Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Gestaltungsspielraum der Schiedseinrichtungen. Die Überprüfbarkeit finde ihre Grenze in dem Gestaltungsspielraum, der den Vertragsparteien zustehe. Gem. § 84 Abs. 1 Satz… …1 SGG ist für die Zulässigkeit des Widerspruchs im Bereich der Sozialverwaltung die Schriftform zu wahren. Nach § 36a Abs. 2 Satz 1 SGB I kann eine… …der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016“ (S. 257). Die Rubrik „Rechtsprechung“ beinhaltet Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Richtgrößenvolumens in einer Zeit nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ist keine Masseverbindlichkeit i. S. des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO. Die erste Alternative der… …55 Abs. 1 Satz 1 2. Alt InsO in „anderer Weise“ durch die Verwaltung der Insolvenzmasse begründet worden. Anders als Steuern…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Veranstaltungshinweise

  …berufspolitischen Austausch zusammen und ist darüber hinaus eine der größten anwaltlichen Fortbildungsveranstaltungen überhaupt. Am Vortag des Anwaltstages, am 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Gesamtschau

  …. 2015 – 1 ABR 45/13 – Mindestdauer der Facharztweiterbildung – VG Hannover, Urt. v. 21. 1. 2015 – 5 A 8219/14 – Wirtschaftlichkeitsgebot; Vergütungsfolgen… …bei nicht rechtzeitiger Verlegung – BSG, Urt. v. 21. 4. 2015 – B 1 KR 6/15 R – Aufnahme einer Klinik für neurologische Frührehabilitation in der Phase B… …sozialrechtlichen Verjährungsfrist – BSG, Urt. v. 21. 4. 20215 – B 1 KR 11/15 R – Steuerfreiheit von ästhetischen Behandlungen und Operationen – BFH, Urt. v. 4. 12…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Bildung eines Vorsorgefonds in der Pflegeversicherung (SGB XI)

  Gerhard Dalichau

  …Pflegeversicherung“ geregelt. 1 Die soziale Pflegeversicherung unterliegt wie auch andere Zweige der Sozialversicherung den Problemen der demographischen Entwicklung… …beitragen könnte. 5 In der Ansparphase sind Mittel von etwa 1 Mrd. Euro, die dem Pflegevorsorgefonds zufließen. 6 1 Art. 1 Nr. 30 Erstes Gesetz zur Stärkung… …vom 1. 1. 2015. 2 Vgl. §§ 45a ff., 123, 124 SGB XI, jeweils in der Fassung bis 31. 12. 2016. 3 Vgl. Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen… …Dalichau, Bildung eines Vorsorgefonds 1. Anlage von Pflegevorsorgefonds § 131 SGB XI regelt als einleitende Vorschrift, dass in der sozialen… …rechtlich unselbständiges Vermögen, § 271 Abs. 1 Satz 1 SGB V, das organisatorisch und haushaltsrechtlich von den übrigen Mitteln abgesondert und dessen… …bis 42 Mrd. Euro). Das Sondervermögen nach § 131 SGB XI ist der Deutschen Bundesbank übertragen, vgl. § 134 Abs. 1 Satz 1 SGB XI. Ob die Bildung eines… …. Verwendungsmöglichkeiten des Pflegevorsorgefonds Die nach der Konzeption der §§ 131 SGB XI in der Fassung ab 1. 1. 2015 erkennbare Konzeption sieht eine Ansparphase vor, in… …Pflegeversicherung“ dient nach § 132 Satz 1 SGB XI der langfristigen Stabilisierung der Beitragsentwicklung in der sozialen Pflegeversicherung. Eine Verwendung des… …BSG, Entscheidung vom 20. 5. 2014 – B 1 KR 2/14 R und B 1 KR 16/14 R, SozR 4-2500 § 266 Nr. 12. 9 Bereits mit dem PSG II ab 2017 wiederum 0,2… …Prozentpunkte auf dann 2,55 Prozent, vgl. § 55 Abs. 1 Satz 1 SGB XI in der Fassung ab 1. 1. 2017. 10 Vgl. Bassen in Udsching, SGB XI (2015), vor §§ 131–139 Rn. 7…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Empfehlungen für vier neue Berufskrankheiten beschlossen

