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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Sozialversicherungsbeitr

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …78 WzS 03.17 Kurzbeiträge Kurzbeiträge Sozialversicherungsbeiträge in Wertpapiere – eine Option in der Niedrigzinsphase? 1 Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk… …angemessener Ertrag erzielt wird und eine ausreichende Liquidität gewährleistet ist“ (§ 80 Abs. 1 SGB IV). In Aus legung dieser Grundsätze müssen nach der… …. Negativzinsen nicht als Verlust, der durch eine Anlageentscheidung bedingt ist, sondern als gesetzliche Vorgabe verstanden wird. 1. Zulässigkeit der… …Haushalte durch die Niedrig- 1 Der Beitrag knüpft an den Kurzbeitrag der Verfassers „Realwertverlust und Negativzinsen im Vermögensrecht der… …Kapitalanlage, etwa im Bereich der Infrastruktur zum Ausgleich der staatlich geschaffenen Risiken der Niedrigzinspolitik. 10 BSG, Urteil vom 3. 3. 2009 – B 1 A… …Mindestnachhaltigkeitsrücklage, in: RVaktuell 2015, 1 ff. deren sofortige Rückzahlung zu erheblichen Beitragssatzerhöhungen geführt hätte. Dieser Zustand konnte nur mithilfe von… …, Fachserie 14 Reihe 5-2015 Ziffer 8.1 (Abruf 1. 12. 2016). 14 Pietrek, Anmerkung zum Urteil des BSG zum Kreditaufnahmeverbot vom 3. 3. 2009– B 1 A 108 – in… …: jurisPR-SozR 14/2009. 15 BSG, Urteil vom 18. 7. 2006 – B 1 A 2/05 R. Zur aktuellen Entwicklung im Folgenden II. 80 WzS 03.17 Kurzbeiträge amtes und Vertretern… …Aktienanteil. 18 1. Risiken der Finanzierung der Altersvorsorge durch die Niedrigzinsen Die Risiken der langfristigen Anlage des Deckungskapitals durch den… …Gold gestattet, LG Rottweil, Beschluss vom 19. 08. 2016 – 1 T 111/16, juris. 21 So ausdrücklich die amtliche Begründung 6. SGB IV-Änderungsgesetz/…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2009

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …, dass Versicherungspflicht schon für die Zeit vor der Bekanntgabe dieser Feststellung bestanden hat. 1. Die Beigeladene arbeitete seit dem 1.7.2004 im… …Entscheidung an das LSG zurückverwiesen (Urteil vom 31.8.2000, BSGE 87, 105 = SozR 3-2500 § 139 Nr. 1). Das LSG hat den Bundesausschuss der Ärzte und KKs (heute… …Antragstellung nach § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V hätten sich die Beklagten aber nicht gedrängt fühlen müssen, da ausreichend valide Unterlagen für eine Neubewertung… …unverzüglichen Einleitung eines Verfahrens nach § 135 Abs. 1 SGB V und einer entsprechenden Antragstellung durch den nunmehrigen Beklagten, falls das Hilfsmittel… …zur Unterstützung einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode, sodass der Anspruch nicht losgelöst von § 135 Abs. 1 SGB V beurteilt werden konnte… …Klägerin wegen der verfassungsrechtlichen Garantien des Art. 12 GG nicht schutzlos. Die Antragsbefugnis des Spitzenverbandes aus § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V… …therapeutischen Nutzens der neuen Untersuchungs- oder Behandlungsmethode gemäß § 135 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V durch den GBA wahrscheinlich ist und im Übrigen eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2014

  Sind die derzeitigen Beitragsbemessungsgrenzen unsozial?

