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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Chronische Schmerzen im Sozialverwaltungsverfahren und vor den Sozialgerichten

  Dr. Steffen Roller

  …einheitliche Definition von Schmerz nicht gibt, 1 wird dieser verbreitet als ein unangenehmes Sinnes- oder Gefühlserlebnis bezeichnet, das mit tatsächlicher oder… …entstanden. 1 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Bas u. a. und der Fraktion der SPD vom 26. 8. 2013, BT-Drucks… …. 17/14631, S. 1. 2 Definition nach Classification of Chronic Pain, Second Edition, „Part III: Pain Terms, A Current List with Definitions and Notes on Usage“… …chronischen Schmerzen 1. Feststellung Schmerzen sind zunächst Beschwerden und können nicht „abstrakt“, also unabhängig von der zu Grunde liegenden Krankheit… …Überzeugung. 6 Oftmals verbleiben Unsicherheiten, die einer befriedigenden Lösung entgegenstehen. 5 LSG Baden-Württemberg v. 29. 1. 2016 – L 8 U 977/15, PflR… …2016, 391, zur gesetzlichen Unfallversicherung. 6 BSG v. 17. 4. 2013 – B 9 V 1/12 R, SozR 4-3800 § 1 Nr. 20; LSG Berlin- Brandenburg v. 24. 3. 2010 – L 2… …U 13/09. 74 WzS 03.17 Roller, Chronische Schmerzen im Sozialverwaltungsverfahren Fall 1: 7 Die zum Unfallzeitpunkt 50 Jahre alte Produktionshelferin… …Fassung zu verschlüsseln (§ 295 Abs. 1 Satz 2 SGB V), lässt sich jedenfalls nicht auf die ärztliche Begutachtung übertragen. In der sozialmedizinischen… …, 909; Kahlert, ASR 2016, 90, 92, 96. 10 Vgl. etwa den Hinweis in BSG v. 16. 12. 2014 – B 9 V 6/13 R, SozR 4-7945 § 3 Nr. 1 und BSG v. 11. 8. 2015 – B 9… …schmerzmedizinische Gutachten 1. Verhältnis Gutachter – Behörde/Gericht Man kann Schmerzen weder sehen noch auf eine überzeugende Weise mittels technischer Methoden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Jahresinhaltsverzeichnis 2019

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder… …WzS 2019 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen, Referiert und… …kommentiert 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge 3 III. Sachverzeichnis 5 Seite I. Autoren der Abhandlungen (A), Kurzbeiträge (KB)… …– Neuer Pflege-TÜV tritt am 1. November 2019 in Kraft (KB) 141 Was bringen Individuelle Gesundheitsleistungen den Patienten? – ­Ortskrankenkassen… …Rechtsvorschriften bei Beschäftigung oder ­selbstständiger Tätigkeit in anderem EU-Mitgliedsstaat 3.19 88 BVerfG 22. 11. 2018 – 1 BvR 436/17 Voreingenommenheit eines… …Richters bei bestimmten Vorbereitungshandlungen 27. 11. 2018 – 1 BvR 957/18 Keine Gestaltung der mündlichen Verhandlung nach Vorstellungen eines psychischen… …Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz als „Wie-Beschäftigter“ nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII bei Probearbeitstag 10.19 297 20. 8. 2019 – B 2 U 7/18 R Verhältnis… …Berücksichtigungsfähiges Entgelt für stellvertretenden Minister bei 11./12.19 343 Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem Nr. 19 der Anl. 1 zum AAÜG 26. 9. 2019 – B 5 R… …B 12 KR 2/19 R Kapitalbeträge als Versorgungsbezüge nach § 229 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 SGB 11./12.19 342 8. 10. 2019 – B 12 KR 3/19 R Fehlerhafte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Bemessungsgrundlage und Beitragssätze im Übergangsbereich

  Wie sinkende Beitragssätze den Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung erhöhen können
  

