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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen ist die elektronische Gesundheitskarte (eGK) seit dem 1. 1. 2015 verpflichtend im System der gesetzlichen Krankenver­sicherung… …Rheinland-Pfalz vom 9. 1. 2015 zur Opferentschädigung nach dem Biss eines Polizisten (S. 120) an. Dem Gericht zufolge könne eine Entschädigung nach dem… …. Juni 2011 – 1 BvR 2712/09 – NJW 2011, 2869) eine einkommensersetzende Funktion. Für den Verlag und Redaktion Ass. jur. Annika Querengässer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …­Lesern der WzS ein gesundes und glückliches Neues Jahr. Vor nunmehr 40 Jahren am 1. 1. 1976 trat das SGB I in Kraft. Anlass genug, dieses Jubiläum durch… …Leistungsempfängers seien jedoch weithin gelungen. Zum 1. Januar 2016 ist das Zweite Pflegestärkungsgesetz in Kraft getreten. Herzstück des Gesetzes ist der neue… …Falle der Schwarzarbeit zustehenden Regressanspruchs nach § 110 Abs. 1a SGB VII der Rechtsweg zu den Sozialgerichten gem. § 51 Abs. 1 Nr. 3 SGG und nicht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Pflegestärkungsgesetzes, die am 1. 1. 2017 in Kraft tritt (S. 213). Er stellt zunächst Gesetzestext und Gesetzesbegründung der gänzlich neu gefassten Vorschrift dar. Im… …Anschluss daran präsentiert er die bisher in der Literatur vertretenen Auslegungsversuche der Begriffsbestimmung in § 14 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB XI…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Gestaltungsspielraum der Schiedseinrichtungen. Die Überprüfbarkeit finde ihre Grenze in dem Gestaltungsspielraum, der den Vertragsparteien zustehe. Gem. § 84 Abs. 1 Satz… …1 SGG ist für die Zulässigkeit des Widerspruchs im Bereich der Sozialverwaltung die Schriftform zu wahren. Nach § 36a Abs. 2 Satz 1 SGB I kann eine… …der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016“ (S. 257). Die Rubrik „Rechtsprechung“ beinhaltet Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …§ 24 Abs. 1 SGB X unterliegen, da sie Eingriffe in das Grundrecht der Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG darstellten. Dem Urteil lag zwar ein… …Unfallversicherungsträger nach § 168 Abs. 1 SGB VII gelten. Ricke gibt jedoch zu bedenken, dass der Begründungsansatz des BSG dahingesagt und sein Ergebnis überraschend sei… …Krankenkassen mit dickem Finanzpolster – Ergebnisse für das 1. Halbjahr 2018 – Über 20 Milliarden Euro Reserven“ (S. 324); „Von der Lebensleistungsrente zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …die Beitragspflicht der Unternehmer und die Beitragshaftung weiterer Personen. Nach § 168 Abs. 1 SGB VII teilt der Unfallversicherungsträger den… …explizit nur die materielle Beitragspflicht nach § 150 SGB VII bezeichnet habe, ohne § 168 Abs. 1 SGB VII zu erwähnen, der nur als Rechtsgrundlage für die… …Abs. 1 SGB VII gestützt. Diese Neuerung habe das Gericht weder ausdrücklich erwähnt noch begründet. Insbesondere aus sprachlich­rechtlichen Gründen hält… …der Autor die Ansicht für nicht haltbar. § 168 Abs. 1 SGB VII sage den Unfallversicherungsträgern lediglich, was sie tun müssten, um im Einzelfall den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …liege ein Verstoß gegen § 200 Abs. 2 Hs. 1 SGB VII vor, der nach neuester Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auch noch im gerichtlichen Verfahren… …gerügt werden könne, jedoch unbeachtlich i. S. von § 42 S. 1 SGB X sei, wenn sich herausstelle, dass die auf Grund des Gutachtens getroffene… …Urteile mit Besprechungen. Dr. Stephan Porten und Ruth Leitenmaier stellen in ihrem Beitrag die Urteile des 1. Senats des Bundessozialgerichts vom 27. 8… …Krankenversicherung kein Rechtsanspruch auf die Leistung besteht. Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 26. 5. 2020 unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Burn-out als Berufskrankheit?

  Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink

  …Burn-out als Berufskrankheit? Spellbrink WzS 09/12 259 Burn-out als Berufskrankheit? 1 Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink, Richter am BSG Dem Phänomen… …. Einleitung 1 Die Zahl der Fehltage wegen psychischer Erkrankungen ist einem Langzeit-Vergleich zufolge drastisch gestiegen. Eindrucksvolle Zahlen hierzu… …den Menschen ­beherrschendes Gefühl körperlicher, emotionaler und geistiger 1 Ausgearbeitete Fassung eines Statements des Verfassers anlässlich des… …: 1. Emotionale Erschöpfung, die aus einer übermäßigen emotionalen oder physischen Anstrengung resultiert. Sie zeigt sich in Antriebsschwäche und… …nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII ein zeitlich begrenztes von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis voraussetzt, geht der Versicherungsfall der BK gem… …lata nicht als BK anerkennbar 1. Bislang keine psychische Erkrankung als BK in der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) Tragender Grundsatz des… …einschlägige Rechtsgrundlage keine Anerkennung oder Entschädigung von Burn-out als Berufskrankheit. § 9 Abs. 1 Satz 1 SGB VII bestimmt hierzu, dass… …Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz begründenden Tätigkeit erleiden. Die einzelnen BKen werden in der Anlage 1 der BKV aufgelistet. Dort findet… …. Burn-out keine Wie-BK gem. § 9 Abs. 2 SGB VII Allerdings eröffnet § 9 Abs. 2 SGB VII die weitere Möglichkeit, nicht in der BK-Liste der Anlage 1 zur BKV… …nach § 9 Abs. 1 Satz 2 erfüllt sind. § 9 Abs. 2 SGB VII stellt aber keine allgemeine Härteklausel dar. Vielmehr kommt § 9 Abs. 2 nur zum Zuge, wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2014

  Jahresinhaltsverzeichnis 2014

  …zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629, Telefax (0 30)… …25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter… …WzS 2014 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II. Verzeichnis der… …Leopold, Dr. Dieter Ab 1. Juli 2014: Mit 63 Jahren in Rente gehen – Einzel­heiten zu Anspruchsberechtigung, ­Beitragsjahren und geeigneten Nachweisen (KB)… …1,67 Prozent ab 1. Juli 2014 – Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate (KB) 148 Ein wichtiger Meilenstein bei Invalidität und Alter – Vor… …. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge EuGH 11. 11. 2014 – Rs. C-333/13 – 355 BVerfG 26. 3. 2014 – 1 BvR 1133/12 – 152 7. 5. 2014 – 1 BvR… …3571/13, 1 BvR 3572/13 – 224 7. 10. 2014 – 2 BvR 1641/11 – 328 BSG 3. 7. 2013 – B 12 KR 8/11 R – 153 4. 7. 2013 – B 2 U 3/13 R – 17 17. 7. 2013 – B 6 KA… …1 KR 22/12 R – 89 12. 11. 2013 – B 1 KR 27/12 R – 89 14. 11. 2013 – B 2 U 15/12 R – 90 14. 11. 2013 – B 2 U 27/12 R – 90 14. 11. 2013 – B 9 SB 5/12 R… …B 1 KR 50/12 R – 154 17. 12. 2013 – B 1 KR 52/12 R – 154 17. 12. 2013 – B 1 KR 57/12 R – 182 17. 12. 2013 – B 1 KR 59/12 R – 154 17. 12. 2013 – B 11… …R – 183 4. 3. 2014 – B 1 KR 6/13 R – 185 4. 3. 2014 – B 1 KR 64/12 R – 184 4. 3. 2014 – B 1 KR 68/12 R – 184 4. 3. 2014 – B 1 KR 69/12 R – 184 11. 3…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Das Bonus-System als Ausweg aus dem Organmangel?

  Eine rechtliche Bewertung von Alternativen zur Entscheidungslösung
  

  Annabel Joschko

  …Organe gespendet haben, 1 wieder an Stärke gewonnen und verschiedene Ansätze und Lösungsvorschläge neu oder erneut hervorgebracht. Besonders häufig genannt… …Entnahme von Organen und Geweben bei einer für tot erklärten Person. Nach § 3 Abs. 1 TPG ist eine Entnahme unter Beachtung weiterer Voraussetzungen dann… …insbesondere verfassungsrechtliche – Tragfähigkeit des Bonus-Systems zu untersuchen und zu bewerten. II. Alternative Lösungsvorschläge 1. Widerspruchslösung Bei… …der aktuell erneut 5 diskutierten Widerspruchslösung handelt es sich um ein Konzept, das in anderen europäischen Ländern be- 1 Jahresbericht Organspende… …Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2757) geändert worden ist. 4 Tag, in: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 2 Rn. 1… …: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 4 Rn. 1. 8 Spilker, Postmortale Organspende auf verfassungsrechtlichem Prüfstand, ZRP 2014, 112, 115; Tag… …Zustimmung der Organspende, vor, Tag, in: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 4 Rn. 1. 10 Detaillierte Studienergebnisse: Rithalia et al, Impact… …auseinanderzusetzen und in die Spende einzuwilligen. 15 III. Rechtliche Bewertung 1. Widerspruchslösung Bereits die Widerspruchslösung, in deren Rahmen jeder… …informierte Einwilligung des Patienten erforderlich. So heißt es in § 630d Abs. 1 BGB, dass der Behandelnde vor der Durchführung einer medizinischen Maßnahme… …Selbstbestimmungsrechts abgegeben wird. Dies fordert das TPG in § 8 Abs. 1 S. 2 ausdrücklich für Lebendorganspenden. Auch aus den Gesetzgebungsmaterialien 18 und der…

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