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …Orientierungsgröße. 1 Sie werden jährlich durch das Statistische Bundesamt nach der Systematik der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ermittelt. 1 Ausführlich… …Veränderung gegenüber dem Vorjahr (Lohnzuwachsrate) von der Bundesregierung durch Rechtsverordnung angepasst (§ 68 Abs. 2 Satz 1 SGB VI). Nach der… …Umverteilung 1. Die unterschiedliche Finanzierung in der GKV und der PKV Welche enormen finanziellen Auswirkungen die solidarische Finanzierung für die… …, WSI-Diskussionspapier Nr. 185, ­Düsseldorf, Juni 2013, S. 1. Bündnis 90/Die Grünen, Bundeswahlprogramm 2013 – Zeit für den grünen Wandel, 2013, S. 122. Standpunkt WzS… …1. Januar 2003 überproportional anhob (bis dahin waren die Beitragsbemessungsgrenze und die allgemeine Versicherungspflichtgrenze identisch) 16 und… …wird. Insofern fordern SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke eine Bereinigung. 21 III. GRV: Absicherung nach dem Äquivalenzprinzip 1. Grenzen einer… …, G+G Wissenschaft 2002, 17. 16 Änderung § 6 Abs. 1 SGB V durch Beitragssatzsicherungsgesetz vom 23. 12. 2002 (BGBl. 2002 I S. 4637). 17 Damals… …, WSI-Diskussionspapier Nr. 185, Düsseldorf, Juni 2013, S. 1. 22 Kruse/Kruse, Die Sozialversicherung an der Grenze der finanziellen Belastbarkeit, WzS 2014, 233. 364 WzS… …Sicherung ist, das man nicht so schnell aufgeben sollte. Nachstehend führen wir zwei alternative Modelle für die paritätische Finanzierung auf. 1… …. 1 SGB V in Verbindung mit § 241 SGB V). 31 Bei einer Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze könnte dann für die Arbeitgeberseite die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Externe Beratungsprüfung – ein wachsender Kompetenzverlust für die Verwaltung

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …. Besonderheit dieser im Jahre 1989 eingeführten systemische Prüfung ist nach der damaligen amtlichen Begründung 1 gegenüber der weiterhin bestehenden… …Aufsichtsprüfung (§ 88 Abs. 1 SGB IV) die Beratungsfunktion. Die Kommentarliteratur kennzeichnet diese Prüfung deshalb auch als Beratungsprüfung. 2 Der… …soll diese Delegationsbefugnis auf alle Prüfdienste im Bundes- und im 1 Amtliche Begründung zu § 282a, nunmehr § 274 SGB V: die Prüfung „soll… …allem präventiv“, BT-Drucks. 11/2493 S. 41 f. 2 Pfohl in: Becker/Kingsgreen, SGB V, § 274 Rn. 5; Dortants in: Schlegel/Voelzke, juris-SGB V, § 274 Rn. 1… …bereits sukzessiv und massiv ausgebaut, wie die folgende Chronologie zeigt. 1. Im Jahre 2012: Rechnungsprüfung Krankenkassen durch Wirtschaftsprüfer Im… …https://luenendonk.de/presse vom 24. 8. 2017 vom 25. 1. 2018. Professional Service Firms, wie Wirtschaftskanzleien (Law Firms), Unternehmensberatungen… …. 1 S. 4 SGB V; vgl. auch den Prüfthemenkatalog des PDK aus dem Jahre 2016, www.bundesversicherungsamt.de. 13 Beanstandungen zum Vermögensmanagement, zu… …, vgl. auch Antwort 23 in BT-Drucks. 18/7464 sowie BT-Drucks. 18/724 Antwort 4a. 1. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaften Die großen… …. 1. 2018, Az. I 2–2017–1176 –, www.bundesrechnungshof.de. 15 Bei einigen WP-Gesellschaften macht der Prüfungsanteil inzwischen weniger als ein Viertel… …, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Die Macht der Insider, www.deutschlandradio.de/Hintergrund, Sendung vom 11. 5. 2015. (Abrufdatum 13. 1. 2019) mit weiteren Hinweisen auf die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2010

