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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2015

  Arbeitsmarkt durch die „Rente mit 63“ belastet?

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …gesetzlichen Rentenversicherung entrichtet haben, können seit 1. Juli 2014 bereits mit 63 Jahren ohne Abschläge in Rente gehen. Nach Angaben der Bundesagentur…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2012

  +++ WzS-Ticker +++

  …Erstattung der Arbeitgeberaufwendungen bei Krankheit und Mutterschaft (U 1 bzw. U 2) von jeder Krankenkasse individuell festgesetzt. ♦Eine neue Meldung… …Arbeitgeber müssen seit 1. Januar 2012 eine neue GKV-Monatsmeldung bei der Krankenkasse abgeben, wenn ein Arbeitnehmer gleichzeitig bei mehreren Arbeitgebern… …Rentenversicherung hat mit Wirkung vom 1. Januar 2012 den Rahmen für die elektronisch unterstützte Betriebsprüfung geschaffen. Das Verfahren wird den Arbeitgebern… …erfolgen – spätestens nach zwei Wochen. Voraussetzung ist, dass die Heilbehandlung mehr als 3.000 Euro kosten wird. ♦Rentenanstieg zum 1. Juli 2012 Die rund…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Ein Vierteljahrhundert soziale Pflegeversicherung

  1995 startete die „fünfte Säule“ der Sozialversicherung mit dem ambulanten Bereich
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …dem ambulanten Bereich Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Vor genau 25 Jahren, am 1. Januar 1995, ist die soziale Pflegeversicherung als jüngster Zweig… …der GKV eingeführt. Urlaubspflege ab 1. Januar 1989 und Pflegegeld bzw. die Finanzierung von Pflegeeinsätzen seit dem Jahr 1991 waren ein erster… …Gesetzentwurf war besonders eilbedürftig, weil das Gesetz, soweit es Leistungen zur häuslichen Pflege vorsah, bereits zum 1. Januar 1994 in Kraft treten sollte… …ab, weil es „politisch unhaltbar und sozial ungerecht“ sei. Der Bundesarbeitsminister erwog ein späteres Inkrafttreten als zum geplanten Termin am 1… …gemeinsamen, 32 Mitglieder zählenden Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Ein Streitgespräch über die Pflegeversicherung am 1. Dezember 1993… …unterzeichnet. Es wurde am 28. Mai 1994 im Bundesgesetzblatt verkündet. Der Start erfolgte am 1. Januar 1995. Die Pflegeversicherung wurde als eigenständiger… …lang im Wege einer Anschubfinanzierung Beiträge (1,0 Prozentpunkte) erhoben. Vom 1. April 1995 an gab es dann Leistungen bei häuslicher Pflege… …. Leistungen bei stationärer Pflege wurden von 1. Juli 1996 an gewährt. Zu diesem Zeitpunkt erhöhte sich der Beitragssatz zur Pflegeversicherung auf 1,7…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2008

  Der Gesundheitsfonds soll es ab 2009 richten

  Dr. Dieter Leopold

  …. Die Bundesregierung muss diesen Beitragssatz, der sich am Niveau des Jahres 2008 orientiert, erstmals per Rechtsverordnung bis 1. November 2008… …Beitragssätze der Krankenkassen (ohne den seit 1. Juli 2007 vom Arbeitnehmer allein zu entrichtenden Sonderbeitrag von 0,9 Prozentpunkten) zwischen 12,2 und 16,0… …widersetzt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat inzwischen bekräftigt, an der Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 festzuhalten, zeigte sich aber… …zum 1. Januar 2009 zu verzichten. „Die Große Koalition muss verhindern, dass die Beitrags- 14 WzS 1/2008 Gesetzgebung und Praxis sätze der Krankenkassen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Presseseminar der Deutschen Rentenversicherung Bund in Würzburg

  Dr. Dieter Leopold

  …Senkung des ­Beitragssatzes im größten Zweig der Sozialversicherung zum 1. Januar 2014 auf bis zu 18,3 Prozentpunkte, zum anderen eine deutliche Anhebung… …deutlich über den Leistungsausgaben liegen, weckt aber andererseits die Begehrlichkeit der Politik. Eine deutliche Rentenanhebung ist zum 1. Juli 2014 zu… …zum 1. Juli 2014 mit einer Anhebung ihrer Altersbezüge um 2,0 bis 2,5 Prozent rechnen, im Osten etwas mehr als im Westen. Dass die Erhöhung der Renten… …Durchschnittsrentner ergäbe sich zum 1. Juli 2014 dann eine höhere Rente von 24 bis 30 Euro im Monat. Zum Vergleich: Im Juli 2013 hatte die Rentenanpassung 3,29 Prozent…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2012

