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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2010

  Das ausgewählte Urteil – Arbeitsunfall

  Norbert Finkenbusch

  …Versicherungsschutz nach den §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit; vgl. § 8 Abs 1 Satz 1 SGB VII). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von… …außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (Unfallereignis, vgl. § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII). Ein… …versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit (vgl. § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII). Dabei muss die Verrichtung zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, teilstationären oder ambulanten medizinischen Rehabilitation Unfallversicherungsschutz vor (§ 2 Abs. 1 Nr. 15a SGB VII). Anders sei dies jedoch für Maßnahmen zur… …eine Reha-Patientin unfallversichert ist, wenn sie auf Zum rechtlichen Hintergrund Nach § 2 Abs. 1 Nr. 15a Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) sind… …erhalten. Quelle: PM des LSG Berlin-Brandenburg vom 16. 1. 2024 zum Urteil vom 11. 1. 2024 –L21U180/21…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Der Streit um das liebe Geld

  Kostenerstattung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) im isolierten Vorverfahren nach § 63 SGB X
  

  Manfred Eichmeier

  …der Kosten für das Vorverfahren anschließt. Voraussetzungen für die Kostenerstattung dem Grunde nach Nach § 63 Abs. 1 Satz 1 SGB X hat der Rechtsträger… …Vorverfahrens, soweit nicht ausdrücklich eine Beschränkung erfolgt. Die Kostenfestsetzung Nach § 63 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 1 SGB X setzt die Behörde, die die… …Angelegenheit) bemisst sich in sozialrechtlichen Angelegenheiten, in denen gem. § 3 Abs. 1 Satz 1 RVG im gerichtlichen Verfahren Betragsrahmengebühren entstehen… …, nach Nr. 2302 VV-RVG. In der ab 1. 1. 2021 gültigen Fassung umfasst die Geschäftsgebühr einen Betragsrahmen von 60,00 Euro bis 768,00 Euro. Innerhalb… …dieses Gebührenrahmens bestimmt der Rechtsanwalt nach § 14 Abs. 1 Satz 1 RVG die Gebühr im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände, vor allem des… …zu beachten ist (BSG vom 1. 7. 2009 – B 4 AS 21/09 R). Wann ist eine Kostenforderung unbillig? Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die… …von dem Rechtsanwalt getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist (§ 14 Abs. 1 Satz 4 RVG). Eine Gebühr von mehr als 359,00 Euro (sog… …als subjektive Kriterien hinzu. Darüber hinaus ist nach § 14 Abs. 1 Satz 3 RVG in Verfahren, in denen Betragsrahmengebühren entstehen, für deren… …Bemessung ergänzend das Haftungsrisiko als weiteres Kriterium zu berücksichtigen. Die Aufzählung der Bemessungskriterien in § 14 Abs. 1 Satz 1 RVG ist nach… …Schwellengebühr zu kappen, wenn weder der Umfang noch die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit mehr als durchschnittlich sind (BSG, Urt. v. 1. 7. 2009 – B 4 AS…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2010

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …20.2.2006 eine Sperrzeit eingetreten ist und ob der Kläger deshalb für die Zeit vom 1. bis 20.2.2006 keinen Anspruch auf Alg besitzt. Der 1953 geborene Kläger… …beim SG abgewiesen wurde, hat das LSG die Verfügung über die Sperrzeit aufgehoben und die Beklagte zur Gewährung von Alg für die Zeit vom 1. bis… …Vorverlagerung des Beschäftigungsendes zur Seite, weil er sich auf diese Weise auf Grund der Übergangsregelung des § 434l Abs 1 SGB III (Entstehung des Anspruchs… …vom 26.9.2005 umfasst alle Leistungen nach den § § 19 ff SGB II, mithin auch die geltend gemachte Erstausstattung für Wohnraum gemäß § 23 Abs 1 Satz 1… …Nr 1 SGB II. Entgegen der Rechtsansicht des LSG kam es mithin auf die „Rechtzeitigkeit“ des späteren Antrags vom 27.10.2005 nicht an. Da der Kläger die… …Gegenständen um eine Erstausstattung iS des § 23 Abs 1 Satz 1 Nr 1 SGB II gehandelt hat. Durch den Kauf der Möbel etc hat der Kläger dem Beklagten die… …Satz 6 SGB II zu pauschalieren. Ist dies der Fall, so hat der Kläger, wenn die Voraussetzungen des § 23 Abs 1 Satz 1 Nr 1 SGB II vorliegen, einen… …Berufung der Beklagten zurückgewiesen (Urteil vom 23.4.2008). Die Beklagte wendet sich hiergegen mit der vom LSG zugelassenen Revision. § 89 Abs 1 Satz 1 SGB… …125 Abs 3 Satz 1 SGB III iVm dem entsprechend anzuwendenden § 103 SGB X. Entgegen dem Wortlaut von § 125 Abs 3 Satz 1 SGB III („Rente wegen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2015

  Gesamtschau

  …Behrends Schlichtungsausschuss; obligatorische Schlichtung von ­Vergütungsstreitigkeiten; Ausschluss von Direktklagen BSG, Urt. v. 23. 6. 2015 – B 1 KR 26/14… …R – SGB V Kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei Verstoß gegen das Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot BSG, Urt. v. 1. 7. 2014 – B 1 KR… …Europarechtskonformität einer arbeitsvertraglichen Befristung durch Vergleich (§ 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 TzBfG) Hof van Cassatie (Belgien) Kopftuch / Gleichbehandlung –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Das könnte Sie auch interessieren