  Entschädigungsregelungen für Organmitglieder in der Sozialversicherung

  Hans-Wilhelm Schröder

  …Grundlagen Den rechtlichen Rahmen für die Entschädigung der ehrenamtlich in der Sozialversicherung Tätigen bildet § 41 Abs. 1 SGB IV, wonach u. a. die baren… …Geschäftsführer/ Vorstand vor. § 6 Abs. 1 BRKG verweist auf die steuerfreien Beträge des Einkommensteuergesetzes, sodass z. B. an Tagegeld für einen vollen Tag 24… …. Wegstreckenentschädigungen von 30 Cent/Kilometer, Flugkosten der niedrigsten Flugklasse, Kosten einer Bahnfahrt bis zur Höhe der 1. Klasse, Aufwendungen für öffentliche… …Entschädigungsregelungen für Organmitglieder in der Sozialversicherung 369 Tabelle 1 Pauschbeträge pro Monat für Auslagen außerhalb von Sitzungen für die (stv.)Vorsitzenden… …Vorsitzenden dieses Ausschusses den doppelten Betrag. Beispiel 1: Sachverhalt 14.10.2010, vormittags: Sitzung des Haushaltsausschusses einer Krankenkasse… …sonstiger selbstständiger Arbeit i. S. des § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG eingestuft werden und von dem Organmitglied nachträglich zu versteuern sind. Nach § 3 Nr. 12… …der OFD Frankfurt am Main vom 14.11.2006 (S 2248 A – 1 St 213, DB 2006 S. 2718) sind die für eine ehrenamtliche Tätigkeit in der Sozialversicherung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2014

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Eigenknochenzüchtung sei jedenfalls nicht dafür ursächlich gewesen. Mit nicht nachgelassenem Schriftsatz vom 1. 7. 2014 hat die Klägerin vorgetragen, die Forderung sei… …mit dem Einverständnis der Beklagten am 1. 11. 2007 formlos aufgrund einer Rahmenvereinbarung zwischen ihr und dem Behandler abgetreten worden. Die… …ergänzender Beweisaufnahme durch Anhörung des Sachverständigen gem. § 411 Abs. 3 ZPO in der Sache selbst entscheiden, § 538 Abs. 1 ZPO. Das Landgericht hat die… …abändernde Entscheidung. 1. Der Senat lässt es offen, ob die Klägerin überhaupt zur Geltendmachung der Klageforderung aktivlegitimiert ist. Die Beklagte hat… …die Klägerin mit nicht nachgelassenem Schriftsatz vom 1. 7. 2004 vorgetragen, eine schriftliche Abtretungserklärung fehle, weil insoweit bereits eine… …Vereinbarungen, sofern sie wirksam sein sollten, griffe nicht durch, denn die Fristen gem. §§ 121 Abs. 1, 124 Abs. 1 BGB für die erstmals im beigezogenen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Veranstaltungshinweise