  Dr. Sven Stöwhase

  …Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 1 eingeführt und mit dem RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz zum Juli 2019 nochmals deutlich ausgeweitet. Einher… …der Höhe des Beitragssatzes von einem 1 Zweites Gesetz für moderne Dienstleitungen am Arbeitsmarkt vom 23. ­Dezember 2002 (BGBl. 2002 I S. 4621). 2… …die Formel des § 164 Abs. 10 Satz 1 SGB VI, mit deren Hilfe eine fiktive Bemessungsgrundlage B für die Beiträge zur Sozialversicherung konstruiert wird… …. Verallgemeinert lässt sich diese schreiben als: L L T T L L L T L B = FY +( AE Y ) Y /( Y Y ) ( AE Y ) Y /( Y Y ) F (1) wobei Y L für die unteren Grenze (aktuell… …, zu einem mit dem Arbeitsentgelt steigenden Prozentsatz an zu zahlenden Sozialversicherungsbeiträgen. III. Effekte von Beitragssatzänderungen 1… …. Wirkungen auf die Bemessungsgrundlage Die Wirkung der Formel des § 163 Abs. 10 Satz 1 SGB VI ist vor dem Hintergrund sich oftmals ändernder Beitragssätze zur… …nicht thematisierte Schwäche. Dies liegt an dem in der Gleichung (1) verwendeten F-Faktor, der seinerseits nach § 163 Abs. 10 Satz 2 SGB VI vom… …F-Faktor, F = 0.3/r, in die obige Gleichung (1) einsetzt und anschließend nach dem Gesamtbeitragssatz r ableitet. Es ergibt sich: B 2 L L T L L 0.3 r ( Y (AE… …Arbeitsentgelt ist. Zur Veranschaulichung stellt Abbildung 1 den Effekt einer hypothetischen Senkung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags von 39,65 Prozent um 5… …Gesamtbeitragssatzes würde sich die in Abbildung 1 dargestellte Linie entsprechend nach unten drehen. In dem hier dargestellten Fall steigt die Bemessungsgrundlage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2022

  Monopolkommission fordert bessere Krankenhausversorgung

  …Krankenhauslandschaft durch den Einfluss von Staat und Wettbewerb. Gemäß § 44 Abs. 1 Satz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) legt die Monopolkommission… …verpflichten, ein Darlehen in Höhe von 1 Milliarde Euro aufzunehmen und dieses bis spätestens 2026 von Krankenkassen wieder zurückzahlen zu lassen. Dies sei eine… …Vergütungssteigerungen gedeckelt werden. Dass nun auch noch der „Solidarbeitrag“ der Pharmaindustrie in Höhe von je 1 Milliarde Euro für 2023 und 2024 ernsthaft in Frage… …. Quelle: PM der DGUV vom 12. 7. 2022 Die PPR 2.0 kommt zum 1. Januar 2023: DBfK fordert Einrichtung eines Instituts zur Bemessung des Pflegepersonalbedarfs… …. Inkassodienstleister, Rentenberaterinnen und Rentenberater sowie Rechtsdienstleistende in einem ausländischen Recht) nach § 19 Absatz 1 RDG den Landesjustizverwaltungen… …führt in zahlreichen Fallgestaltungen zu Ergebnissen, die wertungsmäßig kaum nachvollziehbar sind. So stellt etwa die unbefugte Erbringung der in § 1… …Absatz 1 RDG genannten Rechtsdienstleistungen (nach § 20 Absatz 1 Nummer 2 RDG) sowie von steuerberatenden Tätigkeiten (nach § 160 des… …widerstreitenden Interesse beruflich tätig waren, unterliegen einem Tätigkeitsverbot nach § 45 Absatz 1 Nummer 3 der Bundesrechtsanwaltsordnung in der ab dem 1… …. August 2022 geltenden Fassung (BRAO n. F.). Dieses Tätigkeitsverbot gilt nach § 45 Absatz 2 Satz 1 BRAO n. F. auch für Rechtsanwältinnen und -anwälte, die… …nach § 206 der Bundesrechtsanwaltsordnung oder § 157 der Patentanwaltsordnung in der ab 1. August 2022 geltenden Fassung in Deutschland niederlassen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2012

  Auswirkungen der geplanten EU-Datenschutzverordnung auf die gesetzliche Krankenversicherung

