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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2022

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Entschädigungsrechts im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit wird zum 1. Januar 2024 ein neues Sozialgesetzbuch, das SGB XIV, geschaffen. In dem Beitrag „Das neue SGB XIV… …„Rechtsprechung“ (S. 105) wird eröffnet durch einen Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 10. 3. 2022 in Angelegenheiten der… …. Darüber hinaus erhalten Sie ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 28. 1. 2022, mit dem das Gericht die Sozialwahlen 2017 in der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Der Wechsel in ein anderes Sozialsystem – Oder: Was bleibt?

  Dr. Arno Bokeloh

  …1. Einleitung Jeder Unionsbürger hat das Recht, eine Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat aufzunehmen. Die… …Sozialrecht ist. 1 Mit der Aufnahme einer Beschäftigung oder einer selbstständigen Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat bzw. bei Inaktiven mit einer… …Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat sehr erheblich: Den höchsten Wert, jeweils bezogen auf das Jahr 2021, 1 Vgl. hierzu Fuchs, in: Fuchs (Hg.), Europäisches… …Mitgliedstaaten (und der Systeme der EWR-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein sowie der Schweiz) bietet das Europäische Informationssystem MISSOC, Stand 1. 7… …(online) Rn. 51. 6 Vgl. die Definition in Art. 1 lit. f) VO 883. 7 Vgl. die Definition in Art. 1 lit. i) ii) VO 883 (spezifische Definition der… …. 301. 10 Bereits vor Inkrafttreten der VO 883 hatte das BSG eine entsprechende Entscheidung gefällt, BSG v. 16. 6. 1999, B 1 KR 5/98, BSGE 84, 98. Zu… …die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind (vgl. § 9 Abs. 1 SGB VII). Häufig sind, damit eine Berufskrankheit vorliegt, Expositionszeiten erforderlich. Nach… …. Zuständig 11 Der Begriff des „Wohnens“ ist in der Praxis häufig umstritten. Die Definition in Art. 1 lit. j) VO 883 ist wenig erhellend. 12 In der Praxis wird… …, Slowenien, Spanien. Quelle: MISSOC, Stand 1. 7. 2021, ­Vergleichende Tabellen, VI. Alter, Bedingungen, 1. Anwartschaftszeit. 16 Extremes Beispiel: Im Urteil… …Sonne“, 2016, von Rainer Fuchs empfohlen. 18 Art. 18 AEUV, Art. 4 VO 883. 19 Insbes. Art. 19 AEUV, Gleichbehandlungs-Richtlinie 79/7/EWG v. 1. 9. 1978…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2022

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …berücksichtigen, dass die eine persönliche Assistenz in Anspruch nehmenden Leistungsberechtigten nach § 8 Abs. 1 SGB IX ein Wunsch- und Wahlrecht auch im Hinblick… …von Unionsrecht stellen, ersucht der Achte Senat des BAG den EuGH, die folgende Frage zu beantworten: Können Art. 4 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 7…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2022

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

  …Rechtsbeschwerde hat Erfolg. Sie führt zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zur Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht. 1. Die kraft Gesetzes… …statthafte Rechtsbeschwerde (§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO) ist zulässig, weil die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine… …Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. dem Rechtsstaatsprinzip). Dieses verbietet es den Gerichten, den Parteien den Zugang zu… …hat die Rechtzeitigkeit des Eingangs der Berufungsbegründung nicht ausreichend aufgeklärt. a) Gemäß § 130a Abs. 5 Satz 1 ZPO ist ein elektronisches… …muss ein eingereichtes elektronisches Dokument nach § 130a Abs. 2 Satz 1 ZPO für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Diese Frage bestimmt… …elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach in der vom 1. Juli 2019 bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung (ERVV vom 24… …. November 2017, BGBl. I S. 3803, geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Februar 2018, BGBl. I S. 200) und die Bekanntmachung zu § 5 dieser Verordnung… …Verbot von Umlauten nicht vor (vgl. BGH Urteil vom 14.5.2020 – X ZR 119/18, GRUR 2020, 980 Rn. 16; Biallaß in Ory/Weth, jurisPK- ERV Band 2, 1. Aufl., § 2… …weiterer tatsächlicher Aufklärung bedarf, ist die Sache zur erneuten Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen (§ 577 Abs. 4 Satz 1 ZPO). Sollte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2022

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …politisches Programm. Neu sei § 37b Abs. 1 S. 3 SGB VIII, wonach Kinder und Jugendliche in ­Familienpflege an der Ausgestaltung des Konzepts zu ihrem Schutz zu… …Rentenversicherung sowie einen Bericht des 12. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 1. Februar 2022 in Angelegenheiten des Versicherungs- und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2022

  SGG. Sozialgerichtsgesetz Kommentar

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Gesetzestextes (§§ 1 bis 219 SGG; Seiten 4 bis 7 des Buches). – Anschließend der komplette Gesetzestext (§§ 1 bis 219 SGG; Seiten 7 bis 82 des Bands). – Ab Seite…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Symposium „Sektorenübergreifende Versorgung“

  …Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) führt am 16. März 2022 das 1. Symposium „Sektorenübergreifende Versorgung“ durch. Dem Thema der… …V A 1 Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW E-Mail: claudia.soehner@mags.nrw.de Tel.: 0211/855-3613 Fax: 0211/855-3437…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Bieresborn Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Homeoffice und bei ­mobiler Arbeit – Teil 1 ____ 3 GESETZGEBUNG UND PRAXIS… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Print: 96,00 €, ab 1. 10. 2022: 104,40 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal: https://www.ESV.info/wzs-ejournal Alle… …sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …: Jahresabonnement Print: 96,00 €, ab 1. 10. 2022: 104,40 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal: https://www.ESV.info/wzs-ejournal… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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