  Die Rentenreform ist nur schwer zu durchschauen

  Ostrentner profitieren 2013 – Im Westen frisst die Inflation den Rentenanstieg auf
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Rentenversicherung (DRV) Bund zum 1. Juli 2013 im Westen mit einer Rentenerhöhung um nur ein Prozent, im Osten zwischen Rügen und Erzgebirge hingegen um 3,49 Prozent… …2013, wenn die notwendigen statistischen Werte vorliegen. In diesem Jahr waren die Renten zum 1. Juli um 2,18 Prozent in West- und 2,26 Prozent in… …Nachholbedarf ausgeglichen ist, fehlen in Westdeutschland noch 0,7 Prozentpunkte, um welche die Rentenanhebung zum 1. Juli 2013 zu kürzen ist. Hinzu kommt ein…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Die Pflege im Heim wird immer teurer

  Neueste Zahlen der Ersatzkassen – Ruf nach politischer Reform
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zu Kosten im Pflegeheim, die der Gesetzgeber am 1. August 1996 ins Leben rief, waren damals kein Gegenstand der Diskussion. Anders stellt sich die… …Bereichen. So erhöhte sich der rein pflegebedingte Eigenanteil im bundesweiten Schnitt auf 786 Euro im Monat, nachdem es zum 1. Juli 2019 noch 693 Euro…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Ergebnis der Sitzung der Fachkonferenz. Beiträge des GKV-Spitzenverbandes am 30. 6. 2010

  …1. Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Auswirkungen von Unterbrechungen des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses bei freiwillig… …versicherten Arbeitnehmern im Anschluss an die Elternzeit Sachverhalt: Die nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V versicherungsfreien freiwillig versicherten Arbeitnehmer… …Kindes) oder einer anderen Unterbrechung der Entgeltzahlung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV im Anschluss an die Elternzeit. Vergleichbares gilt in den… …Entgeltzahlung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV) im Anschluss an die Elternzeit in Anspruch genommen, sind die Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung… …Personenkreis der versicherungsfreien Arbeitnehmer an, für die gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler die Beiträge auf Grundlage… …7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV genannten Zeitraum für längstens einen Monat, die in der Konsequenz mit Beginn des zweiten Monats der Unterbrechung zu einem… …Arbeitslosenversicherung. Eine Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V besteht in diesen Fällen für den ersten Monat der Unterbrechung – anders als bei… …Unterbrechungen aus dem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis heraus, in denen Versicherungsfreiheit für den Monat des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV angenommen wird –… …Arbeitsentgelts nicht mehr erfüllt ist und daher die Eigenschaft der Versicherungsfreiheit im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V nicht gegeben ist (vgl. Urteil des… …der Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V während des ersten Monats einer Arbeitunterbrechung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV ist also…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Kommt das Aus für „Friedenswahlen“ zugunsten von „Urwahlen“?

  Bundeswahlbeauftragter legt den Schlussbericht zu den Sozialwahlen 2011 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …in der Sozialversicherung. Das haben die elften Sozialwahlen in der Nachkriegszeit am 1. Juni 2011 deutlich gemacht. Dabei gaben rund 15 Millionen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Elterngeld und Verfassungsrecht

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …gesetzlichen Regelungen gegen das Grundgesetz, insbesondere gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG, verstoßen oder nicht. I. Einführung Am 1… …. 1. 2007 ist das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) in Kraft getreten 1 und hat das bis zu diesem Zeitpunkt geltende… …(BVerfG) und des Bundessozialgerichts (BSG) zur Vereinbarkeit des Elterngeldes mit der Verfassung vor, insbesondere im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 GG. Aus… …Elterngeldberechtigung nach §§ 1 ff. BEEG für maximal drei Jahre nach §§ 15 ff. BEEG eine solche Freistellung von der Arbeit erfolgen kann. Streitigkeiten aus diesem… …Bereich beruhen zumeist auf arbeitsrechtlichen Gegebenheiten 6 . 1 Gesetz vom 5. 12. 2006 (BGBl. I S. 2748), mit späteren Änderungen. 2 Gesetz vom 6. 12… …bei Wiegand (Hg.), Kommentar zum BEEG, Stand: 2/2011). 4 Vgl. zu den Einzelheiten §§ 1 Abs. 8, 2 Abs. 1 und 2 BEEG: Der Anspruch auf Elterngeld entfällt… …Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2011 1. Der verfassungskonforme Stichtag (§ 27 Abs. 1 BEEG) Der Beschluss vom 20. 4. 2011 7 betrifft Verfassungsbeschwerden in Bezug… …auf Kinder, die jeweils vor dem Stichtag des Inkrafttretens des BEEG, dem 1. 1. 2007, geboren wurden und für die nach § 27 Abs. 1 BEEG die bisherigen… …Bestimmungen des Bundeserziehungsgeldgesetzes 8 keine Ansprüche auf Erziehungsgeld zu und seit dem 1. 1. 2007 auch keine Ansprüche auf das neue Elterngeld… …(Geburten vor dem Stichtag). Mit den Verfassungsbeschwerden wurde beanstandet, dass der Gesetzgeber in § 27 Abs. 1 BEEG keine Übergangsregelungen vorgesehen…

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