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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2022

  Übersicht über die wichtigsten Änderungen im Kinder- und Jugendhilferecht 2021

  Prof. Dr. Cornelia Bohnert

  …Neuerungen und Änderungen. Einführung Genannte Reformgesetze sind: das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz v. 3. 6. 2021 1 , das Gesetz zur Reform des… …Änderungen im Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG), die erweiterte Datenübermittlungsbefugnis nach § 71 Abs. 1 SGB X sowie die Änderung… …des JGG durch Einfügung des § 37a JGG. Auf den 1. 1. 2022 sind die Neufassung des § 99 Abs. 9 SGB VIII und die Änderung des § 102 Abs. 2 Nr. 8 SGB VIII… …aufgeschoben, die Änderungen des § 99 Abs. 8 SGB VIII treten am 1. 1. 2023 in Kraft. Zu diesem Datum treten auch die Änderungen der §§ 53 ff. SGB VIII auf Grund… …des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom 4. 5. 2021 ein. § 10b SGB VIII (Regelungen zum Verfahrenslotsen) tritt erst am 1. 1… …SGB VIII sind auf den 1. 1. 2028 verschoben, sofern bis zu diesem Zeitpunkt ein entsprechendes Bundesgesetz auf Grundlage einer prospektiven… …Gesetzesevaluation in Kraft getreten ist. Das Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder vom 16. 6. 2021 ist seit 1. 7. 2021 in Kraft. Es präzisiert die… …. Insgesamt wurden knapp 100 Vorschriften des Kinderund Jugendhilferechts teils neu eingefügt, teils (mehrfach) geändert. 1 BGBl. I 1444. 2 BGBl. I 882. 3 BGBl… …Ergänzungen der Regelungen zum ­Kinderschutz II. Änderungen und Ergänzungen verfahrensrechtlicher ­Regelungen, insbes. der 1. Annexpflichten 2. Mitwirkung in… …Gefährdungseinschätzung seitens der Jugendämter zu beteiligen (§ 8a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB VIII). Die Erziehungsberechtigten werden dadurch mit den Beobachtungen und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2010

  Editorial

  Dirk Dahm

  …Das Leistungsrecht der Krankenversicherung 1 Editorial Dirk Dahm Mitglied der Schriftleitung Liebe Leserinnen und Leser, mit der ersten Ausgabe der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Sozialleistungsträgern – Anwendungsbereiche des § 111 Satz 1 und Satz 2 SGB X – materielle (Ausgleichs-)Gerechtigkeit?“ ist der Titel des Eröffnungsbeitrags der Ausgabe… …Neufassung des § 111 Satz 2 SGB X zum 1. Januar 2001 klar zu stellen, welcher Zeitpunkt für den Beginn der Frist zum Ausschluss des Erstattungsanspruchs des… …erstattungsberechtigten gegenüber dem zur Erstattung verpflichteten Sozialleistungsträger maßgebend ist, als nicht erreicht. Die Anwendungsbereiche des § 111 Satz 1 und 2… …haben, der zugleich eine Behinderung im Sinne der Definition des § 2 Abs. 1 SGB IX darstellt. Nach Schilderung der Anspruchsberechtigten im ersten Teil…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Bundesgesetzgeber hat nun reagiert und plant eine Änderung des § 82 SGB XI zum 1. Januar 2013. „Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung bei ­familiärer… …Beschäftigungsverhältnisses nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII bzw. einer „Wie-Beschäftigung“ nach Abs. 2 Satz 1 dieser Vorschrift gegenüber einer unversicherten Mithilfe innerhalb…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …„Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII“ von Assessor Tobias Schlaeger (S. 163). Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII sind Pflegepersonen bei der Pflege eines… …Aufsichtsbehörde dieser bereits zum 1. November vorgelegt werden. Das Bundesversicherungsamt gibt seit der Einführung des Gesundheitsfonds und der damit verbundenen… …zugelassener Rechtsanwälte bei nichtanwaltlichem Arbeitgeber zu entscheiden (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 23. 1. 2013 – L 2 R 2671/12 – S. 183), das SG Lübeck…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen ist die elektronische Gesundheitskarte (eGK) seit dem 1. 1. 2015 verpflichtend im System der gesetzlichen Krankenver­sicherung… …Rheinland-Pfalz vom 9. 1. 2015 zur Opferentschädigung nach dem Biss eines Polizisten (S. 120) an. Dem Gericht zufolge könne eine Entschädigung nach dem… …. Juni 2011 – 1 BvR 2712/09 – NJW 2011, 2869) eine einkommensersetzende Funktion. Für den Verlag und Redaktion Ass. jur. Annika Querengässer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …­Lesern der WzS ein gesundes und glückliches Neues Jahr. Vor nunmehr 40 Jahren am 1. 1. 1976 trat das SGB I in Kraft. Anlass genug, dieses Jubiläum durch… …Leistungsempfängers seien jedoch weithin gelungen. Zum 1. Januar 2016 ist das Zweite Pflegestärkungsgesetz in Kraft getreten. Herzstück des Gesetzes ist der neue… …Falle der Schwarzarbeit zustehenden Regressanspruchs nach § 110 Abs. 1a SGB VII der Rechtsweg zu den Sozialgerichten gem. § 51 Abs. 1 Nr. 3 SGG und nicht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Pflegestärkungsgesetzes, die am 1. 1. 2017 in Kraft tritt (S. 213). Er stellt zunächst Gesetzestext und Gesetzesbegründung der gänzlich neu gefassten Vorschrift dar. Im… …Anschluss daran präsentiert er die bisher in der Literatur vertretenen Auslegungsversuche der Begriffsbestimmung in § 14 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB XI…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Gestaltungsspielraum der Schiedseinrichtungen. Die Überprüfbarkeit finde ihre Grenze in dem Gestaltungsspielraum, der den Vertragsparteien zustehe. Gem. § 84 Abs. 1 Satz… …1 SGG ist für die Zulässigkeit des Widerspruchs im Bereich der Sozialverwaltung die Schriftform zu wahren. Nach § 36a Abs. 2 Satz 1 SGB I kann eine… …der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016“ (S. 257). Die Rubrik „Rechtsprechung“ beinhaltet Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …§ 24 Abs. 1 SGB X unterliegen, da sie Eingriffe in das Grundrecht der Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG darstellten. Dem Urteil lag zwar ein… …Unfallversicherungsträger nach § 168 Abs. 1 SGB VII gelten. Ricke gibt jedoch zu bedenken, dass der Begründungsansatz des BSG dahingesagt und sein Ergebnis überraschend sei… …Krankenkassen mit dickem Finanzpolster – Ergebnisse für das 1. Halbjahr 2018 – Über 20 Milliarden Euro Reserven“ (S. 324); „Von der Lebensleistungsrente zur…

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