  Horst Marburger

  …und Inhalt der Verordnung und dem derzeitigen Recht. I. Gegenstand und Ziele des Verordnungsentwurfs Die Europäische Kommission hat am 25. 1. 2012 den… …91 Artikel. In Art. 1 des Entwurfs wird hervorgehoben, dass die geplante Verordnung Vorschriften zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …, insbesondere aber in der gesetzlichen Krankenversicherung, umfangreiche Datenmengen erfasst und gespeichert. So bestimmt § 35 Abs. 1 SGB I ausdrücklich, dass… …, verarbeitet oder genutzt werden (Sozialgeheimnis). Den Begriff der Sozialdaten erläutert § 67 Abs. 1 SGB X. Danach sind Sozialdaten Einzelangaben über… …persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener), die von einer in § 35 Abs. 1 SGB I genannten Stelle… …und Geschäftsgeheimnisse Sozialdaten gleich. Hier handelt es sich gem. § 67 Abs. 1 Satz 2 SGB X um alle betriebs- und geschäftsbezogenen ­Daten, auch… …Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten vor. Danach (Abs. 1) ist die Übermittlung von Sozialdaten an Dritte, die einem Sozialleistungsträger von… …­einem Arzt oder anderen in § 203 Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches (StGB) genannten Person zugänglich gemacht worden sind, nur unter bestimmten… …Fall, wenn es um die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Verfahren zur Abrechnung von Krankenversicherungsleistungen geht. Nach Art. 81 Abs. 1 Buchst. b… …Anforderungen genügen. Zu erwähnen sind hier insbesondere die §§ 284 ff. SGB V. So wird in § 284 Abs. 1 SGB V bestimmt, dass die Krankenkassen Sozialdaten für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2013

  Wettbewerb im Gesundheitswesen

  Die Beschlüsse der Abteilung „Sozialrecht“ des 69. Deutschen Juristentages – Sicht der Gesetzlichen Krankenversicherung
  

  Dr. Holger Pressel, Dr. Jürgen Bleil

  …. Deutschen Juristentages – Sicht der Gesetzlichen Krankenversicherung Dr. Holger Pressel / Dr. Jürgen Bleil 1 Die Abteilung „Sozialrecht“ des Deutschen… …beschlossen. Ziel dieses Beitrages ist es, diese Beschlüsse aus der Perspektive zweier Mitarbeiter einer großen gesetzlichen Krankenkasse zu kommentieren. 2 1 2… …zeitlich vorgelagerte Einführung eines bundesweiten kassenartenübergreifenden Risikostrukturausgleichs. Mit 1 Dr. Holger Pressel leitet das Referat „Politik“… …Ebsen sowohl zur Teilnichtigkeit des § 69 Abs. 2 Satz 1 SGB V wie auch der in §§ 4 und 172 SGB V enthaltenen Neuregelung (Ingwer Ebsen, Gutachten zur… …geregelt in § 4 Abs. 3 Satz 1 SGB V und schlägt sich auch im dritten Kapitel des SGB X nieder. Diese Zusammenarbeitspflicht passt nicht zu einer… …UWG sowie die weitgehende Zuständigkeit von Bundeskartellamt und Zivilgerichten befürwortet. 8 Nach dem in § 1 UWG definierten Schutzzweck sollen durch… …mit Wirkung ab 1. 1. 2009 eingeführten Gesundheitsfonds findet der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen hauptsächlich auf der Preisseite statt. Dieser… …1. 1. 2013 weniger als 140. 17 Die Anzahl der gesetzlichen Krankenkassen hat sich somit binnen drei Jahre um rund 30 Prozent reduziert. Überwiegend… …4). 15 Am schlimmsten erwischte es die „BKK für Heilberufe“, die im Zeitraum 1. 1. 2010 bis 1. 7. 2010 fast 40 Prozent ihrer Mitglieder verlor (dfg…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2023

