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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Dr. Dieter Krauskopf wird 75

  Dieter Leopold

  …ihm den Weg für eine beispielhafte berufliche Karriere. Am 1. Dezember 1963 trat er als Leiter des Rechts- und Vertragsreferats in die Dienste der… …Tätigkeit in der Schwabenmetropole erfolgte zum 1. Oktober 1977 seine Wahl zum stellvertretenden Geschäftsführer des Verbandes der Ortskrankenkassen (VdO)… …. Dieter Krauskopf dass seine Berufung als Geschäftsführer der AOK Karlsruhe zum 1. Januar 1988 nicht überraschte. Mit der Bildung der AOK Baden- Württemberg… …am 1. April 1994 verlor die AOK Karlsruhe ihre Selbstständigkeit und wurde Bezirksdirektion. Auch diesen Prozess begleitete Dr. Krauskopf aktiv mit… …. Zum 1. Januar 1999 vereinigten sich die beiden AOK-Bezirksdirektionen Karlsruhe und Bruchsal zur „AOK Die Gesundheitskasse Mittlerer Oberrhein“ – mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Spielplätzen – ein Überblick zur Haftungsfrage – Teil 1

  Jens Schumann

  …– ein Überblick zur Haftungsfrage Von Jens Schumann 1. Allgemeines Spielplätze sind für das Sozialverhalten von Kindern sehr wichtig. Dort erlernen… …034 „Spielplätze und Freiflächen zum Spielen“ und die DIN 7926 „Kinderspielgeräte“. Beide Normen wurden 1998 von den europäischen Normen DIN EN 1 176… …und 1 177 Spielplatzgeräte und Spielplatzböden abgelöst, die jüngst (2008) überarbeitet wurden. Weitere DIN-Normen: DIN 18 024 Barrierefreies Bauen und… …3/2010). 1 VersR 87, 891. 2 VersR 87, 891. WzS 2/2010 36 Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Spielplätzen – ein Überblick zur Haftungsfrage Als… …geschmälert, dass die Eltern am Unfall des Kindes mitbeteiligt waren, diese aber wegen des milderen Haftungsmaßstabs des § 1664 Abs. 1 BGB in Verbindung mit §… …Bodenwellenrutsche von mehr als 20 m Länge und 1 m Breite muss der Verkehrssicherungspflichtige mit einer bestimmungswidrigen Benutzung durch Erwachsene rechnen. Die… …Abenterspielplatz verletzte, als er zwischen darunter liegende Schaumstoffwürfel geriet. Die Klage wurde abgewiesen. Der BGH18 1. 2. 3. beschäftigte sich mit einem… …, 517. 16 LG Bochum vom 29.08.85, 1 O 269/85. 17 VersR 83, 765. 18 NJW 08, 3775. WzS 2/2010 39 Trampolins verletzte, als er – anstatt mit den Beinen – mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Neue Rechengrößen im Versicherungs- und Beitragsrecht der Sozialversicherung – Teil 1

  Hans Hungenberg

  …Sozialversicherung Von Hans Hungenberg Die nachstehende Abhandlung gibt einen Überblick über die vom 1. Januar 2010 an maßgebenden Rechengrößen im Versicherungs- und… …Sozialversicherung zum 1. Januar 2010 sowohl in den alten Bundesländern (einschließlich West-Berlins) als auch in den neuen Bundesländern (einschließlich Ost-Berlins)… …geringfügig angehoben. Auch die Beitragsbemessungsgrenzen der Renten- und Arbeitslosenversicherung sind zum 1. Januar 2010 in den alten und neuen Bundesländern… …Kranken- und Pflegeversicherung zum 1. Januar 2010 geringfügig erhöht. 1. Bezugsgröße der Sozialversicherung Die Bezugsgröße der Sozialversicherung stieg zum… …1. Januar 2010 in den alten und neuen Bundesländern um jeweils 420 Euro jährlich bzw. 35 Euro monatlich. Sie beträgt damit vom 1. Januar 2010 an in… …privaten Krankenversicherungsunternehmen in einer substitutiven Krankenversicherung versichert waren. Zum 1. Januar 2010 wird die allgemeine… …Jahresarbeitsentgeltgrenzen für das Kalenderjahr 2010 sowie für die drei vorangegangenen Jahre. 2.1 Höhe der Jahresarbeitsentgeltgrenzen Nach § 6 Abs.1 Nr. 1 SGB V sind… …Jahresarbeitsentgeltgrenzen krankenversicherungspflichtig werden, sind zum 31. Dezember 2009 von der Renten- und Arbeitslosenversicherung abzumelden und zum 1. Januar 2010 bei… …Krankenversicherungsunternehmen versichert sind, können sie ihren privaten Versicherungsvertrag nach § 205 Abs. 2 Satz 1 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) zum 31. Dezember… …sich nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB V von der Krankenversicherungspflicht befreien lassen. Der Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht kann nach § 8…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Müssen gesetzliche Kranken- und Pflegekassen Lieferaufträge über Hilfs- und Pflegehilfsmittel oberhalb des Schwellenwertes europaweit öffentlich ausschreiben? – Teil 6