  …Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht worden. 1 (Quelle: Meldung des BMAS v. 21. September 2016) 1 Die vollständigen Texte finden Sie auch auf der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …im Krankheitsfall besteht. Ein solcher Anspruch setzt bei gesetzlich Versicherten nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EFZG voraus, dass die vom Träger der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …seines Versicherten T. in Höhe von zuletzt monatlich 1.188,90 Euro auf dessen Girokonto bei der beklagten Deutschen Postbank AG. T. starb am 24. 1. 2012… …. Am 31. 1. 2012 wurde noch die für Februar 2012 bestimmte Rentenzahlung auf diesem Konto gutgeschrieben. Die beklagte Bank löste das Girokonto in… …des Versicherten am 24. 1. 2012 – und damit zu Unrecht – als Rentenleistung für Februar 2012 auf ein bei der beklagten Bank geführtes Konto überwiesen… …Brustvergrößerung? BSG, Urteil vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 35/15 R – Sachverhalt: Die 1984 geborene, bei der beklagten Krankenkasse versicherte Klägerin leidet an einer… …Brustrekonstruktion nach Brustentfernung wegen Krebs nicht vergleichbar. ♦Leistungsbewilligung durch Schweigen? BSG, Urteil vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R –… …ein persönliches Budget? BSG, Urteil vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 19/15 R – Sachverhalt: Die Kläger führen den Rechtsstreit als Erben ihrer während des… …Revisionsverfahrens verstorbenen Tochter fort, der Versicherten. Sie war bei der beklagten Krankenkasse versichert und beantragte, ihr ab 1. 1. 2008 ein Persönliches… …. 2013. Die Versicherte forderte daraufhin von der Beklagten rückwirkend für die Jahre 2008 bis 2012 ein PB (ab 1. 11. 2012 2.500 Euro monatlich). Dies… …liegenden Zeitraum nicht gewährt werden. Die Kläger rügen mit ihrer Revision die Verletzung des § 17 Abs. 2 i. V. m. § 9 Abs. 1 und 3 SGB IX. Gründe: Der… …, ihnen das Persönliche Budget der Versicherten für die Zeit vom 1. 1. 2008 bis 31. 12. 2012 zu gewähren und hilfsweise hierüber erneut zu entscheiden. Ihre…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Instanzgerichte WzS 03.16 87 Sachverhalt: [1] Streitig ist, ob für die Bemessung von Beiträgen zur freiwilligen Krankenversicherung gleichzeitig Kapitalerträge aus… …Erwerbsfähigkeit oder zu Alters­ oder Hinterbliebenenversorgung erzielt würden (§ 229 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB V). Seit dem 01. 01. 2004 unterlägen auch… …kapitalisierte Leistungen der Beitragspflicht, wobei dann ein 1/120 der Versicherungsleistung als monatlicher Zahlbetrag anzusetzen sei (§ 229 Abs. 1 Satz 3 SGB V)… …abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide sind rechtmäßig. [13] Gemäß § 240 Abs. 1 Satz 1 SGB V wird die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder einheitlich… …durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen geregelt. Nach § 3 Abs. 1 der vom Spitzenverband Bund der Krankenkassen erlassenen… …können, ohne Rücksicht auf die steuerliche Behandlung. Die Einnahmen sind nach § 3 Abs. 1 Satz 3 der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler nach… …Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung gelten die gleichen Grundsätze wie für die Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung (§ 57 Abs. 4 Satz 1 SGB… …. 2 Nr. 1 SGG).…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Zukunft der Pflegeversicherung – vom Babyboom zum Greisenstaat. Tagungsbericht zum 48. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes am 22. und 23.2.2016

  Tammo Lange

  …: Nach dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) 1 und dem Ersten Pflegestärkungsgesetz (PSG I) 2 sei Kernstück des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II)… …3 der ab Anfang 2017 gültige neue Pflegebedürftigkeitsbegriff 4 . Ein Drittes Pflegestärkungs- 1 BGBl. I 2012, 2246. 2 BGBl. I 2014, 2222. 3 BGBl. I… …http://www.socium.uni-bremen.de/projekte/?proj=433&page=1. 8 §§ 140 Abs. 2 S. 2 Nr. 1, 141 SGB XI i. d. F. des PSG II. 9 § 123 Abs. 1 SGB XI. 10 Vgl. das Positionspapier PFLEGE 2025; online unter… …http://www.ev-heimstiftung.de/evangelische-heimstiftung/unternehmen/ positionspapier-pflege-2025/. 11 § 75 Abs 4 S. 1 SGB XI: Sechsmonatsfrist. 12 §§ 86, 92c S. 4 SGB XI. erschwerten auch die neuen… …niederschwellige Angebote und Schnittstellenproblematik“ § 8 Abs. 1 SGB XI zum Ausgangspunkt, wonach die pflegerische Versorgung gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei… …SGB XIV widmen. 13 § 113b SGB XI. 14 § 113 Abs 1a SGB XI. 15 §§ 8 Abs 2 S. 1 und 3 SGB XI. 16 S. Fn. 5. Tammo Lange Richter am SG, z. Zt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen