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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2019

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  …zu 1) war eine Journalistin. Diese hatte im Auftrag einer Produktionsfirma – Beklagte zu 2) – unter falschem Namen als „Praktikantin“ in der Klinik… …Unterlassungsanspruch aus der DSGVO sahen die Kölner Richter jedoch nicht. Danach ist Art. 9 DSGVO wegen des Medienprivilegs im Sinne von § 9c Absatz 1 Satz 4 bis 6 des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …erlaubt das Flexirenten-Gesetz seit 1. Juli 2017 Abschläge schon vom 50. Lebensjahr an mit freiwilligen Beiträgen auszugleichen. ♦Unfälle im Schulsport… …durch die am 1. Januar 2019 erfolgte Beitragssatzerhöhung fast verdoppelt. Der Mittelbestand hat sich Ende 2019 auf 6,7 Milliarden Euro gegenüber 3,4…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …bisherige Entwicklung entspricht den Erwartungen der Politik und der Rentenversicherung. Die Neuregelung war am 1. Juli 2014 eingeführt worden. Seitdem können… …Seit 1. Januar 2016 liegt das Alter, ab dem es nach Erfüllung einer fünfjährigen Wartezeit eine Altersrente ohne Abschläge gibt, bei 65 Jahren und 5…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2015

  Ministerialrat Dr. Armin Knospe: Die Insolvenzanfechtung von Sozialversicherungsbeiträgen im Spannungsfeld zwischen öffentlichem und Privatrecht

  Prof. Dr. Otfried Seewald

  …Rechtslage, die durch §§ 129 ff. InsO, § 28e Abs. 1 Satz 2 SGB IV Rezension WzS 05.15 159 und die (scharf kritisierte) Rechtsprechung des BGH geprägt ist, auf… …Rechtslage, und zwar sowohl zum SGB IV als auch zur Insolvenzordnung, ins Gedächtnis gerufen (Thesen 1 und 2; Thesen 4 und 5). Des Weiteren erscheinen hier die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Udsching / Rolfs (Hrsg.): Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2015

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Opferentschädigungsgesetz, zum Impfschadensrecht und zum Blindengeld. Mit der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen im Sinne des SGB IX Teil 1 befassen sich Felix… …nach § 6a Abs. 2 Satz 1 BKGG wird von Margarete Schuler-Harms und Sandra Isbarn (S. 389 bis 406) dargestellt, u. a. unter Einbeziehung der im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Neuerscheinungen / Gesamtschau

  …zum 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen gebotene Aktualisierung der Normtexte des SGB V fort und schließt diese ab. Das GKV-VStG… …. Des Weiteren ist die ebenfalls am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2012 aufgenommen. Auf den aktuellen Stand…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Zusatzbeiträgen Von den ab 1. Januar 2019 aufzubringenden Zusatzbeiträgen sollen auch Rentner profitieren, wenn die Parität bei den Beiträgen zur gesetzlichen… …gesetzlich krankenversicherte Patienten seit 1. April 2018 fünf oder zehn Euro pro Medikament bezahlen. Zeitgleich zu den krankenkassenartenübergreifenden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  „Das Niesen ist eine Operation, wodurch große Übel entstehen können“ – auch Arbeitsunfälle?

  Zu einem Gerichtsbescheid des SG Stuttgart
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Augen schwebten. 1 Doch hätte er wohl auch einen Rippenbruch infolge Niesens bei der Arbeit als Übel angesehen und als Übel im Übel, wäre er kein… …sie es nicht zu FAQs bringen werden. 1 2 3 I. Gründe, zum Gerichtsbescheid etwas zu sagen Dass nach der Übersicht des Verf. über die Literatur und… …winterwöchentlich soll es nach Niesen schon 2.500 Verkehrsunfälle gegeben haben, 8 und zudem offen­ 1 Georg Christoph Lichtenberg, Schriften und Briefe I, hrsg. von… …einzelnen ­Erscheinungsformen des Niesens 1. Intrinsisches Niesen Dieses Niesen kann zunächst geschehen in Reinform ohne jede äußere Mitwirkung wie beim… …. Anzuknüpfen wäre dafür an die oben genannte Verkettung des Niesens mit Arbeitsvorgängen und der Arbeitsplatzgegebenheiten (VII. 1.). Mit ins Spiel kommt die… …§ 8 Abs. 2 SGB VII bezieht, 30 obwohl es hier um einen Arbeitsweg nach ­dessen Abs. 1 ging. Rechtlich ist dies indes bedeutungslos, weil für beide…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

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  …Schmerzensgeld blieb dennoch erfolglos. Der 1. Zivilsenat des OLG meinte, dass Waldeigentümer nicht für waldtypische Gefahren haften. Danach ist es nicht… …absteigen. Quelle: Aus PM des OLG Köln vom 9. 7. 2019 zu zwei Beschlüssen vom 23. 4. 2019 und 23. 5. 2019 – 1 U 12/19 Markenrecht ♦EuG: Adidas­Streifen nicht… …von der GEMA keine Nutzungsrechte erwerben. Zwar könnten nach § 1 lit. a des GEMA­Berechtigungsvertrages Musikrechte erworben werden, Rechte an einer… …„Hassrede“ noch nicht überschritten, so der Senat. Quelle: Aus PM des OLG Oldenburg vom 3. 7. 2019 zur Entscheidung vom 1. 7. 2019 – 13 W 16/19… …Buchungsportals. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des 1. Kartellsenats des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf. In dem Streitfall vermittelte das… …Hotels die Zimmer auf ihren eigenen Webseiten nicht günstiger anbieten als auf dem Portal. Diese „Bestpreisklausel“ hielt der 1. Kartellsenat des OLG für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

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  …pflegen. Quelle: Aus PM des OLG Braunschweig vom 3. 6. 2020 zum Beschluss vom 20. 5. 2020 – 1 UF 51/20 Mietrecht ♦BGH: Mieter kann unter bestimmten… …weder dem Wortlaut noch der Entstehungsgeschichte von § 2 Abs. 1 RDG ein Verbot von Vertragsgeneratoren zu entnehmen ist. Auch der BGH habe in seiner… …Seiten über ein externes Content-Management-System. Zwischen dem 23. 1. 2018 und dem 19. 6. 2018 hackten Dritte die betreffenden Seiten und luden ein Foto… …das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Klägers im Sinne von Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG des Klägers vorliegt. Dieses umfasst…

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