  Bestandsaufnahme der Rechtspositionen in den Vertragsverletzungsbeschwerdeverfahren im Kontext des EuGH-Urteils vom 11. Juni 2009 u.a. und der Reformgesetze in der GKV
  

  Dierk Stelzer

  …oder anderweitig zu vergeben sind. Verf. in ZfS 2006, 208 ff., 208 unter FN 1, in ZfS 2007, S. 97 ff., 98 unter FN 2 und in ZfS 2007, S. 289 ff. 57 Zur… …Anwendungsgrundsatz des öffentlichen Vergaberechts mit der Verweisung auf die §§ 97 ff. GWB in Satz 1 folgende Fälle ausgenommen: Verträge zwischen Krankenkassen… …, und ferner mit der Maßgabe, dass bei Anwendung der in Satz 1 genannten Vorschriften der Versorgungsauftrag besonders berücksichtigt werden muss (Satz 3)… …. § 127 Abs. 1, 1 a SGB V n.F. sieht keine Verpflichtung einer öffentlichen Ausschreibung mehr vor, sondern nur ein „Können“ nach Maßgabe der… …1 Ausnahmefälle normiert worden. Darüber hinaus ist in § 127 Abs. 1, 1a SGB V n.F. europarechtswidrig oberhalb des Schwellenwertes keine Verpflichtung… …und 3, 127 Abs. 1 und 2 SGB V n.F. oberhalb des Schwellenwertes bei der Vergabe von Hilfsmitteln nicht zum Ausschluss des europäischen öffentlichen… …Ausnahmen von dem in § 69 Abs. 2 Satz 1 SGB V n.F. normierten Anwendungsgrundsatz der §§ 97 ff. GWB und der europarechtlichen Verpflichtung zur Beachtung des… …europaweiten öffentlichen Ausschreibung [Art. 28, 29 der Vergabekoordinierungsrichtlinie RL 2004/18/EG (VG-RL 2004/18/EG) und § 101 Abs. 1, 2 und 7 GWB n.F.] und… …beachten ist (vgl. dazu Art. 28 und 29 Abs. 2 der VG- RL 2004/18/EG, § 101 Abs. 1, 2 und 7 GWB n.F.); so auch übereinstimmend die EU-Kommission bereits in… …europarechtswidrig, ohne dass Nachweise von konkreten Fällen aus der Praxis vorliegen müssen (1. Beschwerdegegenstand). Darüber hinaus ist eine darauf fußende…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Die Versagung von Ansprüchen gemäß § 1a BVG – zugleich Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 30.9.2009 –

  Dirk Dahm

  …BVG – zugleich Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 30.9.2009 1 – Von Dirk Dahm Leistungen sind gemäß § 1a Abs. 1 BVG zu versagen… …Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise zu entziehen, wenn ein Versagungsgrund im Sinne des Absatzes 1 vorliegt und das Vertrauen des Berechtigten auf… …. Allgemeines § 1a BVG ist durch Art. 1 des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes vom 14.1.1998 (BGBl. I S. 66) in das Bundesversorgungsgesetz… …eingefügt worden. § 1a BVG enthält mit seinem Absatz 1 und Absatz 2 (Letzterer ergänzt durch Absatz 3) zwei verschiedene Ausschlussregelungen; gemeinsame… …„Gewährleistung wirksamen Rechtsschutzes, Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und der Bindung der Gerichte an Gesetz und Recht“. 3 1 Az.: B 9 V 1/08 R. 2… …SS-Sturmmann bei einem Sonderkommando i.S. von § 1a Abs. 1 BVG gegen die Grundsätze der Menschlichkeit verstoßen, indem er als Wach- und Absperrposten bei der… …bestandskräftig festgestellt und zu Lebzeiten des Kriegsbeschädigten noch kein Verfahren nach § 1a Abs. 2 BVG eingeleitet war, über den Wortlaut des § 1a Abs. 1 BVG… …zuzustimmen. Der Senat stimmt einleitend den Vorinstanzen darin zu, dass der NS-Unrechtstatbestand, wie ihn § 1a Abs. 1 und 2 BVG zur Voraussetzung hat, nach… …Anspruch der Klägerin aus § 48 Abs. 1 BVG ganz oder teilweise entfallen lässt, nicht § 1a Abs. 1 BVG, sondern § 1a Abs. 2 BVG als Auffangtatbestand… …Absätze 1 und 2 des § 1a BVG einheitlich definierter NS-Unrechtstatbestand ist, der zwischen Tätern und Hinterbliebenen nicht unterscheidet, und diese…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Kurzbeiträge

