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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Neuerscheinungen / Gesamtschau

  …zum 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen gebotene Aktualisierung der Normtexte des SGB V fort und schließt diese ab. Das GKV-VStG… …. Des Weiteren ist die ebenfalls am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2012 aufgenommen. Auf den aktuellen Stand…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Zusatzbeiträgen Von den ab 1. Januar 2019 aufzubringenden Zusatzbeiträgen sollen auch Rentner profitieren, wenn die Parität bei den Beiträgen zur gesetzlichen… …gesetzlich krankenversicherte Patienten seit 1. April 2018 fünf oder zehn Euro pro Medikament bezahlen. Zeitgleich zu den krankenkassenartenübergreifenden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  „Das Niesen ist eine Operation, wodurch große Übel entstehen können“ – auch Arbeitsunfälle?

  Zu einem Gerichtsbescheid des SG Stuttgart
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Augen schwebten. 1 Doch hätte er wohl auch einen Rippenbruch infolge Niesens bei der Arbeit als Übel angesehen und als Übel im Übel, wäre er kein… …sie es nicht zu FAQs bringen werden. 1 2 3 I. Gründe, zum Gerichtsbescheid etwas zu sagen Dass nach der Übersicht des Verf. über die Literatur und… …winterwöchentlich soll es nach Niesen schon 2.500 Verkehrsunfälle gegeben haben, 8 und zudem offen­ 1 Georg Christoph Lichtenberg, Schriften und Briefe I, hrsg. von… …einzelnen ­Erscheinungsformen des Niesens 1. Intrinsisches Niesen Dieses Niesen kann zunächst geschehen in Reinform ohne jede äußere Mitwirkung wie beim… …. Anzuknüpfen wäre dafür an die oben genannte Verkettung des Niesens mit Arbeitsvorgängen und der Arbeitsplatzgegebenheiten (VII. 1.). Mit ins Spiel kommt die… …§ 8 Abs. 2 SGB VII bezieht, 30 obwohl es hier um einen Arbeitsweg nach ­dessen Abs. 1 ging. Rechtlich ist dies indes bedeutungslos, weil für beide…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

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  …Schmerzensgeld blieb dennoch erfolglos. Der 1. Zivilsenat des OLG meinte, dass Waldeigentümer nicht für waldtypische Gefahren haften. Danach ist es nicht… …absteigen. Quelle: Aus PM des OLG Köln vom 9. 7. 2019 zu zwei Beschlüssen vom 23. 4. 2019 und 23. 5. 2019 – 1 U 12/19 Markenrecht ♦EuG: Adidas­Streifen nicht… …von der GEMA keine Nutzungsrechte erwerben. Zwar könnten nach § 1 lit. a des GEMA­Berechtigungsvertrages Musikrechte erworben werden, Rechte an einer… …„Hassrede“ noch nicht überschritten, so der Senat. Quelle: Aus PM des OLG Oldenburg vom 3. 7. 2019 zur Entscheidung vom 1. 7. 2019 – 13 W 16/19… …Buchungsportals. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des 1. Kartellsenats des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf. In dem Streitfall vermittelte das… …Hotels die Zimmer auf ihren eigenen Webseiten nicht günstiger anbieten als auf dem Portal. Diese „Bestpreisklausel“ hielt der 1. Kartellsenat des OLG für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

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  …pflegen. Quelle: Aus PM des OLG Braunschweig vom 3. 6. 2020 zum Beschluss vom 20. 5. 2020 – 1 UF 51/20 Mietrecht ♦BGH: Mieter kann unter bestimmten… …weder dem Wortlaut noch der Entstehungsgeschichte von § 2 Abs. 1 RDG ein Verbot von Vertragsgeneratoren zu entnehmen ist. Auch der BGH habe in seiner… …Seiten über ein externes Content-Management-System. Zwischen dem 23. 1. 2018 und dem 19. 6. 2018 hackten Dritte die betreffenden Seiten und luden ein Foto… …das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Klägers im Sinne von Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG des Klägers vorliegt. Dieses umfasst…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Keine Stärkung der Selbstverwaltung durch Wirtschaftsprüfung – Kritik an den Eckpunkten eines Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes –

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …. Grundlagen sind „Eckpunkte für ein Gesetz zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der GKV“. 1 Danach sollen – in… …systemisch prüfen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) sind die Dach- 1 Abgedruckt in dfg 2016… …. Anlagerichtlinien mit sehr detaillierten Vorgaben zur Aufbau- und Ablauforganisation, vgl. Borrmann in: Hauck/Noftz, SGB IV, K § 80 Rz. 1 f. sowie Rz. 1. 4… …des BMG stehen somit eigene, zum Teil konträre Interessen der Wirtschaftsprüfern gegenüber. 1. Vom BMG formulierte Gesetzesziele Die Übertragung der… …und in den politischen Parteien, insbesondere in den Wirtschaftsverbänden stark vernetzt . (vgl. oben III, 2a) V. Schlussfolgerungen und Thesen (1) Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Sozialversicherung und freier Dienstleistungsverkehr

  Dr. Arno Bokeloh

  …Bruttoinlandsprodukt. Sie reichen von 34,6 % in Dänemark bis zu 14,01 % in Litauen. 1 II. Unionsrechtliche Vorgaben allgemeiner Art Nach Art. 2 Abs. 2 Satz 3 AEUV… …Union und die Mitgliedstaaten verfolgen, u. a. einen angemessenen sozialen Schutz. Etwas konkreter wird Art. 153 AEUV: Nach dessen Absatz 1 Buchst. c und… …Gleichgewicht dieser Systeme nicht erheblich beeinträchtigen“. Nach Art. 156 AEUV fördert die 1 Es handelt sich um Zahlen von Eurostat, die sich auf das Jahr 2012… …. 1.). Fasst man diese Vorgaben zusammen, so bedeutet dies – jedenfalls im Grundsatz –, dass der nationale Gesetzgeber „plein pouvoir“ hat. Die… …Bezug besteht. 15 1. Die Bedeutung des freien Dienstleistungsverkehrs für die Systeme der sozialen Sicherheit Zunächst lässt sich die Frage stellen, ob es… …nach Art. 22 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 2 Satz 2 erteilt werden, wenn die betreffende Behandlung im Leistungsspektrum des zuständigen Staates vorgesehen… …Dienstleistungsverkehr vereinbar ist, nicht auseinandergesetzt, obwohl das vorlegende Gericht ausdrücklich danach gefragt hatte (Fragen 1, 3 und 4, wiedergegeben in Rn. 12… …Instrument des Versicherungszwanges. Beispiel Rentenversicherung: Beschäftigte sind nach Maßgabe des § 1 SGB VI versicherungspflichtig, selbstständig Tätige… …Befürchtungen (obwohl das Urteil Cisal bereits ergangen war) erwarteten – Urteil C-350/07 29 28 EuGH, Urt. v. 22. 1. 2002, Rs. C-218/00 (Cisal). 29 EuGH, Urt. v… …unterstützt (Art. 153 Abs. 1 Buchst. c AEUV), das finanzielle Gleichgewicht des Systems der sozialen Sicherheit nicht erheblich beeinträchtigen dürfen. Dieses…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

