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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2026

  Von der Komplexitätsfalle in den zukunftsfesten Sozialstaat

  Felix Dinnessen

  …ordnet ihn in die Empfehlungen des Abschlussberichts der Kommission zur Sozialstaatsreform ein. 1 Dieser Beitrag hebt die Bedeutung von zwei zentralen… …Vertretern von Bundesressorts, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden zusammen. 1 Vgl. BMAS (2026). 2 Vgl. Nationaler Normenkontrollrat (2024). 3 Vgl… …die in Handlungsfeld 1 vorgesehenen Änderungen weitreichende Zuständigkeitsverschiebungen innerhalb der bestehenden Verwaltungsstrukturen. Insbesondere… …Downloads/DE/Soziales/Modernisierung-Sozialstaat/abschlussbericht-sozialstaatskommission. pdf?__blob=publicationFile&v=3 (letzter Abruf am 23. 4. 2026). Eichenhofer, Sozialrecht (Stand: 1. 1. 2024); Mackley/Hobson/Kennedy, Managed…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Die Kuh ist vom Eis

  6. Änderungsverordnung zur Versorgungsmedizinverordnung verabschiedet
  

  Manfred Eichmeier

  …langandauernde Blockade gelöst. 1 Vorgeschichte Nach Inkrafttreten der VersMedV im Jahr 2009 wurden 2010 bis 2012 in schneller Folge fünf Änderungsverordnungen… …Grund­sätze“ an das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) angepasst werden. Die Bundesrepublik Deutsch- 1… …BGBl. I 2025 Nr. 228 vom 2. 10. 2025, S. 1 – 4. 374 WzS – Länderreport WzS 11.25 land hat die UN-BRK am 24. Februar 2009 ratifiziert. Nach den Regularien… …13. 6. 2023, S. 1 – 8. Personen ist ein Vertreter oder eine Vertreterin aus dem versorgungsmedizinischen ärztlich-gutachterlichen Bereich der… …: /www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/sechste-verordnung-zur-aenderung-der-versorgungsmedizin-verordnung.html (letzter Abruf am 1. 10. 2025). 376 WzS – Länderreport WzS 11.25 ner Behandlung oder eines Hilfsmittels ja gerade die Folge der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2026

  Der Bericht der Kommission zur Modernisierung und Digitalisierung des Sozialstaats

  Andre Reichenbächer

  …Sozialstaats Andre Reichenbächer Die Kommission zur Sozialstaatsreform hat am 28. 1. 2026 einen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag erfüllt und der zuständigen… …vorgelegten Bericht mit geradezu euphorischen Worten kommentiert 1 : „Die Sozialstaatsreform ist ein Befreiungsschlag für Millionen Menschen in Deutschland, 1… …Felder werden benannt 1. Neusystematisierung von Sozialleistungen 2. Verbesserung von Erwerbsanreizen 3. Rechtsvereinfachung 4. Digitalisierung und… …IT durch ein Land schlichtweg utopisch und nicht umsetzbar. Bundesweit gibt es ca. 1 Million Elterngeldempfänger pro Jahr. Allein der Beratungsaufwand…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Zwei neue Gesetzesinitiativen der Bundesregierung

