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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Rezension

  …gegliedert, die die ­Themenbereiche Rechtliche Rahmenbedingungen der Arbeitszeitgestaltung (Kap. 1), Arbeitszeitmodelle (Kap. 2), Der Weg zum neuen… …Ziff. 1 ein kurzer Überblick vorangestellt ist, der dem Benutzer eine gedrängte Zusammenfassung des behandelten Fragenkreises vermittelt und damit eine… …für ihn besonders interessant und für seine Einrichtung wichtig sind. Als beliebige und eher willkürlich gewählte Beispiele dürfen aus dem 1. Kapitel…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2014

  Zwischenfrage: Quo vadis, Bundesrechnungshof?

  Rechnungsprüfung und politische Mitgestaltung im Spannungsfeld
  

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …Kontroverse 1. Der Sachverhalt In seinen Bemerkungen 2013 beanstandet der BRH, dass die Jahresabschlüsse des Gesundheitsfonds mit jährlichen Ausgaben von bis zu… …Abs. 3 SGB V). 1 Eine einheitliche Regelung mit den Vorschriften der Krankenkassen zielt darauf, die Rechnungsprüfung Wirtschaftsprüfern als… …. Inzidenter wird damit gefordert, dass der Gesetzgeber seine damalige Entscheidung, den Gesundheitsfonds nicht in die Vorbehaltsaufgabe einzubeziehen, ändert. 1… …Bundesversicherungsamt gelten die §§ 73 bis 77 Abs. 1a Satz 1 bis 4 des Vierten Buches sowie die auf Grund des § 78 des Vierten Buches erlassenen Rechtsverordnungen… …Mitgliedern auftritt, stellt das deutsche Berufsbild, wonach der WP- Beruf ein freier Beruf und kein industriell geprägtes Gewerbe (§ 1 Abs. 2 WPO) ist, der… …22. 7. 2012 sowie vom 17. 1. 2013, www.idw.de. 12 Budäus/Hilgers, Public Corporate Governance, in: Hommelhoff/Hopt/von Werder (Hrsg.), Handbuch… …, Kommentar, IV Öffentliche Rechnungslegung Teil 3 Anm. 1. 13 Stellungnahme zu dem Vorhaben, die Krankenkassen dem Kartellrecht zu unterwerfen und damit… …Entwicklung am Maßstab des Auftrags des BRH zu bewerten. 1. Kontrolle und Beratung Der BRH wird heute ebenso stark als Berater wie als Prüfer tätig. In der… …amtlichen Begründung unterscheidet das Gesetz zwischen Beratung innerhalb von Prüfungsverfahren gemäß § 88 Abs. 1 BHO auf der Grundlage des Art. 114 GG und… …des Bundes unterstützen den Bundesrechnungshof seit dem 1. Januar 1998 zunächst neun und nunmehr sieben Prüfungsämter mit 520 Personalstellen. Damit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Die Sozialversicherung im Koalitionsvertrag

  Ein Überblick über die wichtigsten Vorhaben bis zum Jahr 2017
  

  Dr. Dieter Leopold

  …Pflegebereich einsetzen und die Pflegeberufe aufwerten. Der paritätische Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung soll spätestens zum 1. Januar 2015 um 0,3… …Sicherheit im Alter“ (vgl. S. 71). Rund neun Millionen Rentnerinnen und einige Rentner mit vor 1992 geborenen Kindern sollen vom 1. Juli 2014 an mehr Geld… …einschließlich der Zeiten der Arbeitslosigkeit – ihren Beitrag zur S­tabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung erbracht haben, können ab 1. Juli 2014 mit… …zwingend notwendige Frühverrentungen zu schaffen. Die Zurechnungszeit bei der Erwerbsminderungsrente soll zum 1. Juli 2014 um zwei Jahre, von 60 auf 62… …Schritt die vollständige Angleichung der Rentenwerte ­erfolgen. Zum 1. Juli 2016 wird geprüft, wie weit sich der Angleichungsprozess bereits vollzogen hat…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …. 2012 handelt es sich nicht um einen Arbeitsunfall im Sinne von § 8 Abs. 1 Satz 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII). Entgegen der Auffassung des… …Tätigkeit (§ 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII). Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalles ist erforderlich, dass das Verhalten des Versicherten, bei dem sich der Unfall… …. N.) ist eine sportliche Betätigung von Betriebsangehörigen der Versichertentätigkeit gleichzuachten, wenn sie 1. geeignet ist, durch die Tätigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2014

  Sind die derzeitigen Beitragsbemessungsgrenzen unsozial?

