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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Schwieriges Errichtungsverfahren in gesundheitspolitisch bewegten Zeiten

  Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen besteht zehn Jahre
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, der am 1. Juli 2018 auf sein zehnjähriges Bestehen zurückblickt. Bei seiner Gründung firmierte er, wie es im Gesetz hieß, noch als „Spitzenverband Bund… …; denn neben der Schaffung eines milliardenschweren Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 und einem einheitlichen vom Gesetzgeber und nicht mehr von der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Hamburg schreibt jetzt Sozialgeschichte

  Der Stadtstaat zahlt Beamten einen Zuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Hansestadt seit 1. August 2018 die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) für neu ernannte Beamtinnen und Beamte, und zwar anstelle der privaten… …gesetzlich krankenversichert sind. In der Hansestadt sind bisher rund 2.400 der etwa 42.000 Beamtinnen und Beamten GKV-versichert. Wenn das Gesetz zum 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Nachgefragt bei: Rita Pawelski, Bundeswahlbeauftragte für die Wahlen in der Sozialversicherung

  …Vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2021 ist Rita Pawelski Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen. Sie wurde von der Bundesministerin für Arbeit…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Die „Rente mit 63“ ist in Deutschland sehr beliebt

  Es zeichnet sich allerdings ein Trend zu einem höheren Lebensalter ab
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund zeigen: Zum 1. Juli 2014 war die neue Rentenart eingeführt worden und in der zweiten Jahreshälfte 2014… …teilweise angerechnet. In den oben genannten Zahlen sind allerdings auch Zugänge in die abschlagsfreie „Rente ab 65“ enthalten, die bereits vor dem 1. Juli…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Digitale Gesundheitsakte startete in zwei Pilotregionen

  AOK setzt verstärkt auf Ökosysteme und nicht auf Monokulturen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. jur. Dieter Leopold, Würzburg Als das Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) am 1. Januar 1989 in Kraft trat, waren Begriffe wie…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Parität in der Krankenversicherung – wie lange?

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …, Karlsruhe „Ab 1. Januar 2019 werden Beiträge zur Krankenversicherung wieder in gleichem Maße von Arbeitgebern und Beschäftigten geleistet“. Auf der Grundlage… …Koalitionsvereinbarungen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag 1 zur paritätischen Finanzierung der Zusatzbeiträge in der Krankenversicherung (KV) unter der Überschrift… …Wirtschaft für den Wohlstand von morgen“ andererseits stehen in einem Spannungsfeld. 1. Die Koalitionsvereinbarungen zur Parität Der Koalitionsvertrag vom 12… …Wiederherstellung der Parität in der Krankenversicherung (Ziffer 388), – ab 1. Januar 2019 werden Beiträge zur Krankenversicherung wieder in gleichem Maße von… …Arbeitgebern und Beschäftigten geleistet (Ziffer 502), und – ab 1. Januar 2019 werden die Beiträge zur Krankenversicherung wieder in gleichem Maße von… …Arbeitgebern und Beschäftigten geleistet. Der bisherige Zusatzbeitrag wird paritätisch finanziert (Ziffer 4760). 1 Koalitionsvertrag vom 12. 3. 2018. 2 Gemäß §… …242 Abs. 1 SGB V haben die Krankenkassen von ihren Mitgliedern einen einkommensabhängigen Zusatzbeitrag als Prozentsatz der beitragspflichtigen… …gedeckt ist. Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit BVerfG 1 BvR 79/09, ArbuR 2014, 394 f.; zur Entwicklung der gesetzlichen Regelung und zu den… …Stabilisierungsabsprache beginnen. Abbildung 1 Darin wird eine Steigerung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags in der Spanne von 48,8 % bis zu 55,5 % bis zum Jahr 2040… …errechnet, wenn nicht gesetzgeberische Maßnahmen korrigierend eingreifen. (Abb. 1) 3. Zukünftige paritätische Beitragsfinanzierung und Obergrenze des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Kein Platz für „junge“ Pflegedürftige