  Große Pläne - große Belastungen für die Jobcenter und Kommunen
  

  Cedric Harms

  …Bundesregierung Große Pläne – große Belastungen für die Jobcenter und Kommunen Cedric Harms In kurzer 1 zeitlicher Abfolge hat die Bundesregierung zwei… …. Gesetzes 1 Der Aufsatz wurde in der Funktion des Autors als Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Sozialverwaltung (GdV) verfasst. Die dargestellten… …des Leistungsrechtsanpassungsgesetzes zu bewerten. Mit diesem Gesetz soll für Geflüchtete aus der Ukraine, die nach dem 1. April 2025 in die… …erzeugt die vorgesehene unechte Rückwirkung auf den 1. April 2025 erheblichen und vermeidbaren Verwaltungsaufwand. Auch wenn laufende Bewilligungszeiträume… …. pdf?__blob=publicationFile&v=11 (letzter Abruf am 5. 1. 2026). 24…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …. 2012 handelt es sich nicht um einen Arbeitsunfall im Sinne von § 8 Abs. 1 Satz 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII). Entgegen der Auffassung des… …Tätigkeit (§ 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII). Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalles ist erforderlich, dass das Verhalten des Versicherten, bei dem sich der Unfall… …. N.) ist eine sportliche Betätigung von Betriebsangehörigen der Versichertentätigkeit gleichzuachten, wenn sie 1. geeignet ist, durch die Tätigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Arbeitnehmer vollen Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten ab 1. Januar 2020 halbieren und dazu die jährlichen Steuerzuschüsse an die… …Deutschen Bundestag verabschiedetes Gesetz ist am 1. April 2019 in Kraft getreten. ♦Als Rentner krankenpflichtversichert Wer in der Krankenversicherung der… …der Rückforderung von Kleinbeträgen zu verringern. ♦Verbesserung bei Erwerbsminderungsrenten Ab 1. Januar 2019 wurde die Zurechnungszeit für… …die Rente. Von der Neuregelung profitieren allerdings nur Neurentner mit einem Rentenbeginn ab 1. Januar 2019. ♦Wenn das Computerspielen zur Sucht wird… …langjährige Verbandsdirektor Volker Leienbach hat seine Aufgaben zum 1. März 2019 an Dr. Florian Reuther übergeben. Dr. Reuther übernimmt das Amt des Direktors…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …geboten noch für den Antritt der Fahrt unverzichtbar gewesen. (Quelle: PM 3/2018 des BSG vom 23. 1. 2018) Ein Adoptionspflegevater hat Anspruch auf einen… …Satz 1 Bundeselterngeld­ und Elternzeitgesetz) sollte eine noch bessere Rechtfertigung für eine längere Elternzeit gegenüber Dritten ermöglicht und eine… …Kindes am 7. 1. 2014 als Angestellte eines Steuerbüros tätig. Nach der Geburt ihres Kindes beschäftigte ihr Arbeitgeber sie mit einem pauschal versteuerten… …der 1. Senat des Bundessozialgerichts am heutigen Tag entschieden (Aktenzeichen B 1 A 1/17 R). Seit August 2013 bedürfen der Abschluss, die Verlängerung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Krankenkassen haben zum 1. Januar 2021 den Zusatzbeitrag teilweise deutlich angehoben. Nach Berechnungen des Vergleichsportals Verivox müssen 48 Millionen… …Ausgaben höher waren als die Einnahmen. ♦Die Jahresarbeitsentgeltgrenze ist angestiegen Durch die Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze zum 1. Januar 2021… …angehoben Wenn ein Unternehmen selbstständige Künstler und Publizisten beschäftigt, ist dafür eine Künstlersozialabgabe zu entrichten. Sie hat zum 1. Januar… …Seit 1. Januar 2021 gelten grundlegende Neuerungen beim Krankenkassen-Wahlrecht. So wurde die Bindungsfrist von bisher achtzehn auf zwölf Monate verkürzt… …„ausgedünnt“ hätten. ♦Die Auszahlung der Grundrente lässt auf sich warten Zwar ist die Grundrente am 1. Januar 2021 in Kraft getreten. Doch bis die ersten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Peter Masuch / Wolfgang Spellbrink / Ulrich Becker / Stephan Leibfried (Hrsg.): Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht. Eigenheiten und Zukunft von Sozialpolitik und Sozialrecht.

  Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp

  …. Eigenheiten und ­Zukunft von Sozialpolitik und Sozialrecht. Herausgegeben von Peter Masuch / Wolfgang Spellbrink / Ulrich Becker / Stephan Leibfried. Band 1… …ff.). Es vereinigte in sich Verwaltungs- und Rechtsprechungsfunktionen und in begrenztem Umfang auch rechtsetzende Aufgaben. 1 Die Schiedsgerichte, die… …„zivilen Umgangston“. Die RVO brachte einen dreistufigen Instanzenzug mit dem Reichsversicherungsamt an der Spitze. Art. 92 GG und Art. 96 Abs. 1 a. F. GG… …Phasen. 1: Neben die Bewältigung der Kriegsfolgen trat eine planvoll gestaltende Sozialpolitik, losgelöst von Notlagen und akuten Anlässen. Die beginnende… …europäische 1 Siehe Walter Bogs, Sozialrechtspflege vor Einführung der Sozialgerichtsbarkeit, insbesondere Verfassung und Verfahren des Reichsversicherungsamts…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

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  …. 19 Absatz 1 EGBGB ab. Nach dieser Vorschrift richtet sich die Abstammung eines Kindes nach dem Recht des Staates, in dem das Kind seinen gewöhnlichen… …aus § 81 Abs. 4 SGB IX a. F. herleiten. Auch der tarifliche Sonderkündigungsschutz nach § 113 Satz 1 InsO greift nicht. Dies hat das… …dem Betriebsrat einen Interessenausgleich mit Namensliste nach § 125 Absatz 1 InsO geschlossen hatte, kündigte sie das Arbeitsverhältnis betriebsbedingt… …. 2015 bis zum 15. 1. 2016. Dieser Wiedereingliederungsplan sah keine Einschränkungen des Klägers vor. Die volle Arbeitsfähigkeit sollte demnach bis zum 18… …. 1. 2016 wiederhergestellt sein an. Diesen Wiedereingliederungsplan lehnte die Stadt ab. Ihre Begründung: Ein Einsatz des Klägers im bisherigen… …die Zeit vom 18. 1. bis zum 6. 3. 2016. Während die Ausgangsinstanz die Klage abgewiesen hatte, war die Berufung zum Landesarbeitsgericht erfolgreich… …Lüneburg war bei seiner Entscheidung an die tatsächlichen Feststellungen des Strafgerichts gebunden. Dies ergibt sich aus § 52 Absatz 1 Satz 1 des… …auf Zuweisung von Tieren nach einer Ehescheidung lassen sich zwar grundsätzlich auf § 1561b Absatz 1 BGB stützen, der für Haushaltsgegenstände gilt… …Chancengleichheit verletzt, das durch Art. 21 Absatz 1 GG in Verbindung mit Art. 3 Absatz 1 GG geschützt ist. Demgegenüber sah das Gericht die vorgebrachten Gründe… …Kammer vom 27. 4. 2019 – 1 BvQ 36/19 – geändert. Die Ausstrahlungen sollten am 30. 4. und am 17. 5. 2019 erfolgen. Die Wahlwerbesendung wird eingeleitet…

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