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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Die elektronische Gesundheitskarte im Spiegel der sozialgerichtlichen Rechtsprechung (Teil I)

  Dipl.-Jur. Carsten Dochow

  …festgelegten Zeitraum eine gesetzlich bestimmte Vergütung. 16 Ferner haben Versicherte, die mehr als fünf Medi­kamente einnehmen, ab dem 1. 10. 2016 einen… …Umsetzung Beteiligten herbeiführen zu können, 21 ­sollen nach dem Entwurf überdies konkrete telemedizinische Anwendungen unterstützt werden. 22 Im Jahr 2016… …Bonus-Malus-System für den Fall der Nicht-/Umsetzung. Zum Beispiel soll die Telematikinfrastruktur bis zum 30. 6. 2016 in der Weise verfügbar sein, dass die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Entschädigung wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Teil III)

  Von „guten und schlechten Zeiten“ im Sozialgerichtsprozess
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …juristischer Methodik zu klärende rechtliche, sondern vielmehr eine tatsächliche Frage (BSG Beschl. v. 25. 10. 2016 – B 10 ÜG 24/16 B – juris Rn. 9). 294 BSG Urt… …Berlin-Brandenburg Urt. v. 24. 11. 2016 – L 37 SF 247/14 EK KR – juris Rn. 69; LSG Niedersachen-Bremen Urt. v. 28. 3. 2013 – L 15 SF 10/12 EK AS – juris Rn. 21. 328… …; BVerfG (Kammer) Beschl. v. 12. 9. 2016 – 1 BvR 1630/16 – juris Rn. 9; BVerfG (Kammer) Beschl. v. 13. 8. 2012 – 1 BvR 1098/11 – juris Rn. 16. 330 Begründung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Ansprüche waren im Zeitpunkt des Todes des Versicherten im Jahre 2016 weder festgestellt noch war ein Verwaltungsverfahren über sie anhängig. Die Beklagte hat… …allgemeinen Grundsätzen der GKV bestehe kein Rechtsanspruch auf die Leistung (Aufgabe von BSG vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R – BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13… …vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R – BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33 RdNr. 26; zuletzt BSG vom 27. 8. 2019 – B 1 KR 9/19 R – juris RdNr. 29). Der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Nachrichten aus der EU

  …Schritt zu halten und dabei auch die Ansichten der Sozialpartner und der Mitgliedstaaten einzubeziehen. Die Kommission hat bereits im Mai 2016 und im Januar… …bis 2016/ 2017. Ausgehend von aktuellen Vereinbarungen werden darin Stärken und Chancen für die künftige grenzüberschreitende Zusammenarbeit im… …Grenzwerten vorgelegt. Die Kommission hatte bereits im Mai 2016 und im Januar 2017 zwei Änderungen der Richtlinie vorgeschlagen, die Grenzwerte für insgesamt 21…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

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  …auf 75 Prozent und für 2016 auf 85 Prozent des jeweils gesetzlich festgesetzten Mindestlohns. Für 2017 wurde der Mindestlohn nach dieser Regelung auf… …Klägerin berief sich auf einen Verstoß von § 24 Abs. 2 MiLoG gegen Art. 3 GG und verlangte für den Zeitraum von Januar 2015 bis April 2016 die Differenz zum… …. Nach den Feststellungen der Vorinstanz hatte sich der Angeklagte im Januar 2016 in den abgesperrten Altarraum der katholischen Basilika St. Johann in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Alterssicherung in Österreich – ist dort alles besser?

  Manfred Glombik

  …, Frankfurt am Mai 2006, S. 126. 4 „Meine Zeit in Österreich – Arbeit und Rente europaweit“. Broschüre der Deutschen Rentenversicherung Nr. 735, Berlin 2016, 4…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Europäische Säule sozialer Rechte

  Manfred Glombik

  …Stellungnahmen 1 Erster Entwurf der Europäischen Kommission im März 2016; nach einem Konsultationsprozess Vorlage des abschließenden Textes im April 2017. 2 Art…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Der Arbeitsunfall nach dem SGB VII

  Peter Becker

  …., Rn. 11: Betriebssport/Skiausfahrt; BSG v. 5. 7. 2016 – B 2 U 19/14 R, BSGE 121, 297: betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung. 13 BSG v. 17. 12. 2015 –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2022

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …eines Vergleichs nur noch über die Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für die Zeit vom 1. 7. 2015 bis zum 30. 9. 2016 zu…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Der digitale Sozialstaat: Datenschutz als Hindernis?

  Teil B: Spezifische datenschutzrechtliche Probleme bei digitaler Verarbeitung
  

  Dirk Bieresborn

  …Grünwald/Döpkens, MMR 2011, 287. 61 Müthlein, RDV 2016, 74, 84. EWR-Raumes und in sicheren Drittstaaten mit Angemessenheitsbeschluss, nicht aber in Drittländern…