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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …, Sitzneigungswinkel und Kniewinkelverstellung) blieb erfolglos (Bescheid vom 27. 11. 2015, Widerspruchsbescheid vom 27. 06. 2016). Das Sozialgericht hat die Beklagte… …2067/17 Im Streit steht die Zahlung weiteren Krankengeldes im Zeitraum vom 29. 9. bis 17. 10. 2016. Der 1967 geborene, bei der beklagten Krankenkasse… …versicherte Kläger war als Mechaniker sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Ab 17. 6. 2016 erkrankte er arbeitsunfähig und bezog bis 18. 7. 2016… …Entgeltfortzahlung sowie ab 19. 7. 2016 Krg. Dem Kläger wurde ärztlich Arbeitsunfähigkeit (AU) für die Zeit bis 28. 9. 2016 attestiert und Krankengeld gewährt. Mit… …Folgebescheinigung vom 28. 9. 2016 wurde weitere AU bis 9. 11. 2016 bestätigt. Der behandelnde Arzt händigte dem Kläger die für die Beklagte bestimmte Ausfertigung der… …AU­Vordruck­ Bescheinigung aus. Die Beklagte lehnte die weitere Zahlung von Krankengeld in der Zeit vom 29. 9. 2016 bis 17. 10. 2016 ab, weil die… …Folgebescheinigung vom 28. 9. 2016 nicht innerhalb der Wochenfrist des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei ihr eingegangen sei, sondern erst verspätet am 18. 10. 2016. Daher… …ruhe der Anspruch auf Krankengeld ab 29. 9. 2016. Das dagegen angerufene Sozialgericht hat die Beklagte verurteilt, dem Kläger auch in der streitigen… …. bis 17. 10. 2016 nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V ruhte. Daher hat das Landessozialgericht das Urteil des Sozialgerichts zu Recht aufgehoben und die Klage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Oktober 2016 und ab Januar 2017 – Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben __________________ 320 Deutschland auf dem Weg zu einer… …Adipositas-Gesellschaft? – Die Krankenkasse Barmer GEK legte ihren Krankenhaus-Report 2016 vor _____________ 321 598 Millionen Euro mehr Einnahmen als Ausgaben – Ergebnisse… …der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Halbjahr 2016 ______________ 322 Für „Gutverdiener“ wird die soziale Sicherheit teurer – Neue Grenzen… …_____________________________________________________________________ III 302 WzS 10.16 Impressum WzS Wege zur Sozialversicherung 70. Jahrgang (2016) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte… …Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf… …: Prof. Dr. Christian Rolfs 2016, 216 Seiten, € (D) 29,80 ISBN 978-3-503-17024-1 Schriftenreihe des Deutschen Sozialrechtsverbandes, Band 66 Erich Schmidt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …94 WzS 03.18 Rechtsprechung – Das könnte Sie auch interessieren / Aktuelles ♦Gewalt am Arbeitsplatz Im Jahr 2016 erlitten 10.432 Beschäftigte in… …. Aktuelles + + WzS­Ticker + + + WzS­Ticker + + ♦Erwerbstätig im Rentenalter Nach dem Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes waren im Jahr 2016 insgesamt… …Termin-Servicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) häufiger in Anspruch genommen als 2016. Die Zahl der vermittelten Termine stieg von 120.000 im Jahr 2016 auf… …der Spender um knapp acht Prozent auf 769 zurück. Die Zahl der transplantierten Organe von hirntoten Spendern fiel auf nur noch 2.664 (2016: 2.927)… …. Auch die Zahl der Lebensspenden sank von 659 im Jahr 2016 auf 620 im vergangenen Jahr. Damit gehört Deutschland zu den europäischen Ländern mit dem… …trotz der Mehrausgaben für die Mütterrente und die Rente mit 63 im Vergleich zum Vorjahresergebnis gestiegen. Ende 2016 hatte sie noch bei 32,3 Milliarden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Beteiligten streiten um die Feststellung des Ereignisses vom 22. Juli 2016 als Arbeitsunfall sowie der Bizepssehnenruptur rechts als Gesundheitserstschaden… …dieses Unfalls. Im Durchgangsarztbericht vom 23. Juli 2016 wurde mitgeteilt, dass der 1957 geborene und bei der Beklagten als selbstständiger… …Steinmetzmeister versicherte Kläger bei seiner beruflichen Tätigkeit am 22. Juli 2016 um 16.45 Uhr mit einem Kunden zusammen einen Stein aufgehoben habe, als es… …Uhr am selben Tag eine distale Bizepssehnenruptur rechts fest, die nach dem OP-Bericht des Dr. E. vom 27. Juli 2016 operativ behandelt wurde… …Untersuchung durchgeführt noch Bildmaterial der Verletzung angefertigt worden sei. In dem vom Kläger am 1. August 2016 unterschriebenen Fragebogen der Beklagten… …angekreuzt, dass der tatsächliche Bewegungsablauf nicht vom geplanten Bewegungsablauf abgewichen sei. Mit Bescheid vom 7. September 2016 lehnte die Beklagte… …. Juli 2016 kein ursächlicher Zusammenhang bestehe. Der Hergang vom 22. Juli 2016 sei nicht ­geeignet gewesen, die Bizepssehnenverletzung zu verursachen… …Merkmal der äußeren Gewalteinwirkung fehle. Gegen diesen Bescheid legte der Kläger am 22. September 2016 Widerspruch ein und stützte sich auf das sog… …. „Grabstein­urteil“ des Bundesozialgerichts (BSG) vom 12. April 2005 – B 2 U 27/04 R. Mit Widerspruchsbescheid vom 2. Dezember 2016 wies die Beklagte den Widerspruch… …des Klägers als unbegründet zurück. Hiergegen hat der Kläger am 30. Dezember 2016 Klage bei dem Sozialgericht Fulda (Sozialgericht) erhoben und zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Solo-Selbstständigen in Deutschland ist seit dem Jahr 2000 von 1,84 auf 2,31 Millionen im Jahr 2016 gestiegen, wie Bundesagentur für Arbeit und Statistisches Bundesamt… …mitgeteilt haben. Solo-Selbständige haben ein vergleichsweise niedriges Einkommen. Es lag im Jahr 2016 im Schnitt bei 1.567 Euro monatlich. ♦Immer mehr Rentner… …2016 für Entschädigungsleistungen aufgewendet, 5,41 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Alle Kita- und Kindergartenkinder sowie Schüler und Studenten sind… …Vorjahr verzeichneten die annähernd 2.000 deutschen Krankenhäuser im Jahr 2016. Dies entspricht einem Zuwachs von 1,52 Prozent im Vergleich zu 2015… …. Insgesamt zählte das Statistische Bundesamt 2016 rund 19,5 Millionen stationäre Behandlungsfälle. Weitgehend unverändert blieb die durchschnittliche… …sind die Kosten für Medikamente in der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2016 um 3,9 Prozent auf 38,5 Milliarden Euro gestiegen. Ein Grund dafür… …. Im Jahr 2016 gingen 6.084 Anträge auf Streitschlichtung beim Ombudsmann ein. Er konnte in einem Viertel der abgeschlossenen Schlichtungsverfahren den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Baden-Württemberg, Urteil vom 10. 6. 2016 – L 4 R 903/15 – Eine Bank, die ihre angestellte Putzfrau entlässt, die Reinigungsarbeiten in identischer Weise durch einen… …. (Pressemitteilung des LSG Baden-Württemberg vom 10. 6. 2016) 228 WzS 08.16 Rechtsprechung – Instanzgerichte ♦Einführung der eGK rechtmäßig – Speicherung weiterer… …„statusergänzender Merkmale“ wohl unzulässig LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. 6. 2016 – L 11 KR 2510/15 – Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in einem… …Merkmale betroffen, weshalb er nicht in seinen Rechten verletzt war. (Pressemitteilung des LSG Baden-Württemberg vom 12. 7. 2016) ♦Nervengift in der… …Kabinenluft Sozialgericht Berlin, Urteil vom 7. 7. 2016 – S 68 U 637/13 – Im vorliegenden Fall ließ sich nicht beweisen, dass die Nervenerkrankung eines… …, einer ehrenamtlichen Richterin und einem ehrenamtlichen Richter) die Klage am 7. Juli 2016 abgewiesen. Es könnte nicht festgestellt werden, dass die… …Landessozialgericht in Potsdam angefochten werden. (Pressemitteilung berlin.de vom 22. 7. 2016)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Wieder Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017

  Ein umfangreicher Wahlkalender mit kompliziertem Wahlverfahren