  …§ 44 Nr. 4 TV-L wegen Erreichens der Regelaltersgrenze am 31. 1. 2015 enden sollen. Kurz vorher – am 20. 1. 2015 – hatten die Parteien aber vereinbart… …PM des VG Koblenz vom 9. 1. 2019 zur Entscheidung vom 19. 12. 2018 – 2 K 135/18. KO – Datenschutzrecht ♦BSG: Krankenkasse darf Lichtbild eines… …des Versicherungsverhältnisses ist einer Entscheidung des 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) zufolge datenschutzrechtlich unzulässig. Die beklagte… …Gegensatz zur Revision zum BSG. Nach Auffassung des 1. Senats des BSG ist die Speicherung eines Bildes nach § 284 Absatz 1 Nr. 2 SGB V nur so lange zulässig… …. Quelle: Aus PM des BSG vom 19. 12. 2018 zum Urteil vom 18. 12. 2018 – B 1 KR 31/17 R – Das hat das Thüringer Landessozialgericht (LSG) aktuell entschieden… …höchstpersönliche Verrichtungen – wie das Duschen – nicht versichert, so das LSG abschließend. Quelle: Aus PM des Thüringer LSG vom 17. 1. 2019 zur Entscheidung vom… …20. 12. 2018 – L 1 U 491/18 – Familienrecht ♦OLG-Familiensenate geben neue Unterhaltsleitlinien bekannt Dies ist aktuellen Pressemeldungen des… …Tabelle je nach Altersstufe wie folgt angehoben: Altersstufe Bisher Neu Differenz 1 348 Euro 354 Euro 6 Euro 2 399 Euro 406 Euro 7 Euro 3 467 Euro 476 Euro… …Brandenburg und des OLG Rostock jeweils vom 2. 1. 2019 – Gesetzliche Unfallversicherung ♦LSG Erfurt: Kein Unfallversicherungsschutz für Missgeschick unter der… …Einmündungsbereich einer Sackgasse. Nur die beiden äußeren Poller hatten Reflektoren. Die Vorinstanz hatte die Gemeinde mit Urteil vom 16. 1. 2018 zu einem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Richtgrößenvolumens in einer Zeit nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ist keine Masseverbindlichkeit i. S. des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO. Die erste Alternative der… …55 Abs. 1 Satz 1 2. Alt InsO in „anderer Weise“ durch die Verwaltung der Insolvenzmasse begründet worden. Anders als Steuern…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2013

  Gesamtschau

  …Bundesregierung 1. September Regionalträger Beanstandung Aufsichtsbehörde* 1. Oktober KV und PV Beanstandung Aufsichtsbehörde 1. November* Knappschaft-Bahn-See… …Genehmigung Bundesregierung 1. November Bundesagentur Genehmigung Bundesregierung –*…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Kater, Das ärztliche Gutachten im sozialgerichtlichen Verfahren / Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung

  …Fresenius, Idstein Begründet von Dr. jur. Werner Bereiter-Hahn † 2011, Loseblatt-Kommentar einschließlich der 3. Lieferung, 1.966 Seiten in 1 Ordner, Euro (D)… …96,– inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten, ISBN: 978 3 503 04068 1 CD-ROM im Amaray-Case – Einzelbezug € (D) *196,–. ISBN 978 3 503 11693 5 – im… …Abonnement € (D) *96,–. ISBN 978 3 503 11691 1 – Sonderpreis für Bezieher der Printausgabe € (D) *34,–. ISBN 978 3 503 11692 8 *inkl. 19% USt. und zzgl… …www.UNFALLVERSICHERUNGdigital.info Bestellmöglichkeiten online unter www.ESV.info/978 3 503 04068 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …behinderter Mensch in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) tätig und sowohl in der Rentenversicherung (§ 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a SGB VI) als auch… …in der Krankenversicherung (§ 5 Abs. 1 Nr. 7 SGB V) versicherungspflichtig. Im Juni 2006 wurde ihr eine Hüfttotalendoprothese implantiert. Sie… …Krankheit durch die GKV abgedeckt ist. ♦Keine Vergütung für Behandlung außerhalb des Versorgungsauftrags BSG, Urteil vom 23. 6. 2015 – B 1 KR 20/14 R –… …Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, nicht aber der Fachabteilung Neurochirurgie umfasste, behandelte die bei der beklagten Krankenkasse Versicherte vom 13. 1. bis 23. 1. 2008… …Chirurgie und Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde. ♦Jetzt doch: Schlichtungsverfahren für Krankenhausvergütung BSG, Urteil vom 23. 6. 2015 – B 1 KR 26/14 R –… …antragsgemäß verurteilt, 912,41 Euro nebst Zinsen zu zahlen. Ein Schlichtungsverfahren (§ 17c Abs. 4 Satz 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz – KHG) sei nicht… …Vertrauensschutzes aufgrund früherer Rechtsprechung des BSG erst ab 1. 9. 2015 voraus, dass eine Schlichtung fehlschlug, die den Streit durch öffentlich-rechtlichen… …60-Jährigen BSG, Urteil vom 23. 6. 2015 – B 1 KR 21/14 R – Sachverhalt: Die klagende Trägerin eines für die Behandlung Versicherter zugelassenen Krankenhauses… …nach dem SGB II zu berücksichtigen ist. § 11 Abs. 1 SGB II aF, der § 11a Abs. 1 SGB II nF entspricht, enthält hinsichtlich des zu berücksichtigenden… …im Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs…

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