  Dr. jur. Dieter Leopold, Horst Marburger

  …54 Kurzbeiträge Kurzbeiträge Der Gesundheitsfonds – ein ungeliebtes Instrument Von Dr. jur. Dieter Leopold Zum 1. Januar 2009 hat der Gesetzgeber… …bisher nicht in Sicht. Lediglich eine kleine Krankenkasse, die Gemeinsame Betriebskrankenkasse Köln (GBK), hat zum 1. Juli 2009 einen monatlichen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Gesetzgebung und Praxis

  …, Münster, und dem GKV-Spitzenverband 1 , Berlin – vom 3.8.2009 Präambel Das am 1. Juli 2008 in Kraft getretene Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der… …Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz – PfWG) sieht die Einrichtung von Pflegestützpunkten in der gemeinsamen Trägerschaft der Pfle- 1 Der… …tragen zu können, geben die Empfehlungen den hierfür erforderlichen Rahmen. § 1 Einrichtung von Pflegestützpunkten Die Pflege- und Krankenkassen richten… …Beratungsstrukturen zurückzugreifen. Doppelstrukturen sind zu vermeiden. § 2 Träger der Pflegestützpunkte 1. Träger des Pflegestützpunktes sind die beteiligten… …und Betrieb gemeinsam, gleichberechtigt und partnerschaftlich handeln. § 3 Pflegestützpunktverträge 1. Die Träger des Pflegestützpunktes vereinbaren… …dessen Einrichtung in einem schriftlichen Vertrag. 2. Zu den Inhalten des Vertrages nach Abs. 1 sollen insbesondere Regelungen gehören: über die… …Regelungen, z. B. über die Zusammenarbeit mit den Pflegestützpunkten im Land, enthalten. § 4 Aufgaben der Pflegestützpunkte 1. In den Pflegestützpunkten werden… …Stützpunktes beraten und ggf. Empfehlungen für die Weiterentwicklung der Beratungs- und Versorgungsangebote abgeben. WzS 2/2010 58 Rechtsprechung § 5 Standorte 1… …Einbindung von Selbsthilfegruppen 1. Pflegestützpunkte können Selbsthilfegruppen von Pflegebedürftigen und/oder ihren Angehörigen in ihre Arbeit einbinden… …sonstigen zum bürgerschaftlichen Engagement bereiten Personen und Organisationen 1. Personen und Gruppen, die sich ehrenamtlich in der Pflege und Betreuung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Das ausgewählte Urteil – Vorversicherungszeit in der Krankenversicherung der Rentner:

  Norbert Finkenbusch

  …einer Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung belegt sein (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V). Bei Hinterbliebenen, die eine Rente aus der… …berücksichtigt (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 SGB V). Die Zugangsvoraussetzungen entsprechen dem Gleichheitssatz und sind verfassungskonform (BSG, Urteil vom 5.7.2006, B…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …werktäglich jeweils 1 1/2 Stunden. Sonntags fand ein Spiel statt. Der Fußballverein zahlte ihm WzS 2/2010 60 Rechtsprechung monatlich 350 DM. Er war ab 1.7.1990… …2 Abs 1 Nr 1 und Abs 2 Satz 1 SGB VII. Seine Eltern und der Geschäftsführer des Vereins hätten eine mündliche Vereinbarung über die Erbringung… …auszulegen. Sie trägt u.a. vor, dass eine formwirksame Heirat zum Status eines Ehegatten führe; aufgrund des in Art 6 Abs. 1 GG gewährten Schutzes müsse der… …Revisionserwiderung darauf hingewiesen, dass nach dem Beschluss des BVerfG vom 11.11.2008 (Az. 1 BvL 3/05 u.a.) die angegriffenen Regelungen des SGB VI verfassungsgemäß… …und des Gesetzes zur Reform des Versicherungsvertragsrechts 1. Die Vorschrift des § 6 Abs. 4 Satz 1 SGB V in der Fassung des Gesetzes zur Stärkung des… …Krankenversicherung auch die teilweise Portabilität der Alterungsrückstellungen vorsehen. BVerfG, Urteil vom 10.6.2009 – 1 BvR 706, 814, 819, 832 und 837/08 – (USK… …2009-9) Lohnsteuerrechtliche Behandlung von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit 1. Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind… …VI B 69/08 – (USK 2009-10) Lohnsteuerrechtliche Behandlung von Zukunftssicherungsleistungen 1. Umlagezahlungen des Arbeitgebers an die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2010

  Editorial

  Dirk Dahm

  …Das Leistungsrecht der Krankenversicherung 1 Editorial Dirk Dahm Mitglied der Schriftleitung Liebe Leserinnen und Leser, mit der ersten Ausgabe der…