. Die beklagte BA hat… …(Alg) am 27. 5. 2010 nach § 421g SGB III aF (ab 1. 4. 2012: § 45 Abs. 7 i. V. m. Abs. 4 Satz 3 Nr. 2 SGB III) einen auf sie lautenden, vom 27. 5. bis 25… …, zuletzt für die Zeit vom 28. 5 bis 1. 6. 2007. Seinen Antrag vom 5. 5. 2008, ihm auch vom 26. 5. bis 5. 6. 2008 Alg zu gewähren, lehnte die Bundesagentur… …die Zulassungsgremien (§ 117 Abs. 1 Satz 2 SGB V) und die Vertragspartner (§ 117 Abs. 1 Satz 3 SGB V) vorgeben, in welchem Umfang Hochschulambulanzen an… …das Fallpauschalengesetz m. W. v. 1. 1. 2003) erfolgt, nicht mehr aufrecht. Eine wirksame Einschränkung der externen Überweisungsberechtigung kann sich…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Die europarechtliche Zusammenrechnung von Versicherungszeiten am Beispiel des deutschen Rentenrechts

  Matthias Hauschild

  …, wurde zuletzt noch einmal durch den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) 1 bestätigt und mit der jüngsten Revision als ein… …Grundsatz für die einzelnen Sozialversicherungszweige verankerten. 4 1 Art. 48 AEUV. 2 Art. 42 EG-Vertrag. 3 Art. 51 EWG-Vertrag. 4 VO (EWG) Nr. 3 v. 25. 9… …Sozialrechts 1. Art. 6 VO (EG) Nr. 883/2004 Mit der inzwischen zweiten Revision des europäischen koordinierenden Sozialrechts wurde der Grundsatz der… …Krankheit oder Mutterschaft, Art. 45 Abs. 1 VO (EWG) Nr. 1408/71, Zusammenrechnung von Zeiten für den Erwerb, die Aufrechterhaltung oder das Wiederaufleben… …Staatsangehörige der EU, des EWR und Schweiz gilt zudem, dass neben den 7 Art. 1 Buchst. t) VO (EG) Nr. 883/2004. 8 EuGH v. 3. 10. 2002 – Rs. C-347/00 (Barriera… …, was die Berücksichtigung von Versicherungszeiten angeht, keine derartige Unterscheidung trifft. Art. 1 Buchst. t) VO (EG) Nr. 883/2004 enthält eine… …insgesamt vereinfacht wird. 20 III. Das Gebot der Zusammenrechnung am Beispiel der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach dem SGB VI 1. Erfüllung der… …noch EuGH v. 20. 1. 2005 – Rs. C-306/03 (Alonso), Rz. 30, Slg. 2005. I-705. 20 Hauschild, RVaktuell 2010, 299–302. 21 § 50 SGB VI. 22 Z. B. § 43 Abs. 1… …Nr. 2 SGB VI. 23 § 75 Abs. 1 SGB VI, BSG v. 28. 1. 1977 –5 RJ 114/76, SozR 6050 Art. 45 Nr. 2. 220 WzS 08.14 Hausschild, Versicherungszeiten minderung… …­Zusammenhang, dass die ausländischen mitgliedstaatlichen Ver­ 24 Ziffer 3 des Beschlusses. 25 Art. 52 Abs. 1 Buchst. b) VO (EG) Nr. 883/2004. 26 Hauschild, DRV…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. 1 der Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation (KfzHV) einen Zuschuss von 4.705 Euro. Nach Abzug von Steuern und… …verlangt werden kann, nicht (mehr) berücksichtigt werden darf. ♦Rechtmäßigkeit des Risikostrukturausgleichs BSG, Urteil vom 20. 5. 2014 – B 1 KR 5/14 R –… …. 2, § 31 Abs. 4 S. 1 Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (RSAV). Sie hält § 268 SGB V für verfassungswidrig. Gründe: Der Senat hat die Revision der… …Gesundheitsfonds mit Blick auf die Einführung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (RSA) zum 1. 1. 2009. Die Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS… …getrennt lebenden Kindern haben, ergibt sich aus dem Urteil des BVerfG vom 9. 2. 2010 – 1 BvL 1/09 u. a., BVerfGE 125, 175 und dem daraufhin geschaffenen §…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2014

