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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

  Nachrichten aus der EU

  …18 WzS 01.21 Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* Mandat der EMA soll gestärkt werden 1 Sicherstellung der… …nicht-verschreibungspflichtigen Arzneimitteln darf ein Mitgliedstaat die Werbemöglichkeiten von Apotheken begrenzen Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat am 1. Oktober 2020… …, außerhalb seiner Apotheke überhaupt irgendwelche Werbung zu betreiben. Wenn ja, ginge das Verbot zu weit. Im Einzelnen urteilte das Gericht wie folgt: 1. Ein… …(AEUV), Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) 883/ 2004 und Artikel 26 Absatz 1 und 3 der Verordnung (EG) 987/ 2009 („Koordinierungsverordnungen“) sowie… …Artikel 8 Absatz 1 und Artikel 9 Absatz 3 der Richtlinie 2011/ 24/ EU („Patientenmobilitätsrichtlinie“) geprüft. Nun hat der Gerichtshof entschieden, dass…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2010

  Flexibel in die Rente: Neue Wege?

  Manfred Glombik

  …insbesondere angemessen i. S. der EuGH-Entscheidung Palacios de la Villa 1 sei. Die EU hat nun mittlerweile Bestimmungen erlassen, die ausdrücklich… …als Hoffnungsträger am Arbeitsmarkt ausgemacht. Insgesamt könne geschlossen werden, dass ein 1 Urteil vom 16. Oktober 2007, Rs. C – 411/05. 2 ABl. 2000…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2007

  Neues von der Sozialpolitik

  Jürgen Becker

  …Versicherten seit dem 1. April anbieten dürfen, etwa Tarife mit Selbstbehalt oder Beitragsrückerstattung. Die reinen Zusatzversicherungen, die Leistungen… …Arztgeheimnis gewahrt blieben. Ministerium mahnt Hausarzttarife an Obwohl alle gesetzlichen Krankenkassen seit dem 1. April verpflichtet sind, ihren Versicherten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Die historische Reform des Sozialwahlrechtes

  Die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen informiert über die wesentlichen Inhalte der Reform des Sozialwahlrechtes
  

  Rita Pawelski

  …MDK-Reformgesetz (Bundestagsbeschluss im November 2019, Inkrafttreten am 1. Januar 2020), • das 7. SGB IV-Änderungsgesetz (Inkrafttreten am 1. Juli 2020) und • das…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Soziale Sicherheit gerecht und verlässlich gestalten

  Der Koalitionsvertrag 2018 wartet auf seine Umsetzung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Jahren, genauer im Jahr 2005, abgeschafft worden war, wieder herstellen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollen ab 1. Januar 2019 die Krankenkassen-Beiträge… …, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Um 0,3 Prozentpunkte soll ab 1. Januar 2019 der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung gesenkt werden. Um den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Die Erwartungen wurden deutlich übertroffen

  Deutsche Rentenversicherung legt sowohl Geschäfts- als auch Jahresbericht für 2017 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …den Hinweis, dass es die hohe Rücklage und die voraussichtliche Finanzentwicklung er- möglicht haben, den Beitragssatz zum 1. Januar 2018 von 18,7 auf… …18,6 Prozentpunkte zu senken. Aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung konnten die Renten zum 1. Juli 2017 deutlich angehoben werden – um 1,90…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Das „Hamburger Modell“ findet mehrere Nachahmer

  Einige Bundesländer geben Beamten die Wahlfreiheit bei der Krankenkassen­Wahl
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …beschreitet einen neuen Weg Seit 1. August 2018 hat die Freie und Hansestadt Hamburg die GKV für neu ernannte Beamtinnen und Beamte „geöffnet“, und zwar… …volle Wahlfreiheit zwischen GKV und PKV und hat die Weichen dafür gestellt. Vom 1. Januar 2020 an übernimmt der Freistaat bei jenen Beamten, die sich für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Trotz 1,2 Milliarden Euro Defizit ein erfolgreiches Jahr

  Deutsche Rentenversicherung Bund stellt Geschäftsbericht 2015 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …2015 durch das am 1. Juli 2014 in Kraft getretene umfangreiche Rentenpaket gekennzeichnet. Dazu zählte die neue „Mütterrente“ für Geburten vor 1992… …Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Organisationsreform der gesetzlichen Rentenversicherung am 1. Oktober 2005 sind die zentralen Vorgaben umgesetzt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  (Sozial)Verwaltung im Umbruch – auch in Bayern

  Bedeutung für die Soziale Arbeit
  

  Thomas Kerner

  …Zeitschrift „Die Sozialverwaltung“. 1 Er bezieht sich neben der allgemeinen schwierigen politischen Großwetterlage nach dem Bruch der Ampelkoalition und den… …Arbeitsmarkt durchsetzbar gewesen sein. 4 1 Falke, Die Sozialverwaltung 03/2024, S. 3. 2 https…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Steigende Versicherungsprämien und säumige Kunden

  Die private Krankenversicherung kämpft gegen interne und externe Probleme
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …entsprechende Verträge abzuschießen. Für die PKV-Unternehmen wird es immer schwieriger, Neukunden zu gewinnen, zumal ab 1. April 2012 die Vertreterprovision… …Leopold Kurzbeiträge sechs bis acht Monatsbeiträge. Einige Versicherungsunternehmen belohnen sogar mit bis zu 18 Monatsbeiträgen. Doch ab 1. April 2012 wird…

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