  Die Krankenkasse Barmer kritisiert fehlendes Betreuungsangebot
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Dabei handelt es sich um rund 386.000 Personen, die noch keinen Sechser vor ihrem Lebensalter haben und dem Pflegegrad 1 bis 3 zugeordnet sind. Etwa jeder…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Der „vollständig automatisierte“ Erlass eines Verwaltungsaktes

  gem. § 31a SGB X – No Escape from Reality?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel Is this the real life?, is this just fantasy? Caught in a landslide no escape from reality 1 Es wird… …wohl auch künftig bei den Sozialversicherungsträgern keine leeren Amtsstuben geben, obwohl der Gesetzgeber seit dem 1. Januar 2017 den Weg für einen… …beleuchtet die seit dem 1. 7. 2017 geltende Regelung des § 31a SGB X vor dem Hintergrund der Forderung, dass eine Automatisierung des Verfahrens niemals zu… …Lasten der Beteiligten (§ 12 SGB X), will sagen, der Betroffenen gehen darf. I. Einleitung 1 2 „Citius, altius, fortius“ (schneller, höher, stärker) ist… …. Geburtstag im Mai d. J. gewidmet. 1 Freddie Mercury/Queen, 1975, Bohemian Rhapsody. 2 Vgl. Köhler, Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen… …zugestimmt. 6 Damit kann seit dem 1. Januar 2017 das gesamte Besteuerungsverfahren – von der Steuererklärung bis zum Steuerbescheid – vollautomatisiert… …Sachbearbeiter/innen zu bearbeiten. Diese persönliche Bearbeitung kann durch ein Risikomanagementsystem (§ 88 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 und 2 AO), durch entsprechende Auswahl… …. V. m. § 150 Abs. 7 Satz 1 AO) ausgelöst werden. 7 Aber nicht nur das Steuerrecht, sondern auch das Sozialversicherungsrecht wird von diesem… …1 SGB X). Dass mit der „Behörde“ als einer abstrakten Organisationseinheit letztlich nur ein dahinter stehender Mensch in seiner Funktion als Beamter… …nunmehr, seit 1. 1. 2017, eine für ihn entscheidende Maschine treten. Das ist gewöhnungsbedürftig, vielerorts allerdings durchaus vorteilhaft, gibt es doch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …des § 1353 Abs. 1 S. 1 BGB im Zuge der Einführung der sog. „Ehe für alle“ auf die Leistungen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft im Recht der… …Befruchtung zur Herbeiführung einer Schwangerschaft. Eine der Leistungsvoraussetzungen ist gem. § 27a Abs. 1 Nr. 3 SGB V, dass die Personen, welche Maßnahmen… …konnten. Durch die Neuregelung des § 1353 Abs. 1 S. 1 BGB seien unter § 27a Abs. 1 Nr. 3 SGB V nun de facto auch gleichgeschlechtliche verheiratete Paare zu… …. 1 Nr. 4 SGB V die ausschließliche Verwendung von Ei- und Samenzellen verheirateter Personen Voraussetzung für eine Krankenkassenleistung sei, die… …Einzelfallentscheidung handele, aus der Konkretisierungen für den Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII nicht abgeleitet werden könnten. Abgerundet wird…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Arbeitsgericht Stuttgart ist erstes deutsches papierloses Gericht

  …Arbeitsgericht Stuttgart hat zum 1. 10. 2018 als erstes Gericht in Deutschland vollständig auf elektronische Aktenführung umgestellt. Arbeiten mit digitalen… …Dokumenten Ab dem 1. 1. 2018 arbeiten Richter und Mitarbeiter des Arbeitsgerichts ausschließlich mit digitalen Dokumenten. An Rechtsanwälte versendet das… …besteht jedoch Zuversicht, dass eine effiziente elektronische Aktenführung erreicht wird. (Quelle: Pressemitteilung Arbeitsgericht Stuttgart vom 1. 10…

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