  Bundesregierung einigt sich auf Eckpunkte zu Cannabis

  …stabilisiert werden. Die gesetzliche Pflegeversicherung wird daher in zwei Schritten reformiert: Zum 1. Juli 2023 soll die Finanzgrundlage stabilisiert werden… …. Das ermöglicht dringende Leistungsverbesserungen bereits zum Januar 2024. Und in einem zweiten Schritt werden sämtliche Leistungsbeträge zum 1. Januar… …stärken, Leistungen verbessern, finanzielle Belastungen begrenzen – Um die häusliche Pflege zu stärken, wird das Pflegegeld zum 1. Januar 2024 um 5 % erhöht… …. – Aus diesem Grund werden auch die ambulanten Sachleistungsbeträge zum 1. Januar 2024 um 5 % angehoben. – Das Pflegeunterstützungsgeld kann von… …einmalig insgesamt zehn Arbeitstage je pflegebedürftiger Person. Die Verbesserungen treten zum 1. Januar 2024 in Kraft. – Zum 1. Januar 2024 werden die… …Monaten angehoben. – Zum 1. Januar 2025 und zum 1. Januar 2028 werden die Geldund Sachleistungen regelhaft in Anlehnung an die Preisentwicklung automatisch… …Beitragssatz zum 1. Juli 2023 moderat um 0,35 Prozentpunkte angehoben. Diese Maßnahme ist mit Mehreinnahmen in Höhe von rund 6,6 Mrd. Euro/ Jahr verbunden. Die… …muss. Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 7. 4. 2022 Ebenfalls zum 1. Juli 2023 wird der Beitragssatz zur Umsetzung des… …der CDU/CSU-Fraktion hervor. Das Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende (OGR) habe den Betrieb nicht wie geplant zum 1. März 2022… …weitere Anhebung seit dem 1. Januar 2023 auf 230 Euro sei ebenfalls hinzuweisen. Diese Maßnahmen leisteten einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Trägerübergreifendes Persönliches Budget in der Praxis der gesetzlichen Unfallversicherung

  Kerstin Palsherm

  …Unfallversicherung andpunkt Kerstin Palsherm, BGW, Stellvertretende Geschäftsführerin der Bezirksverwaltung München Seite 1 von 8 ägerübergreifendes Persönliches… …Persönlichen Budgets. 1 So entfielen im Jahr 2010 von den insgesamt 5.359 neu bewilligten Persönlichen Budgets 65 % auf die Träger der Sozialhilfe, 23 Prozent… …Rehabilitationsträger mit den meisten umgesetzten Persönlichen Budgets. 1 So entlen im Jahr 2010 von den insgesamt 5.359 neu bewilligten Persönlichen Budgets 65 % auf e… …gesetzlichen Unfallversicherung eine stetige Zunahme von Pernlichen Budgets: 3000 2500 5.116 3.286 2000 1500 1000 500 0 2.066 989 1.077 1.830 2. HJ 1. HJ 2. HJ 1… …. HJ 2. HJ 1. HJ 2. HJ 1. HJ 2. HJ 1. HJ 2. HJ 1. HJ 2. HJ 2007 2008 2008 2009 2009 2010 2010 2011 2011 2012 2012 2014 2014 lfd. PB neue PB Quelle… …: Auskunft DGUV, Referat Gesundheitswesen und Rehabilitation 1 BMAS, Forschungsbericht 433, Umsetzung und Akzeptanz des Persönlichen MAS, Forschungsbericht… …Persönlichen Budgets im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung, 2012, S. 6. 12 Vgl. auch § 26 Abs. 1 S. 2, 2. HS SGB VII (Umkehrschluss). In der Regel wird… …1 in: DGUV, Leitfaden für die Anwendung und Umsetzung des Persönlichen Budgets im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung, 2012, abrufbar z. B… …. Eine entsprechende Formulierungshilfe findet sich dann im ausformulierten Beispiel einer umfassenden Zielvereinbarung wie folgt: 15 § 1. Ziele Für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Das Recht ist ein Bauwerk, das Gesetz eine Baustelle! – Zur Dauerbaustelle der Insolvenzanfechtung von Sozialversicherungsbeiträgen –

