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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Das Gesetz zur Organisationsreform in der Rentenversicherung im Rückblick

  Die zentralen Vorgaben wurden innerhalb eines Jahrzehnts umgesetzt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Jahrzehnts umgesetzt Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Am 1. Januar 2005 ist nach einer langen Vorlaufzeit das „Gesetz zur Organisationsreform in der… …Versichertenberater. Seit 1. Oktober 2005 treten die Rentenversicherungsträger mit einem einheitlichen Corporate Design auf. Weitgehend verändert wurden auch die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Mehr Versicherte profitieren von der neuen Pflegereform

  Medizinischer Dienst der Krankenkassen hat erste Bilanz vorgelegt
  

  Dr. jur Dieter Leopold

  …vorgelegt Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG) scheint sich zum Erfolgsmodell zu… …Personen erstmals ein Anspruch auf Pflegeleistungen zuerkannt. Dabei entfallen 43.434 Fälle auf den neu geschaffenen Pflegegrad 1. Diese Versicherten… …Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017 um 0,2 auf 2,55 Prozentpunkte gestiegen. Kinderlose Versicherte zahlen einen Beitrag von 2,8 Prozentpunkten ihres monatlichen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Das "E-Health-Gesetz" will ein Markstein im Gesundheitswesen sein

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …können. Das Gesetz, dem ein Vorlauf von mehr als einem Jahrzehnt vorausgeht, soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. In den kommenden drei Jahren sollen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Von Altersarmut bis zu teuren Wahlversprechen

  Die neue Renten-Präsidentin weicht auch "heißen Themen" nicht aus
  

  Dr. jur Dieter Leopold

  …. Dieter Leopold, Würzburg Gundula Roßbach, die neue Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund, seit 1. Januar 2017 als erste Frau an der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  Krankenkassen-Beiträge und Betriebsrentner

  Die Rückzahlung zu viel gezahlter Beiträge lässt auf sich warten
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Bundestag am 21. Dezember 2019 verabschiedeten Gesetz gilt seit 1. Januar 2020 für Betriebsrentner in der Tat ein Freibetrag von derzeit 159,25 Euro monatlich…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2013

  Diskussion um die Sozialkasse der Künstler und Publizisten

  2014 droht eine Beitragsanhebung von derzeit 4,1 auf 5,2 Prozent
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …5,2 Prozent Dr. jur. Dieter Leopold Die Künstlersozialkasse (KSK), zum 1. Januar 1983 unter dem damaligen Bundesarbeitsminister Herbert Ehrenberg ins…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2007

  Neues von der Sozialpolitik

  Jürgen Becker

  …GKV-Zusatzversicherungen Neues von der Sozialpolitik Seit dem 1. April dieses Jahres, dem Tag des Inkrafttretens der jüngsten Gesundheitsreform, sollen die gesetzlichen… …Medizin künftig nicht mehr zuteil werden. So lässt sich das erste Urteil der Bundesbürger über die am 1. April in Kraft getretene Gesundheitsreform…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Zwischenfrage: Wann soll der Haushaltsplan der Krankenkasse der Aufsichtsbehörde vorgelegt werden?

  Der Haushaltsplan tritt zurück, die Bilanz tritt vor?
  

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …Vorstand der Krankenkasse aufgestellte Haushaltsplan auf Verlangen der Aufsichtsbehörde dieser bereits zum 1. November vorgelegt werden. Das… …Aufsichtsbehörde dieser bereits zum 1. November vorgelegt werden. 1 Dieser Entwurf soll alle im Haushaltsjahr voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und… …Grundlage der 1 Für die Krankenkasse –– Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau ist ein gesondertes Genehmigungsverfahren (§ 71d SGB IV)… …(§ 71 SGB IV) vorgesehen; Aktualisierungen könnten nach derzeitigem Recht in dem seit 1. 11. laufenden Genehmigungsverfahren nachgeschoben, als… …. 3 168 WzS 6./7.13 Borrmann Haushaltsplan der Krankenkasse –– 1. November Spätestens zu diesem Zeitpunkt haben die Krankenkassen den vom Vorstand… …. 5 II. Lösungsansatz: Terminverschiebung mit ­Fristverkürzung? Es liegt bei dieser Sachlage nahe, den Vorlagetermin vom 1. ­November auf den 1… …ist. im KV Bereich Regionalträger RV DRV Bund 1 Monat – besonders kurz 6 Wochen 2 Monate 3 BVA-Rundschreiben vom 13. November 2009, AZ… …Haushaltsgesetz festgestellt“ sowie auch das BVerfG in seiner Leitentscheidung zum parlamentarischen Budgetrecht, BVerfGE 45, 1 (36 f.). Ferner dürfte die… …. 8 III. Lösungsansatz: Terminverschiebung mit Verfahrensänderung Die Terminverschiebung auf den 1. Dezember mit einer Fristverkürzung auf etwa 14 Tage… …Vorlagetermine schwanken zwischen dem 1. September und 1. Dezember, vgl. im Einzelnen die folgende Übersicht 9 : Sozialversicherung Form der ­Vorlage Termin…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Die gesetzliche Rentenversicherung überrascht positiv

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …die Überraschungen für den zweiten Tag auf: Die gute Finanzlage der Rentenversicherungsträger ermöglicht es, den Beitragssatz zum 1. Januar 2012…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Feststellung, ihm habe von diesem Zeitpunkt an Krg zugestanden. Er erfüllte bis zum 1. 4. 2010 die Grundvoraussetzungen eines Krg-Anspruchs, da er jeweils… …Aufforderung, einen Reha-Antrag zu stellen, als von Anfang an wirksam anzusehen. Parallel-Entscheidung: BSG, Urteil vom 16. 12. 2014 – B 1 KR 32/13 R –… …♦Wirksamer Reha-Antrag bei gleichzeitigem ­Antrag auf Ruhendstellung? BSG, Urteil vom 16. 12. 2014 – B 1 KR 31/13 R – Sachverhalt: Der Kläger war bei der… …gegen die Aufforderung missachtet, einen Reha-Antrag zu stellen. Die Beklagte gewährte dem Kläger, der jedenfalls bis 1. 4. 2010 weiterhin jeweils vor… …: ♦Fortdauer des Krankengeldanspruchs? BSG, Urteil vom 16. 12. 2014 – B 1 KR 31/14 R – Sachverhalt: Die Klägerin war als entgeltlich Beschäftigte bei der… …erhielt zunächst Entgeltfortzahlung bis 25. 1. 2009 und beantragte bei der Beklagten Krankengeld (Krg; 23. 1. 2009). Ihr Beschäftigungsverhältnis endete am… …31. 1. 2009. Die Beklagte bewilligte Krg bloß für die Zeit vom 26. bis 31. 1. 2009, nicht aber darüber hinaus: Der Krg-Anspruch habe befristet bis 31… …. 1. 2009 bestanden. Die Klägerin habe ihre Mitgliedschaft nicht darüber hinaus mittels Anspruchs auf Krg erhalten. Bei der ärztlichen AU-Feststellung… …am 3. 2. 2009 sei sie nicht mehr mit Anspruch auf Krg versichert gewesen. Das SG hat ihre Klage auf Zahlung von Krg über den 31. 1. 2009 hinaus… …Krg-Berechtigung entgegen der Auffassung des LSG nicht über den 31. 1. 2009 hinaus aufrecht. Das Recht verlangt hierfür vom Versicherten die erneute ärztliche…

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