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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Mit Volldampf vor das Sozialgericht, ein unvermeidbarer Weg?

  Kurt Steuer, Laurenz Mülheims

  …stellen; es geht um Nachdenklichkeit, eigenes Nachdenken; und es geht um Neugierde – im positiven Sinne, versteht sich. Für Kang et al. 1 ist die Neugierde… …im System des Lernens der für seinen Erfolg verantwort- 1 Kang/Hsu/Krajbich/Loewenstein/McClure/Wang/Camerer (2009). Der Docht in der Kerze des Lernens… …04.25 dem Gebiet der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) verfolgen. II. Ein Praxisfall Unfalltag: 15. 1. 2024. Ein versicherter, handwerklich tätiger… …; eine Vorerkrankung für diese linke Schulter existiert nicht. Im Rahmen des Berichtes dieses D-Arztes vom 16. 1. 2024 wird die Armbewegung in der… …geringen Maße zu Buche als bei aktiver Prüfung. 4 Vgl. zur allgemeinen Heilbehandlung (§ 34 Abs. 1 Satz 1 SGB VII), Köhler in Hauck/Noftz, SGB VII (Stand… …untergegangener und damit nicht mehr funktionstüchti- 5 Vgl. zur besonderen Heilbehandlung (§ 34 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 2 SGB VII), Köhler in Hauck/Noftz, SGB… …schildert der UV im „Fragebogen Schulterverletzungen“ die näheren Umstände des Unfallgeschehens am 15. 1. 2024, ohne dabei ein „Abfangen des Sturzes“ (mit der… …Joint Surg Am. 2004;86-A(9):1973-82. Am 1. 5. 2024 wird diese beratungsärztliche Stellungnahme gefertigt; sie ist 1 ½ Seiten lang und beruft sich mit dem… …struktureller Körperschäden im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 15. 1. 2024“ gekommen. Die finale Antwort lautet: „Die Zweifel der Verwaltung sind aus… …Heilbehandlung bestehe nur bis 29. 1. 2024; das Ereignis vom 15. 1. 2024 sei „lediglich die Gelegenheit [gewesen], den Rotatorenmanschettenschaden in Erscheinung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Inhaltsverzeichnis

  …WzS 01./02.25 Inhalt 01./02.25 metamorworks – AdobeStock qunica.com – AdobeStock Tobias Arhelger – AdobeStock Grußwort 1 Markus Gruber MoVe –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

  Teil III: Das Sozialverwaltungsverfahren
  

  Rainer Patjens

  …beispielsweise § 37 Abs. 1 SGB II, dass Leistungen nach diesem Buch nur auf Antrag erbracht werden, während nach § 18 SGB XII das Einsetzen der Sozialhilfe vom… …. Grundsätzlich sind Anträge beim zuständigen Leistungsträger zu stellen (§ 16 Abs. 1 SGB I). Werden sie bei einem unzuständigen Leistungsträger gestellt, sind sie… …unverzüglich an den zuständigen Leistungsträger weiterzuleiten. Gemäß § 121 Abs. 1 BGB bedeutet dies, dass der Antrag ohne schuldhaftes Zögern weitergeleitet… …Mitwirkungspflicht. Beteiligte sind gem. § 12 Abs. 1 SGB X in erster Linie der Antragsteller und der Antragsgegner, jedoch können beispielsweise auch von der… …der Behördenleiter den Mitarbeiter von der weiteren Mitwirkung im Verfahren ausschließen (§ 17 Abs. 1 SGB X). Beispiel: Zwischen M und F läuft ein hoch… …. Amtsermittlungspflicht und Mitwirkung Eine zentrale Pflicht der Verwaltung ist die Amtsermittlung. Gemäß § 20 Abs. 1 SGB X obliegt es der Behörde, den Sachverhalt von Amts… …verschiedene Beweismittel zurückzugreifen, die sie nach pflichtgemäßem Ermessen für erforderlich hält (§ 21 Abs. 1 SGB X). Dies sind vor allem das Einholen von… …60 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB I), Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung relevant sind, unverzüglich mitzuteilen (§ 60 Absatz 1 Satz 1… …Nummer 2 SGB I), Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen Beweisurkunden vorzulegen (§ 60 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB I). Weitere Pflichten umfassen… …(vgl. Fichte/Plagemann (2016), § 2 Rn. 450), sofern die fehlende Anhörung nicht nachgeholt und der Fehler damit geheilt wird (§ 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Der Streit um das liebe Geld

  Kostenerstattung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) im isolierten Vorverfahren nach § 63 SGB X
  