  Armin Knospe

  …der Insolvenzanfechtung von Sozialversicherungsbeiträgen – Ministerialrat Armin Knospe, Berlin 1 Veranschaulicht man das Bild aus der Überschrift… …Strecke bleiben. 1 2 3 4 Auch wenn man die grundlegenden Zielsetzungen der Insolvenzrechtsreform wie die Massemehrung zuvor hauptsächlich völlig massearmer… …Unternehmenssanierungen kann mit einem Anteil von deutlich unter 1 % uneingeschränkt als Zielverfehlung vernachlässigt werden. Auf der anderen Seite ist die Zahl der… …belastbaren finanziellen Bogen der öffentlichen Finanzen im Sozialversicherungsrecht 5 nicht weiter zu überspannen. Der 1 Der Autor ist Referatsleiter im… …§ 56 Abs. 1 InsO bestellten und eigentlich dazu berufenen Insolvenzverwalters, im eigenen Namen die Gläubigerinteressen zu vertreten und den in… …Wohl der staatlich erzwungenen Gläubigergemeinschaft eine gemeinschaftliche Befriedigung ihrer Forderungen zu erreichen, wie es § 1 InsO programmatisch… …Abs. 1 InsO wird das zuvor eröffnete Verfahren von Amts ­wegen eingestellt, wenn sich herausstellt, dass die ermittelte Masse nicht ausreicht, um die… …; Bauer, ZInsO 2010, S. 1917; Knospe, ZInsO 2009, S. 2279. 22 Etwa Frind, ZInsO 2011, S. 169, 173. 23 Kranzusch/Icks, S. 26. 24 Vgl. Blank, ZInsO 2008, S. 1… …, 2278. 26 Creditreform, Insolvenzen-Neugründungen-Löschungen Jahr 2010, S. 7. Das Recht ist ein Bauwerk, das Gesetz eine Baustelle! Knospe WzS 04/11 115 1… …können. Nach Art. 2 Nr. 1 des Entwurfs sollte in § 14 Abs. 1 InsO klargestellt werden, dass die Stellung eines Insolvenzantrags nicht allein durch die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Ressourcenplanung in der öffentlichen Finanzwirtschaft

  – Aktuelle Anmerkungen zur Haushaltsaufstellung 2013 der Sozialversicherung –
  

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …Gliederung des Funktionenplans gemäß § 14 Bundeshaushaltsordnung (BHO) vorsieht 1 , sind entsprechend dem Grundsatz der Vorherigkeit die Haushalte der… …Vorlage Aufsichtsbehörde auf Verlangen DRV Bund Beanstandung Bundesregierung 1. September Regionalträger Beanstandung Aufsichtsbehörde 1. Oktober KV und PV… …Beanstandung Aufsichtsbehörde 1. November Knappschaft-Bahn-See Genehmigung Bundesregierung 1. November Bundesagentur Genehmigung Bundesregierung – 1. Staatliche… …Mitwirkung 1 * Die staatliche Mitwirkung stellt keine aufsichtsrechtliche Maßnahme im Sinne einer präventiven Staatsaufsicht dar, sondern ist ergänzender Teil… …Fachaufsicht nicht ausreichend; die Prüfungsmaßstäbe sind vielmehr differenziert für einzelne Versicherungszweige und -träger gesetzlich vorgegeben 3 : 1… …in den Aufsichtsvorschriften der §§ 87 ff. SGB IV sieht. 3 Vgl. auch Breitkreutz in LPK-SGB IV, § 70 Rn. 5. 334 WzS 11/12 Borrmann 4 1 2 3 4 Gesondert… …. Mutius/Nawrath, in: Heuer/Engels/Eibelhäuser, Kommentar zum Haushaltsrecht, Art. 114 Rn. 10; vgl. BVerwG, Urt. vom 11. 4. 1995 – 1 C 34.92 – BVerwGE 98, 163… …Abweichungen in den volkswirtschaftlichen Daten erhebliche Bedeutung zu, z. B. betragen bei den Leistungsausgaben der RV Abweichungen um 1 % bezogen auf den… …Oktober ihre Wachstumsprognose auf 1 % nach unten ­revidiert (im Frühjahr noch 2 %). 4. Der Finanzierungssaldo der Sozialversicherung als Modul einer sich… …. 68. Gemäß Art. 143d GG kann der Bund im Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2015 von der Vorgabe des Art. 115 Abs. 2 Satz 2 abweichen. 336…

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