Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …durch den Rentenversicherungsträger 2016 meldete die Bundeswehr den Kläger rückwirkend zum 1. 11. 2014 zur Sozialversicherung an. Für die davorliegende… …worden sei, seine Ansprüche auf Beitragszuschüsse zwischen der Betriebsprüfung Anfang 2016 und dem Eintritt der Verjährung mit Ablauf des Jahres 2018…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Nachrichten aus der EU

  …­minister haben über die im Dezember 2016 vorgeschlagene Novellierung der EU­ Rechtsvorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit beraten… …Committee, PDCO) einen Erfahrungsbericht. Daraufhin leitete die Kommission im Winter 2016 eine öffentliche Konsultation ein. Position GKV-Spitzenverband In…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Das könnte Sie auch interessieren

  …einer Ein-Zimmer- Wohnung abgewiesen. Die Wohnung war seit 1998 an die Beklagte vermietet und das klagende Ehepaar hatte die Wohnung im August 2016… …kündigten sie das Mietverhältnis im Oktober 2016 zum 31. 7. 2017. Die Beklagte wehrte sich gegen die Kündigung damit, dass sie seit ihrer Jugend psychische…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Das könnte Sie auch interessieren

  …eine angemessene Maßnahme. Auch die hessische Mietenbegrenzungsverordnung vom 17. Juni 2016 sah das AG als rechtmäßig an. Mit dieser habe die hessische… …eine eindeutig als solche erkennbare Behörde einleiten. Mit dieser Begründung hatte das Gericht bereits 2016 einige Vollstreckungsmaßnahmen für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Die Stellung der gesetzlichen Krankenkassen in der Verfassungsordnung

  Rechtsanwalt Prof. (em.) Dr. Friedrich E. Schnapp

  …. 442 ff. mit beachtlichen Argumenten. Differenzierend Holzner, Konsens im Allgemeinen Verwaltungsrecht und in der Demokratietheorie, 2016, S. 169 ff… …zukomme.“ Metaphysik 4,3; 1005b und öfter. Hervorhebung nur hier. S. a. Schnapp, Logik für Juristen, 7. Aufl. 2016, S. 85 f. 40 Andeutungsweise Pagenkopf… …, Logische Propädeutik, 3. Aufl. 1996, S. 86 ff. Ferner Schnapp, Logik für Juristen, 7. Aufl. 2016, S. 56 ff.; spezifisch zu „Selbstverwaltung“ Schnapp, SGb…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Von der „Rente nach Mindesteinkommen“ zur „Grundrente“

  Mindestrente in der Gesetzlichen Rentenversicherung – ein Irrweg?
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Sozialversicherung zuständig und als „Generalsekretär für die Sozialreform“ einer der Väter der großen Rentenreform von 1957. 10 Siehe dazu Kaltenstein, rv 2016, S… …. Siehe hierzu Körner in Kasseler Kommentar, § 70 SGB VI Rn. 16c–16i, Stand der Einzelkommentierung: März 2016. 35 Vgl. z. B… …„Zuschussrenten“ bemessene Betrag sollte zunächst für die Jahre 2013 bis 2016 16 Prozent betragen, sich zum 1. 1. 2017 auf 18 Prozent erhöhen und in jedem… …Teilzeitbeschäftigungen resultieren. 49 Eine solche Differenzierung wäre aber schon in der 46 RGBl. S. 97. Siehe hierzu Kaltenstein, rv 2016, S. 138 ff. 47 Vgl. das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2022

  Versicherungsfremde Leistungen und Kosten in der Gesetzlichen Krankenversicherung

  Ein Diskussionsbeitrag
  

  Dr. jur. Günter Hans, Prof. Dr. rer. pol. Werner Sesselmeier, Dr. rer. pol. Jan Philipp Hans

