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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Der Wechsel in ein anderes Sozialsystem – Oder: Was bleibt?

  Dr. Arno Bokeloh

  …1. Einleitung Jeder Unionsbürger hat das Recht, eine Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat aufzunehmen. Die… …Sozialrecht ist. 1 Mit der Aufnahme einer Beschäftigung oder einer selbstständigen Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat bzw. bei Inaktiven mit einer… …Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat sehr erheblich: Den höchsten Wert, jeweils bezogen auf das Jahr 2021, 1 Vgl. hierzu Fuchs, in: Fuchs (Hg.), Europäisches… …Mitgliedstaaten (und der Systeme der EWR-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein sowie der Schweiz) bietet das Europäische Informationssystem MISSOC, Stand 1. 7… …(online) Rn. 51. 6 Vgl. die Definition in Art. 1 lit. f) VO 883. 7 Vgl. die Definition in Art. 1 lit. i) ii) VO 883 (spezifische Definition der… …. 301. 10 Bereits vor Inkrafttreten der VO 883 hatte das BSG eine entsprechende Entscheidung gefällt, BSG v. 16. 6. 1999, B 1 KR 5/98, BSGE 84, 98. Zu… …die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind (vgl. § 9 Abs. 1 SGB VII). Häufig sind, damit eine Berufskrankheit vorliegt, Expositionszeiten erforderlich. Nach… …. Zuständig 11 Der Begriff des „Wohnens“ ist in der Praxis häufig umstritten. Die Definition in Art. 1 lit. j) VO 883 ist wenig erhellend. 12 In der Praxis wird… …, Slowenien, Spanien. Quelle: MISSOC, Stand 1. 7. 2021, ­Vergleichende Tabellen, VI. Alter, Bedingungen, 1. Anwartschaftszeit. 16 Extremes Beispiel: Im Urteil… …Sonne“, 2016, von Rainer Fuchs empfohlen. 18 Art. 18 AEUV, Art. 4 VO 883. 19 Insbes. Art. 19 AEUV, Gleichbehandlungs-Richtlinie 79/7/EWG v. 1. 9. 1978…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2009

  Das ausgewählte Urteil: Beratung und Auskunft

  Norbert Finkenbusch

  …Beratung ist somit konkret und individuell. Die Beratung ist dem Sozialleistungsberechtigten aufgrund eines entsprechenden Antrags (vgl. § 19 Satz 1 SGB IV)… …werden können (vgl. § 42 Satz 1 SGB X). Außerdem kann eine Amtspflichtverletzung vorliegen, die den Sozialleistungsträger zum Schadenersatz verpflichtet… …24.7.2003, – B 4 RA 13/03 R –). 1. Es muss eine sich aus dem jeweiligen Sozialrechtsverhältnis ergebende Pflicht des Sozialleistungsträgers oder eines anderen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2008

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …noch einschlägige Versorgungsvertrag vom 1. Juli 1977 gestatte der Klägerin deshalb nur die internistische und psychosomatische Behandlung solcher… …alten Versorgungsvertrag vom 1. Juli 1977, sondern nach dem neuen Versorgungsvertrag vom 8. Dezember 2003, der am 26 WzS 1/2008 Rechtsprechung Das… …auffordern, innerhalb einer Frist von zehn Wochen einen Antrag auf Leistungen zur Teilhabe beim Rentenversicherungsträger zu stellen (vgl. § 51 Abs. 1 Satz 1… …ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts durch die Aufforderung und Fristsetzung nach § 51 Abs. 1 Satz 1 SGB V das Recht eingeräumt wird, Einfluss… …auf den Beginn der antragsabhängigen Rente wegen Erwerbsminderung zu nehmen (vgl. § 99 Abs. 1 SGB VI) und einen Wegfall ihrer Leistungszuständigkeit für… …, Urteil vom 7. Dezember 2004 – B 1 KR 6/03 R – Norbert Finkenbusch 14. Dezember 2004 vom zuständigen Landesministerium genehmigt und auf Grund einer… …Rückwirkungsklausel in § 10 zum 1. Januar 2004 in Kraft getreten sei. Dieser neue Vertrag enthalte die früheren Restriktionen nicht mehr. Die Behandlung sei notwendig… …durchgeführt worden ist (wie im vorstehenden Fall). Anwendung fand ebenfalls der Versorgungsvertrag vom 1. Juli 1977, weil der im Dezember 2003 geschlossene… …Werbung und Öffentlichkeitsarbeit für Dritte tätig geworden. Im Übrigen erfüllten die Entgeltzahlungen auch den abgabepflichtigen Tatbestand des § 24 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 3 KSVG, denn die Dienste der Klägerin seien der klassischen Tätigkeit einer Künstleragentur vergleichbar. Entscheidung des BSG Der Senat hat…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2007