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  …Nachtarbeitszuschlag von 25 Prozent auf den Stücklohn vor. Die Beklagte zahlte den geminderten Mindestlohn nach der angegriffenen Regelung seit dem 1. 1. 2015. Die… …1 und 2 HBG, auf den sich die Beklagte stützt, nicht gegeben. Die benannte Norm, so das VG, sei einschränkend auszulegen, weil das Kopftuchverbot in… …Urteil vom 28. 2. 2018 – 1 K 2514/17. KS) 198 WzS 6./7.18 Rechtsprechung – Das könnte Sie auch interessieren Arzthaftungsrecht ♦OLG Hamm: 400.000 Euro… …18. 4. 2018 – 7 O 6829/17) Energierecht ♦BVerfG: Kürzung der Zuteilung von kostenlosen Emissionsberechtigungen verfassungsgemäß Der 1. Senat des… …Art. 2 Absatz 1 GG – in Verbindung mit der Finanzverfassung des GG – als auch mit dem allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar. Eine hiergegen gerichtete… …ZuG 2012 mit Art. 3 Abs. 1 GG und dem Grundsatz der Belastungsgleichheit der daraus für das Steuerund Abgabenrecht folgt, vereinbar. (Quelle: Aus PM des… …BVerfG vom 18. 4. 2018 zum Beschluss vom 5. 3. 2018 – 1 BvR 2864/13) Markenrecht ♦Lionel Messi bezwingt „MASSI“ Der mehrfache Weltfußballer des Jahres… …vom selben Tag – 1 L 507/18 (nrkr) ♦OVG Berlin-Brandenburg verbietet Fluglärmgegnern Demonstration im Innenhof des Brandenburgischen Landtages Der… …des OVG Berlin-Brandenburg vom 25. 4. 2018 zum Beschluss vom 24. 4. 2018 – OVG 1 S 34.18) Wettbewerbsrecht ♦OLG Hamm zum Begriff „Praxisklinik“ für eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2008

  Soziale Sicherung im Alter in der Diskussion

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …, Hamburg 1 Die soziale Sicherung im Alter 1.1 Die Aufgaben der Sozialversicherung 1.2 Risiken in der Lebensphase Alter 1.2.1 Die Kumulation von Lebensrisiken… …Beispiel der RV aufzuzeigen, welche dieser Probleme die klassische Sozialversicherung lösen kann und wo ihre Grenzen liegen. 1 Die soziale Sicherung im Alter… …häufig unbekannt ist. 1 Das gilt zum Beispiel für den Gesundheitszustand. Auch wenn Krankheit keine unausweichliche Begleiterscheinung des Alters ist, so… …der Erwerbstätigkeit verbundene 1 Ausführlicher in Gerhard Bäcker, Reinhard Bispink u.a.: Sozialpolitik und soziale Lage in Deutschland, Band 2, 3. Aufl… …das Durchschnittseinkommen der Erwerbstätigen ein Leben lang erhalten. So werden die Renten gemäß § 65 SGB VI zum 1. Juli eines jeden Jahres an die… …. Allerdings wird die Anpassung durch den im Jahre 2004 in die Rentenformel integrierten Nachhaltigkeitsfaktor korrigiert (§ 68 Abs. 1 SGB VI). 11 Entscheidendes… …Absicherung der im Erwerbsleben Einkommensschwachen nicht tragen. 3.2.1 Die Rentenkumulation Ein Blick in die Einkommensstatistik per 1. Juli 2006 zeigt, dass…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2009

  Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung in Zusammenhang mit der Palliativmedizin

  Horst Marburger

  …Zusammenhang mit der Palliativmedizin Von Horst Marburger 1. Grundsätze Nach den Definitionen von Weltgesundheitsorganisation und Deutscher Gesellschaft für… …Hospizleistungen 2.1 Grundsätze § 39 a Abs. 1 SGB V spricht Versicherte an, die keiner Krankenhausbehandlung bedürfen. Sie haben im Rahmen der hier abzuschließenden… …Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen Nach § 39 a Abs. 1 Satz 4 SGB V vereinbart der Spitzenverband Bund der Krankenkassen mit den für die Wahrnehmung der… …die Lebensqualität des sterbenden Menschen verbessert, seine Würde nicht antastet und aktive Sterbehilfe ausschließt. In § 1 der Rahmenvereinbarung geht… …b SGB V sieht einen entsprechenden Anspruch für Versicherte in stationären Pflegeeinrichtungen vor. Die Verträge nach § 132 d Abs. 1 SGB V (vgl. dazu… …20.12.2007 zu beachten. In § 1 dieser Richtlinie wird das Ziel der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung beschrieben. Es besteht darin, die… …länger prognostizierten Lebenserwartung erfüllt. Eine besonders aufwändige Versorgung im Sinne des § 37 b Abs. 1 SGB V wird dann benötigt, wenn die…

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