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …Orientierungsgröße. 1 Sie werden jährlich durch das Statistische Bundesamt nach der Systematik der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ermittelt. 1 Ausführlich… …Veränderung gegenüber dem Vorjahr (Lohnzuwachsrate) von der Bundesregierung durch Rechtsverordnung angepasst (§ 68 Abs. 2 Satz 1 SGB VI). Nach der… …Umverteilung 1. Die unterschiedliche Finanzierung in der GKV und der PKV Welche enormen finanziellen Auswirkungen die solidarische Finanzierung für die… …, WSI-Diskussionspapier Nr. 185, ­Düsseldorf, Juni 2013, S. 1. Bündnis 90/Die Grünen, Bundeswahlprogramm 2013 – Zeit für den grünen Wandel, 2013, S. 122. Standpunkt WzS… …1. Januar 2003 überproportional anhob (bis dahin waren die Beitragsbemessungsgrenze und die allgemeine Versicherungspflichtgrenze identisch) 16 und… …wird. Insofern fordern SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke eine Bereinigung. 21 III. GRV: Absicherung nach dem Äquivalenzprinzip 1. Grenzen einer… …, G+G Wissenschaft 2002, 17. 16 Änderung § 6 Abs. 1 SGB V durch Beitragssatzsicherungsgesetz vom 23. 12. 2002 (BGBl. 2002 I S. 4637). 17 Damals… …, WSI-Diskussionspapier Nr. 185, Düsseldorf, Juni 2013, S. 1. 22 Kruse/Kruse, Die Sozialversicherung an der Grenze der finanziellen Belastbarkeit, WzS 2014, 233. 364 WzS… …Sicherung ist, das man nicht so schnell aufgeben sollte. Nachstehend führen wir zwei alternative Modelle für die paritätische Finanzierung auf. 1… …. 1 SGB V in Verbindung mit § 241 SGB V). 31 Bei einer Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze könnte dann für die Arbeitgeberseite die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2014

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Eigenknochenzüchtung sei jedenfalls nicht dafür ursächlich gewesen. Mit nicht nachgelassenem Schriftsatz vom 1. 7. 2014 hat die Klägerin vorgetragen, die Forderung sei… …mit dem Einverständnis der Beklagten am 1. 11. 2007 formlos aufgrund einer Rahmenvereinbarung zwischen ihr und dem Behandler abgetreten worden. Die… …ergänzender Beweisaufnahme durch Anhörung des Sachverständigen gem. § 411 Abs. 3 ZPO in der Sache selbst entscheiden, § 538 Abs. 1 ZPO. Das Landgericht hat die… …abändernde Entscheidung. 1. Der Senat lässt es offen, ob die Klägerin überhaupt zur Geltendmachung der Klageforderung aktivlegitimiert ist. Die Beklagte hat… …die Klägerin mit nicht nachgelassenem Schriftsatz vom 1. 7. 2004 vorgetragen, eine schriftliche Abtretungserklärung fehle, weil insoweit bereits eine… …Vereinbarungen, sofern sie wirksam sein sollten, griffe nicht durch, denn die Fristen gem. §§ 121 Abs. 1, 124 Abs. 1 BGB für die erstmals im beigezogenen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Rezensionen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Selbstverwaltung mit den Sozialwahlen vom 1. Juni 2011 gehört fast zur Hälfte der Vergangenheit an und die nächsten Sozialwahlen im Jahr 2017 werfen mit… …Seiten in 2 Ordnern, Euro (D)* 104,– ISBN 978 3 503 04026 1, * inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten. CD-ROM, Einzelbezug Euro (D)** 194,–, ISBN 978 3 503… …11943 1; im Abonnement Euro (D) 112,– ISBN 978 3 503 11941 7; Sonderpreis für Bezieher der Printausgabe, Euro (D) 36,–, ISBN 978 3 503 11942 4, **inkl. 19… …Regelungen in § 9 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 (Berufskrankheiten), die zu verschiedenen Leistungen der UV sowie zu § 157 (Gefahrtarif). Auch organisationsrechtliche… …Eichenhofer, Sozialrecht der Europäischen Union, 5., völlig neu bearbeitete Auflage 2013, 387 Seiten, Euro (D) 28,–. ISBN 978 3 503 15437 1 Erich Schmidt Verlag… …nicht nur Lehrbuch, sondern auch dank des pädagogischen Geschicks des Autors auch Lernbuch. Ausweislich des Vorworts zur 1. Auflage aus dem Jahre 2000… …des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II über den Ausschluss von Ausländern aus der Grundsicherung eingegangen, die nicht nur zu einer sehr umfangreichen und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2014