  Versicherungsfreiheit bei Überschreiten der JAEG

  …freiwillige Mitglieder eine zukunftsbezogene Umstellung ihres Versicherungsverhältnisses zum 1. April 2007 vorgesehen. Für am 2. Februar 2007 privat… …entfällt vom 1. April 2007 an auch die Sonderregelung, nach der die Knappschaft ermächtigt ist, durch Satzungsbestimmung die Versicherungspflicht auch auf… …diesem gemeinsamen Rundschreiben zusammengefasst. Das Rundschreiben trägt das Datum vom 8. März 2007. Darin werden die folgenden Punkte behandelt: 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Die Finanzen der Pflegekassen haben sich fast verdoppelt

  Finanzielle Entspannung ist nur von vorübergehender Dauer
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …insgesamt 2.905.325. Im Pflegegrad 1 waren 343.334 Versicherte und im Pflegegrad 2 mit 1.384.210 zahlenmäßig die meisten Leistungsbezieher. 773.796… …stationäre Bereich verzeichnete zum Jahreswechsel 2018/19 insgesamt 780.064 Versicherte (Pflegegrad 1: 4.787; Pflege­grad 2: 178.215; Pflegegrad 3: 255.590… …2050 auf rund 5,8 Millionen erhöhen. Experten sehen durch die am 1. Januar 2019 erfolgte Beitragssatzerhöhung nur eine vorübergehende finanzielle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  „Elefanten-Hochzeit“ bei den Innungskrankenkassen überraschte auch Fachleute

  Dr. Dieter Leopold

  …: Zum 1. August 2011 ist aus der Vereinigten IKK und der IKK classic eine neue Krankenkasse entstanden. Mit insgesamt 2,6 Millionen Mitgliedern (3,6… …von ihren Mitgliedern erheben. Einen solchen hatte die Selbstverwaltung der Vereinigten IKK bereits rückwirkend zum 1. April 2011 beschlossen. Der… …. Eine weitere Fusion im IKK-Bereich steht zum 1. Oktober 2011 an: Dann wird sich die IKK Südwest in Saarbrücken mit der AOK Rheinland-Pfalz und der AOK…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2007

  Das ausgewählte Urteil: Hilfsmittelversorgung: Behinderungsgerechter Umbau eines PKW

  Norbert Finkenbusch

  …Versorgung mit Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um 1. den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, 2. einer drohenden Behinderung… …vorzubeugern oder 3. eine Behinderung auszugleichen (vgl. § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Der Anspruch besteht nicht, wenn es sich um Gebrauchsgegenstände des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Die Erstreckung eines Befreiungsbescheides der Deutschen Rentenversicherung Bund bei Entsendung