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …modifiziert in Absatz 1 einerseits die Verpflichtung der Unfallversicherungsträger, auf das Widerspruchsrecht nach § 76 Abs. 2 Nr. 1 SGB X hinzuweisen, und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Organspende und Organtransplantation in Deutschland und den USA – ein Vergleich

  Rechtsanwältin Christine Stenner

  …. 1 Die USA dagegen haben einen Anstieg an Organspendern in den letzten 10 Jahren von über 25 % zu verzeichnen. Was machen Amerikaner besser? Ist es ein… …nach ihrem Tode noch zu spenden? 1 I. Statistik zur Organspende 1. Deutschland Organspendezahlen in Deutschland waren seit jeher Schwankungen unterworfen… …letzten 10 Jahren stetig ab. 4 Auf die Anzahl der Bevölkerung gesehen verzeichnet Deutschland 2013 mit nur noch 10,9 verstorbenen Spendern pro 1 Millionen… …sie persönlich befragt werden. 1 Pressemitteilung der DSO „Zahl der Organspender in 2013 weiter stark ­gesunken“ vom 15. 1. 2014. 2 Pressemitteilung der… …­gesunken“ vom 15. 1. 2014. 4 Jahresbereicht 2012 der DSO „Organspende und Transplantation in Deutschland“, S. 17. 5 Eurotransplant, Annual Report 2012. 6 4th… …Anatomical Gift Act (UAGA) und der National Organ Transplant Act (NOTA). 1. Uniform Anatomical Gift Act (UAGA) Bereits 1968 wurde der UAGA verabschiedet… …die 58 OPOs. Zudem sind auch mehrere Patientenverbände sowie medizinische Fachgesellschaften Mitglied. III. Motivation zur Organspende 1. Allgemeine… …: http://lbfc.legis.state.pa.us/reports/2007/291.PDF (letzter Abruf: 20. 1. 2014). 70 WzS 03.14 Stenner Organspende und Organtransplantation in Deutschland und USA $ 300 an Übernachtungskosten und… …Spender bzw. dessen Familie zuvor auswählt, einzuführen. 25 IV. Entscheidungslösung versus „Required Request“ 1. Entscheidungslösung in Deutschland Erst… …seit der Gesetzesnovellierung von 2012 ist in Deutschland in § 1 TPG erstmals explizit formuliert, dass das Gesetz die Bereitschaft zur Organspende…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Kabinett beschließt Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung

  …stärken die Qualität in der Versorgung. Davon profitieren auch die Versicherten.“ Zum 1. Januar 2015 wird der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen… …zügig abgeschlossen werden, damit die Neuregelungen mit einer hinreichenden Vorlaufzeit am 1. Januar 2015 in Kraft treten können. Einzelne Regelungen, wie…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Die Künstlersozialversicherung am Leben erhalten

  Schärfere Kontrollen gelten vor allem den vielen säumigen Arbeitgebern
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Euro, denen Einnahmen von etwa 32 Millionen Euro gegenüberstünden. Ein schwieriges Gesetzgebungsverfahren Am 1. Januar 1983 war das… …die Zustimmung versagte, wurde das Gesetz ohne Zustimmungsformel verkündet und trat am 1. Januar 1983 in Kraft. Es beinhaltete als wichtigsten Aspekt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …. ♦Mehr als 280.000 Anträge auf Betreuungsgeld Seit Einführung des Betreuungsgeldes (1. August 2013) für Eltern, die ihre Kinder ausschließlich zu Hause… …bis zu 22 Monate lang seit 1. August 2014 150 Euro monatlich in Anspruch nehmen. Zuvor waren es 100 Euro. ♦Wieder eine Krankenkassen-Fusion Mit der…