  Die soziale Sicherung der Grenzgänger

  Dr. Arno Bokeloh

  …Bruttosozialprodukt pro Kopf – kaufkraftbereinigt – nach EU-Statistiken im Jahr 2012 in Luxemburg 272 %, in Deutschland 122 % und in Bulgarien 47 % des EU-Standards 1… …ZESAR 2014, 168 veröffentlicht. Aufgrund der interessanten Thematik haben wir uns entschlossen, ihn auch unseren ­Lesern zur Kenntnis zu bringen. 1 Quelle… …weiter in den Niederlanden und werden so zu Grenzgängern. II. Definition Grenzgänger Nach der Definition in Art. 1 Buchst. f) VO (EG) Nr. 883/04 (im… …Abs. 1 VO 883). Diese Zuordnung zu den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaates wird in der VO 883 konsequent durchgehalten – anders als noch in der… …Abs. 1 VO 883). Selbstständige unterliegen den Rechtsvorschriften ihres Wohnmitgliedstaates, wenn sie dort einen wesentlichen Teil ihrer Tätigkeit… …, Art. 40 VO 883, Rn. 8. tet sich nach deutschem Recht (vgl. Art. 1 Buchst. i) ii) VO 883) 11 , also nach § 10 SGB V. Dies ist insbesondere dann von… …Voraussetzungen des Art. 19 Abs. 1 VO 883, in Anspruch nehmen. Für die Niederlande tritt diese Einschränkung im Mai 2014 außer Kraft (Anhang III i. V. m. Art. 87… …in Deutschland eintragen lassen. Ihr Sachleistungsanspruch wird durch das vom zuständigen Träger ausgestellte Portable Dokument S 1 12 bescheinigt, das… …. Aufl. 2012, Art. 1 VO 883, Rn. 38. 12 Abgedruckt bei Kerger, Handbuch Sozialversicherung International, S. 85, 86. 13 Vgl. im Einzelnen Art. 28 Abs. 3 VO… …zurückkehrt (Art. 1 Buchst. f.) VO 883). Unechter Grenzgänger ist, wer nicht täglich oder zumindest wöchentlich in seinen Wohnstaat zurückkehrt, aber doch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Der Güterichter im sozialgerichtlichen Verfahren

  Zielgenaue Verweisung unter Berücksichtigung der Perspektive von Sozialleistungsträgern und fachanwaltlicher Beratungspraxis
  