  Dr. Matthias Köhler

  …Entsendung außerhalb Deutschlands im Rah- men eines in Deutschland bestehenden Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt wird und im Voraus zeitlich begrenzt ist. 1… …Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit beschränkt. Sie erstreckt sich in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 und 2 auch auf eine andere versicherungspflichtige… …Deutschen Rentenversicherung Bund war ein Antrag früher nicht erforderlich. 3 Nach Ansicht des BSG soll aber trotz des Wortlauts der Vorschrift eine 1 Mette… …Abs. 4 S. 1 SGB VI). Sofern der Antrag innerhalb von drei Monaten nach erstmaligem Eintritt der Voraussetzungen der Erstreckung gestellt wird, gilt die… …von dem bestehenden Befreiungsbescheid umfasst, weil es sich um eine berufsspezifische Tätigkeit handelt. Dazu im Einzelnen: 1. Erstreckung bei… …Antragstellung auf ­Erstreckung 1. Für den Arbeitnehmer Übt der Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit eine berufsfremde Tätigkeit aus und unterlässt er eine… …des Kalenderjahres beginnt (§ 25 Abs. 1 S. 1 SGB IV). Darüber hinaus muss der Arbeitgeber auch einen Strafzins von 1 % für jeden Monat des Verzugs… …Arbeitgeber allerdings nicht gegenüber dem Versorgungswerk geltend machen. Seit der Gesetzesänderung zum 1. Januar 2012 besteht kein unmittelbares… …Arbeitnehmer aus § 812 Abs. 1 BGB. 18 Diesen Anspruch kann der Arbeitgeber gegebenenfalls im arbeitsgerichtlichen Verfahren gegenüber dem Arbeitnehmer geltend…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2010

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Rechtsprechung 189 Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Leistungen der Grundsicherung In den Verfahren der Nrn 1 bis 2 geht es darum, ob bei… …Ausbildungsgeld leistungsmindernd zu berücksichtigen ist. Sachverhalt (Nr. 1) Im Streit sind höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung… …es sich um eine zweckbestimmte Leistung iS des § 83 Abs 1 SGB XII, die deshalb nicht als Einkommen zu berücksichtigen sei. Hiergegen wendet sich die… …dem Ausbildungsgeld nach § 107 Sozialgesetzbuch Drittes Buch – Arbeitsförderung – (SGB III) nicht um eine zweckbestimmte Leistung iS des § 83 Abs 1… …Regelbedarfs nach § 28 Abs 1 Satz 2 SGB XII gerechtfertigt, weil diese voraussetzen würde, dass die Leistung als Sozialhilfeleistung durch einen… …den Verfahren unter Nr 1 und 2 bei der Bewilligung der Grundsicherungsleistung leistungsmindernd als Einkommen berücksichtigte. Während die Klage… …öffentlich-rechtliche Leistung iS des § 83 Abs 1 SGB XII sei, in entsprechender Anwendung des § 82 Abs 3 Satz 2 SGB XII wie das Entgelt eines Beschäftigten in einer… …leistungsmindernd als Einkommen berücksichtigt (s dazu unter Nr 1). Außerdem wurde ihm wie im Verfahren unter Nr 1 zu Unrecht als Haushaltsangehörigem nur ein… …Mittagessen weder als Einkommen zu berücksichtigen, noch führte es zu einer Absenkung des ihm zustehenden Regelsatzes (vgl dazu unter Nr 1). BSG, Urteil vom… …entschädigen. Das LSG hat die Berufung der Beklagten mit der Begründung zurückgewiesen, der Kläger habe sich auf einem nach § 8 Abs 2 Nr 1 Siebtes Buch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Rücklagen bilden und Finanzen veröffentlichen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …gesetzlichen Krankenkassen (AOK, Betriebs- und Innungskrankenkassen, Ersatzkassen, Knappschaft) in jedem Jahr zum Stichtag 1. September ihre Bilanzen offen legen… …gesetzlichen Krankenversicherung in Berlin senden. Er soll sie ebenfalls zum 1. September auf seiner Internet-Seite veröffentlichen und die Daten mit den… …musste und zum 1. Juli 2011 geschlossen wurde. Der Zusammenbruch kam für die meisten der über 100.000 Mitglieder völlig überraschend. Viele von ihnen…

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