  Manfred Eichmeier

  …der Kosten für das Vorverfahren anschließt. Voraussetzungen für die Kostenerstattung dem Grunde nach Nach § 63 Abs. 1 Satz 1 SGB X hat der Rechtsträger… …Vorverfahrens, soweit nicht ausdrücklich eine Beschränkung erfolgt. Die Kostenfestsetzung Nach § 63 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 1 SGB X setzt die Behörde, die die… …Angelegenheit) bemisst sich in sozialrechtlichen Angelegenheiten, in denen gem. § 3 Abs. 1 Satz 1 RVG im gerichtlichen Verfahren Betragsrahmengebühren entstehen… …, nach Nr. 2302 VV-RVG. In der ab 1. 1. 2021 gültigen Fassung umfasst die Geschäftsgebühr einen Betragsrahmen von 60,00 Euro bis 768,00 Euro. Innerhalb… …dieses Gebührenrahmens bestimmt der Rechtsanwalt nach § 14 Abs. 1 Satz 1 RVG die Gebühr im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände, vor allem des… …zu beachten ist (BSG vom 1. 7. 2009 – B 4 AS 21/09 R). Wann ist eine Kostenforderung unbillig? Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die… …von dem Rechtsanwalt getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist (§ 14 Abs. 1 Satz 4 RVG). Eine Gebühr von mehr als 359,00 Euro (sog… …als subjektive Kriterien hinzu. Darüber hinaus ist nach § 14 Abs. 1 Satz 3 RVG in Verfahren, in denen Betragsrahmengebühren entstehen, für deren… …Bemessung ergänzend das Haftungsrisiko als weiteres Kriterium zu berücksichtigen. Die Aufzählung der Bemessungskriterien in § 14 Abs. 1 Satz 1 RVG ist nach… …Schwellengebühr zu kappen, wenn weder der Umfang noch die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit mehr als durchschnittlich sind (BSG, Urt. v. 1. 7. 2009 – B 4 AS…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2025

  Zeugniserstellung aus der Führungsperspektive

  Timon Grau, Jonas Johnsen

  …Arbeitsgerichte beschäftigen, zeigt dieser Beitrag, wie Führungskräfte solche rechtlichen Auseinandersetzungen von vornherein vermeiden können. 1. Allgemeines… …relevant. 1 Entspricht das ausgestellte Zeugnis nicht den formellen und materiellen Anforderungen, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf… …geltend machen, da dies das Fortkommen des Beschäftigten übermäßig erschweren würde. 1 LAG Hamm v. 12. 7. 1994 – 4 Sa 192/94. 2 LAG Köln v. 26. 4. 2010 – 2… …gem. § 35 Abs. 1 TVöD/TV-L spätestens mit Ablauf der Kündigungsfrist oder bei tatsächlichem Ausscheiden ein Anspruch auf ein Endzeugnis. Im öffentlichen… …vermitteln. Wesentliche Aspekte – insbesondere solche, die für potenzielle Arbeit- 3 LAG Köln v. 22. 8. 1997 – 11 Sa 235/97. 4 BAG v. 21. 1. 1993 – 6 AZR… …bei nachträglicher Berichtigung zurückzudatieren Tab. 1: Checkliste Formalien geber relevant sind – dürfen nicht ausgelassen werden. • Gesamtdarstellung… …. 11 Seit dem 1. 1. 2025 kann das Zeugnis, wenn der Arbeitnehmer einwilligt, in elektronischer Form ausgestellt werden. Ein Anspruch auf die… …Überblick über die wesentlichen einzuhaltenden Formalien (Tab. 1). 11 BAG v. 4. 10. 2005 – 9 AZR 507/04. 12 Tillmanns in BeckOK ArbR (2025), GeWO, § 109 Rn… …. 30a. 13 BAG v. 27. 2. 1987 – 5 AZR 710/85. 14 LAG Hamm v. 4. 10. 2010 – 1 Ta 310/10. 15 BAG v. 9. 9. 1992 – 5 AZR 509/91. 232 Zeugniserstellung aus der… …Ganzen zu unserer Zufriedenheit. 6. Checkliste Zeugnis I. Für jedes Zeugnis 1. Überschrift • „Zeugnis“ • „Zwischenzeugnis“ • „Vorläufiges Zeugnis“ 2…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Editorial

  Walter Böttiger

  …nahestehenden Kipppunkt, vom Erreichen der Belastungsgrenze. 1 Diese und viele andere Argumente werden herangezogen, um nach schnellen und grundlegenden… …die Forderung, dass sich nur bei den Anderen etwas ändern muss, nur nicht bei mir selbst. Der nega- 1 Siehe…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2025