  …versicherungsfremder Leistungen dargestellt. 2 Deutsche Rentenversicherung, Heft 10/2004, S. 569; Wissenschaftlicher Dienst BT v. 28. 6. 2016, Nicht beitragsgedeckte… …23 bis 56,5 Mrd. Euro jährlich (2016). 24 Die zugrunde gelegten Zeiträume sind zwar unterschiedlich, deutlich wird aber der nach weit überwiegender… …, S. 17; s. a. Wissenschaftlicher Dienst BT vom 16. 9. 2016, WD 9-3000/051/16; Sachverständigenrat zur Beurteilung der gesamtwirtschaftlichen… …Belastungen für die künftige Finanzierung der Sozialversicherung, WzS 2019, 7, 9; Wissenschaftlicher Dienst BT v. 28. 6. 2016, WD 6-3000-085/16, S. 4. 30 BVerfG… …gesundheitsrechtlichen Fragen zu fördern. Die jährliche Förderung wurde für 2016 auf 9 Mio. Euro festgelegt und jährlich entsprechend der prozentualen Veränderung der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  …vereinigten Staats- und Regierungschefs vom 18. und 19. Februar 2016 über eine neue Regelung für das Vereinigte Königreich innerhalb der Europäischen Union (ABl… …. 2016, C 69 I, S. 1, im Folgenden: neue Regelung für das Vereinigte Königreich innerhalb der Europäischen Union) eine Indexierung der Sozialleistungen für… …Nordirland aus der Union sei diese Verordnung jedoch nicht geändert worden. Überdies habe die Kommission in ihrem Vorschlag vom 13. Dezember 2016 für eine… …Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung Nr. 883/2004 (COM [2016] 815 final) keinen Indexierungsmechanismus vorgesehen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für Schüler außerhalb der Schule

  Ass. jur. Myra Linder

  …. 5 Die Beklagte beantragt, das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 17. 3. 2016 aufzuheben und die Berufung des Klägers gegen das… …Unfallversicherung (§ 7 Abs. 1 SGB VII) eine nach § 99 Abs. 3 Nr. 2 SGG zulässige Antragsänderung (BSG vom 5. 7. 2016 – B 2 U 5/15 R – SozR 4-2700 § 2 Nr. 35 RdNr. 11… …. Rspr., vgl. BSG vom 5. 7. 2016 – B 2 U 5/15 R – SozR 4-2700 § 2 Nr. 35 RdNr. 13; BSG vom 17. 12. 2015 – B 2 U 8/14 R – SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr. 9… ….; BSG vom 20. 12. 2016 – B 2 U 16/15 R – SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr. 15; BSG vom 17. 12. 2015 – B 2 U 8/14 R – SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr. 14 und BSG… …; vgl. auch BSG vom 17. 12. 2015 – B 2 U 8/14 R – SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr. 23; dazu kritisch Molkentin, SGb 2016, 621 ff.), ist damit kein Ausschluss…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …addieren ist der Zahlbetrag der privaten Rente des Beigeladenen (BSG 29. 6. 2016, B 12 KR 1/15 R, SozR 4-2500 § 10 Nr. 12; Felix in: Schlegel/Voelzke… …lässt (siehe hierzu und zum Folgenden BSG 29. 6. 2016, B 12 KR 1/15 R, SozR 4-2500 § 10 Nr. 12, Rn. 31). Der Gesetzgeber durfte hier die Einführung einer… …, so dass er einen eigenständigen Krankenversicherungsschutz sicherstellen kann (BSG 29. 6. 2016, B 12 KR 1/15 R, unter Verweis auf BSG SozR 2200 § 205… …rechts und einem Drehgleiten L5 und L4. Im Dezember 2016 musste er sich einer Herzoperation mit vier Bypässen unterziehen. Ihm sind ein Grad der… …Bundesteilhabegesetz – BTHG vom 23. Dezember 2016 besteht ein Anspruch auf eine Optimalversorgung nicht (vgl. BSG vom 15. März 2018 – B 3 KR 18/17 R Rn. 41, B 3 KR 12/17…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen