Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Krankenkassenbeiträge für Arbeitslosengeld II-Bezieher

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Hintergrundwissen wichtig: Wer privat krankenversichert ist und – aus welchen Gründen auch immer – Empfänger von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) wird, kann seit 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2010

  Die Aufrechnung des Sachschadens des Schadenersatzpflichtigen gegenüber Ansprüchen des Sozialversicherungsträgers aus Heilbehandlungskosten

  Jens Schumann

  …Heilbehandlungskosten Von Jens Schumann 1. Allgemeines In der Praxis der Sozialversicherungsträger kommt es nicht selten zu Schadenersatzansprüchen, denen eine… …ist in § 387 BGB geregelt: 1. Die Forderungen müssen in ihrem Gegenstand gleichartig sein. Damit macht der Gesetzgeber deutlich, dass es bei diesem… …Satz 1 BGB regelt auch, dass Forderungen, die mit einer Einrede behaftet sind, nicht aufgerechnet werden können. 4. Die Forderung muss durchsetzbar sein… …. 1 Vgl. Palandt, BGB zu § 393 BGB. 2 Deutsch, NJW 81, 735. 3 NJW 94, 253. 4 Vgl. Palandt, BGB zu § 394 BGB. 5 BGHZ 70, 206. 6 LG Heilbronn, NJW-RR 1990…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2009

  Besserer Sozialschutz für Künstler – Zugang zu Arbeitslosengeld für überwiegend befristet Beschäftigte wird erleichtert

  …geltenden Verhältnis zwischen Versicherungszeit und Anspruchsdauer von 2 : 1. Nach sechs Monaten besteht ein Anspruch auf drei Monate Arbeitslosengeld, nach…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2009

  Medien

  …die Rente nicht geschmälert wird oder wegfällt. Dabei berücksichtigen die Ausführungen auch die ab 1. Januar 2009 eingetretenen Änderungen. Ebenso…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2007

  Demografische Entwicklung und Kassenbeiträge

  …Politik müsse deshalb zwei Fragen beantworten: 1. „Wie können die aus der Bevölkerungsalterung und dem medizinisch-technischen Fortschritt resultierenden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2007

  Arzneiverordnungs-Report 2007: Kostenbremse hat gewirkt

  …Schmidt sieht im AVR eine Bestätigung für das Gesetz für mehr Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung, das seit 1. Mai 2006 gilt. Dadurch seien…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Studenten werden kräftiger zur Kasse gebeten

  Dabei wirkt sich die Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrages aus
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Prozentpunkten. Daneben haben Studierende auch den Beitrag zur sozialen Pflegeversicherung zu entrichten, der seit 1. Januar 2019 durch die Erhöhung des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  2019 erneut weniger Arbeitsunfälle

  Unfallzahlen erstmals nach Versichertengruppen präzisiert
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Januar 2021 der Unterlassungszwang. Das heißt, die Aufgabe des Berufs ist bei neun Berufskrankheiten nicht länger Voraussetzung für eine…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Helfen? Unbedingt. Zuständig? Niemand.

  Sozialrechtliche Spannungsfelder zwischen Beratung, Begleitung und rechtlicher Betreuung
  

  Marina Dizel

  …(BtOG) enthält zentrale Vorgaben zur Unterstützung von Menschen mit Hilfebedarf. Nach § 8 Abs. 1 BtOG sollen Betreuungsbehörden bei Anhaltspunkten für… …. Nach § 1814 Abs. 1 BGB darf eine Betreuung nur angeordnet werden, wenn eine volljährige Person infolge einer Krankheit oder Behinderung ihre rechtlichen… …Betreuungsrechts, das am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist (BGBl. I S. 882, 917, zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 24. Juni 2022, BGBl. I S. 959)… …Erforderlichkeitsgrundsatz, als zentrales Prinzip des Betreuungsrechts, ist in § 1814 Abs. 3 Satz 1 BGB normiert. § 8 Abs. 2 BtOG führt die erweiterte Unterstützung als…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Die erste gesetzliche Krankenkasse ist insolvent

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zu zwölf Monaten in die Bresche springen. Die im geplanten Infektionsschutzgesetz enthaltene Rechtsgrundlage dafür soll zum 1. Juli 2011 Gesetzeskraft…