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …4. Januar 2016 bei der Bundeswahlbeauftragten einzureichen, die über ihre Zulässigkeit bis 1. Februar 2016 entscheidet. Die Bestellung der mindestens… …und zeitlicher Hinsicht verantwortlich sind, hat ebenfalls bis 1. Februar 2016 zu erfolgen. Die Namen der Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- oder… …berufspolitischer Zwecksetzung, deren allgemeine Vorschlagsberechtigung von der Bundeswahlbeauftragten festgestellt wurde, sind Anfang Februar 2016 im Bundesanzeiger… …zu veröffentlichen. Die Wahlausschreibung erfolgt am 1. April 2016 und fordert dazu auf, entsprechende Vorschlagslisten beim Wahlausschuss des… …2016 und letzter Tag für ihre Einreichung der 17. November 2016. Spätestens bis 21. Dezember 2016 hat der Wahlausschuss Zweifel und Mängel an den 54 WzS… …aktive Wahlrecht, also an der Wahl teilzunehmen, ist Ende 2016 / Anfang 2017. Wahltag ist Mittwoch, der 31. Mai 2017 Findet beim Versicherungsträger keine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Rund die Hälfte der Patienten, die in die Notaufnahme eines Krankenhauses kommen, wurden nach dem „Krankenhaus-Report 2016“ stationär aufgenommen, eine… …Krankenkasse sehr unterschiedlich. ♦Altersrenten und Abschläge Im Jahr 2016 kamen insgesamt 783.718 Frauen und Männer neu in den Genuss einer Altersrente mit… …die gesetzliche Rentenversicherung bei diesem Personenkreis ohne Abschläge. ♦Wo die meisten Rentner leben Am 1. Juli 2016 registrierte die gesetzliche… …begriffen. Im Jahr 2016 waren es mit 87,8 Milliarden Euro erneut 4,3 Prozent mehr als 2015, wie Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen. Umgerechnet auf… …die rund 19,5 Millionen Patienten, die 2016 vollstationär behandelt wurden, lagen die Ausgaben je Fall bei durchschnittlich 4.497 Euro – 2,7 Prozent… …höher als im Jahr 2015. Die Gesamtkosten der Krankenhäuser beliefen sich 2016 auf 101,7 Milliarden Euro. ♦Renten werden länger gezahlt Die Menschen in… …Versicherten (14,3 Prozent) kein Pflegegrad zuerkannt. 2016 hatte die Ablehnungsquote bei 19 Prozent gelegen, bei der Erstbegutachtung sogar bei 29,7 Prozent… …haben im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert von rund 6,5 Milliarden Euro (2016: 6,1 Milliarden Euro) erreicht, wie das Bundesfamilienministerium… …(GKV) im Jahr 2016 für die Behandlung von über 60.000 HIV-Infizierten mit antiretroviralen Medikamenten 945 Millionen Euro ausgegeben. Die Preise für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …vom 9. 5. 2016 als Arbeitsunfall. [2] Am 9. 5. 2016 verließ der Kläger zwischen 10:45 Uhr und 11:00 Uhr seine Arbeitsstelle und suchte auf direktem Weg… …Rippenprellung links sowie eine Schulterprellung links. [3] Mit Bescheid vom 30. 6. 2016 lehnte die Beklagte die Anerkennung des Unfalls als Arbeitsunfall ab, weil… …der Weg zum Arzt und zurück eine unversicherte Tätigkeit darstelle. [4] Gegen diesen Bescheid legte der Kläger am 27. 7. 2016 Widerspruch ein. Er führte… …Kläger beantragt, [8] unter Aufhebung des Bescheides vom 30. 6. 2016 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 12. 1. 2017 die Beklagte zu verurteilen… …, den Unfall vom 9. 5. 2016 als Arbeitsunfall anzuerkennen. [9] Die Beklagte beantragt, [10] die Klage abzuweisen. [11] Die Beklagte beruft sich auf die… …Ausführungen in den angefochtenen Bescheiden. … Gründe: [13] Die Klage ist zulässig, aber unbegründet. [14] Der Bescheid vom 30. 6. 2016 in der Fassung des… …verursacht haben (vgl. hierzu BSG vom 17. 12. 2015 – B 2 U 8/14 R – SozR. 4- 2700 § 8 Nr. 55 Rdnr. 9). [16] Zwar erlitt der Kläger unstreitig am 9. 5. 2016… …sogenannten dritten Ort mindestens zwei Stunden dauert (vgl. hierzu BSG vom 5. 7. 2016 – B 2 U 16/14 R – juris). Der Kläger hat sich keine zwei Stunden in der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …235 Rentenberatertage 2016, Köln 17.–19. September 2016 _________________________________________________ 236 GESAMTSCHAU… …_____________________________________________________________________ III 206 WzS •.16 Impressum WzS Wege zur Sozialversicherung 70. Jahrgang (2016) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…

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