  Peter Brändle, Dr. Frank Schreiber

  …Streitigkeiten ohne nennenswerten organisatorisch-praktischen Aufwand an einen Güterichter verwiesen werden können.“ 1 Der nachfolgende Beitrag stellt das… …. 1 I. Von der gerichtsinternen Mediation zum ­Güterichter Nichts war im Gesetzgebungsverfahren 2 so umkämpft wie das Verhältnis der freiberuflichen… …SGG findet § 278 Abs. 5 ZPO ausdrücklich auch im sozialgerichtlichen Verfahren Anwendung. Der Güterichter ist nach § 278 Abs. 5 Satz 1 ZPO ein vom… …1 BT-Drs. 17/8058, S. 17. 2 Zum Folgenden siehe: BT-Drs. 17/5335 (Regierungsentwurf); BT-Drs. 17/8058, insbes. S. 17 ff. (Beschlussempfehlung des… …2012, 116, 117, beide m. w. N.; a. A. ArbG Hannover, ­Beschluss vom 1. 2. 2013 – 2 Ca 10/13 Ö, juris; diff. Friedrich/Dürschke, ­Sozialrecht aktuell 2013… …Schreiber, Konsensuale Streitbehandlung im sozialgerichtlichen Verfahren, 2013, S. 87 ff. 10 Vgl. § 1 MediationsG; zur Vielzahl der Definitionsversuche vgl… …Entscheidung gerade als „Rechtsangelegenheit“? 27 • Im Rahmen der Testphase des hessischen Projekts wurde das folgende Prüfungsraster entwickelt: 28 1. Frage… …Kriterien (1. Frage), eine mediationsspezifische Prognose des rechtlichen Rahmens für kooperatives Verhandeln und eine Prognose der Möglichkeit der… …geeignet“ widerspräche der Zielsetzung des § 278 Abs. 5 Satz 1 ZPO, eine Optimierung bei der Feinsteuerung der Verfahrenswahl im Vergleich zur alten… …Rechtslage zu erreichen. IV. Überlegungen zum „Fallmanagement“ 1. Die Schlüsselstellung des streitentscheidenden Richters Es ist zunächst die Aufgabe des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Quo vadis Pflegeversicherung – Bürgerversicherung oder private Kapitaldeckung?

  Nathalie Englert

  …. Pflegeempfängern zu rechnen, was im Vergleich zum Jahr 2012 einem Zuwachs von 0,25 Mio. entspricht. Bis 2050 erhöht sich diese Zahl weiter auf 4,5 Mio. 1 Der starke… …2060 erheblich, sodass im betreffenden Jahr 100 potentiell Erwerbstätigen fast 60 Personen im Rentenalter gegenüberstehen könnten (vgl. Abb. 1… …). Bevölkerung in Mio. 60 50 40 30 20 10 0 20- bis unter 65-Jährige 65-Jährige und älter Altenquotient Abbildung 1: Entwicklung der Bevölkerung nach Altersklassen… …noch nicht einbezogen ist 5 . 1 Vgl. Statistische Ämter des Bundes und der Länder, Demografischer ­Wandel in Deutschland – Auswirkungen auf… …welches pauschal 6 Euro monatlich eingezahlt werden, bei einer jährlichen Steigerungsrate von 1 Euro. Ziel ist es, 30 Jahre nach dem Umstieg in die… …. Kinderlose Versicherte ab dem 23. Lebensjahr zahlen einen Zuschlag von 0,25 %. Vgl. § 55 Abs. 1, 3 SGBV XI. 8 Vgl. Häcker/Hackmann/Raffelhüschen, Soziale… …eingezahlt werden, nachgewiesen wird. Vgl. §§ 126, 127 Abs. 1 SGB XI. 10 Vgl. Verordnung zur Durchführung der Zulage für die private Pflegevorsorge nach dem… …, Erwartungen an eine Pflegereform – Ergebnisse einer Repräsentativbefragung, WIdO-Monitor 2/2011, S. 1 ff. 12 Vgl. FAZ. net vom 14. 3. 2012, Die Kinder der… …Leistungsberechtigten finanzieren. Vgl. § 54 Abs. 1 SGB XI. Neben der SPD befürworten auch die Parteien Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE eine ­gemeinschaftliche… …Wandel – Bundestagswahlprogramm 2013, S. 122 ff.; DIE LINKE, 100 % Sozial – Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013, S. 20 ff. 16 Vgl. §§ 20 Abs. 1, 23 Abs. 1…

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