  Rentenberatertage 2018 13.-15. September 2018 in Dresden
  

  …15:30–17:00 Uhr Arbeitskreis 1: Betriebliche Altersversorgung Aktuelle Entwicklungen in der Betrieblichen Altersversorgung Dr. Henriette Meissner… …1, 14471 Potsdam www. sozialgerichtstag. de Donnerstag, 27. September 2018 ab 10.00 Uhr Eintreffen/Tagungsempfang 11.00–13.00 Uhr Begrüßung Monika… …Jobcenters Potsdam: N. N. Veranstaltungsende ♦ SGB II Vorsitz: Gerd Goldmann, Niedersächsischer Landkreistag 1. Thema: Die Wirkungen des SGB II in bestimmten… …Referats V a 2 (Teilhabe schwerbehinderter Menschen, Werkstätten für behinderte Menschen), BMAS „Aufgaben der BA nach § 187 Abs. 1 Nr. 1 und 3c SGB IX –… …, Studiengang Sozialpädagogik „World Café“ an vier von Mitgliedern der Kommission moderierten Thementischen: 1. Tisch: „Jugendhilfe in schlechter Verfassung?… …und VRLSG Michael Wolff-Dellen 1. „Bedingungsloses Grundeinkommen – Ende aller sozialen Ungerechtigkeiten?“ Streitgespräch zwischen Prof. em. Dr. Dr…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Rezensionen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Selbstverwaltung mit den Sozialwahlen vom 1. Juni 2011 gehört fast zur Hälfte der Vergangenheit an und die nächsten Sozialwahlen im Jahr 2017 werfen mit… …Seiten in 2 Ordnern, Euro (D)* 104,– ISBN 978 3 503 04026 1, * inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten. CD-ROM, Einzelbezug Euro (D)** 194,–, ISBN 978 3 503… …11943 1; im Abonnement Euro (D) 112,– ISBN 978 3 503 11941 7; Sonderpreis für Bezieher der Printausgabe, Euro (D) 36,–, ISBN 978 3 503 11942 4, **inkl. 19… …Regelungen in § 9 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 (Berufskrankheiten), die zu verschiedenen Leistungen der UV sowie zu § 157 (Gefahrtarif). Auch organisationsrechtliche… …Eichenhofer, Sozialrecht der Europäischen Union, 5., völlig neu bearbeitete Auflage 2013, 387 Seiten, Euro (D) 28,–. ISBN 978 3 503 15437 1 Erich Schmidt Verlag… …nicht nur Lehrbuch, sondern auch dank des pädagogischen Geschicks des Autors auch Lernbuch. Ausweislich des Vorworts zur 1. Auflage aus dem Jahre 2000… …des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II über den Ausschluss von Ausländern aus der Grundsicherung eingegangen, die nicht nur zu einer sehr umfangreichen und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Gesundheitskarte Seit 1. Januar 2019 können Arzt- und Zahnarztpraxen nur noch die neue elektronische Gesundheitskarte (eGK) auslesen. Ob ein Versicherter die… …1“ sind seit Oktober 2017 ungültig. Karten der Generation „G 1+“ haben Ende 2018 ihre Gültigkeit verloren. Bei den neuen Modellen enthalten die… …arbeitsunfähig, wie die Krankenkasse in Hamburg erklärte. ♦Die eigene Altersrente erhöhen Wer im Ruhestand arbeitet, kann seine Rentenansprüche dank der seit 1… …verdienende Selbstständige Die Beitragsbelastung gesetzlich versicherter Selbstständiger mit geringem Einkommen wurde ab 1. Januar 2019 abgesenkt… …Euro, nach der die Krankenkassen-Beiträge jetzt berechnet werden. Zudem werden seit 1. Januar 2019 Krankengeld und Mutterschaftsgeld auch bei… …Geschäftsführer im Bereich Qualität-Umsetzung-Beratung bei der Bundesagentur für Arbeit (BA), ist ab 1. März 2019 als Nachfolger von Raimund Becker im dreiköpfigen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Westwerts (bisher 95,8 Prozent). Zum 1. Juli 2018 gab es – so die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund – 16,9 Millionen Rentnerinnen und Rentner im Westen… …Rentenanhebung zum 1. Juli 2019 erhöht sich der aktuelle Rentenwert in den alten Bundesländern von 32,03 auf 33,05 Euro. In den neuen Bundesländern steigt der… …Lebensstandard im Alter sinken wird. ♦Die zehn größten gesetzlichen Krankenkassen Mit 10.236.284 Versicherten (Stand: 1. Januar 2019) ist die Techniker… …AOK zwischen dem 1. Januar 1918 und dem 1. Februar 2019. Damit verzeichnet die AOK-Gemeinschaft das höchste Plus aller Krankenkassen-Arten. Der Zuwachs… …, mitbezahlen. Dies gilt auch für Eltern volljähriger Kinder. ♦Neue Midijob-Regelung Die Obergrenze für Midijobs wird zum 1. Juli 2019 von 850 auf 1.300 Euro… …dem Sozialrecht. Zum 1. Juli 2019 wird Frau Dr. Dagmar Oppermann, seit 2009 Richterin am Bundessozialgericht, aktuell Stellvertretende Senatsvorsitzende…

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