  Übernahme von Darlehen für Mietkosten durch Jobcenter

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Zahlung ab 1. September 2024. Der Antragsgegner hob darauf die Leistungsbewilligung ab Oktober 2024 auf und lehnte auch die Weiterzahlung mit Bescheid vom… …die Antragstellung einer Auf einen Blick Gem. § 22 Abs. 8 Satz 1 SGB II können, sofern Bürgergeld für den Bedarf für Unterkunft und Heizung erbracht… …22 Abs. 8 Satz 3 SGB II ist Vermögen nach § 12 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 einzusetzen. Geldleistungen sollen gem. § 22 Abs. 8 Satz 4 SGB II als… …unter Bezugnahme auf die Begründung des Bescheides vom 15. 4. 2025 ergänzend geltend gemacht, dass die Übernahme von Mietschulden nach § 22 Abs. 8 Satz 1… …Antragsgegner hat der Antragstellerin ab 1. Mai 2025 Bürgergeld auch für den Bedarf für Unterkunft und Heizung bewilligt. Die Leistungen werden spätestens am… …letzten Tag des Vormonats im Voraus gezahlt und somit nunmehr im Sinne des § 22 Abs. 8 Satz 1 SGB II erbracht. Die Übernahme der Mietschulden sei vorliegend… …. Die angenommene abstrakte Unangemessenheit basiert allein auf Werten der Richtlinie des Antragsgegners, die seit dem 1. September 2021 unverändert…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Moderne Sozialverwaltung in Zeiten von Personalknappheit gestalten

  Marje Mülder

  …und zügig durchzuführen. Damit sollen nicht erforderliche Maßnahmen unterlassen 1 und das Verfahren so schnell wie möglich begonnen und… …Bereich der Sozialpolitik, die Sozialrecht anwenden 3 ) entsprechend 1 Neumann in Hauck/Noftz, SGB X (Stand: 3. EL 2024), § 9 Rn. 20; Prehn in… …, abrufbar unter https: /www.dbb. de/artikel/dem-staat-fehlen-ueber-500000-beschaeftigte. html (letzter Abruf am 8. 1. 2025); Stiens, Im Öffentlichen Dienst… …werden 840.000 Fachkräfte fehlen, Handelsblatt v. 27. 1. 2023, abrufbar unter https: /www.handelsblatt.com/… …politik/deutschland/babyboomer-im-oeffentlichen-dienstwerden-840-000-fachkraefte-fehlen-/28942072.html (letzter Abruf am 8. 1. 2025). 28 Moderne Sozialverwaltung in Zeiten von Personalknappheit WzS 01./02.25 zeigt für das Jahr 2022, dass ein… …: /www.haufe.de/oeffentlicher-dienst/personal-tarifrecht/zunehmender-personalmangel-im-oeffentlichen-dienst_144_603002.html (letzter Abruf am. 8. 1. 2025). 7 PwC, https: /www.pwc.de/de/branchen-und-markte/oeffentlicher-sektor/fachkraeftemangel-im-oeffentlichen-sektor.html… …(letzter Abruf am 8. 1. 2025). 8 Personalmangel ist aber nicht der einzige Grund für längere Verfahrensdauern, vgl. dazu Mülder, SGb 2024, 585 (588 ff.). 9… …: /www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/a900-digitalisierungsstrategie-derarbeits-und-sozialverwaltung.pdf?__blob=publicationFile&v=4 (letzter Abruf am 8. 1. 2025). 29 WzS 01./02.25 Moderne Sozialverwaltung in Zeiten von Personalknappheit Haus sollten dann an einer Stelle, die… …und der Umgang mit der Sozialverwaltung erleichtert werden kann, indem Beratungen und Kontakt – trotz der deutschen Amtssprache gem. § 19 Abs. 1 Satz 1… …den darin genannten Voraussetzungen elektronische Dokumente übermittelt werden, gem. § 33 Abs. 2 Satz 1 SGB X können Verwaltungsakte elektronisch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

  Teil IV: Rechtsschutz im Sozialverwaltungsverfahren
  

  Rainer Patjens

  …. 33 f.). Gleichzeitig regelt Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG: „Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg… …Gerichten sicherstellt (vgl. Schmidt-Aßmann, in: Dürig/Herzog/Scholz, Grundgesetz-Kommentar, Werkstand: 106. EL Oktober 2024, Art. 19 Rn. 1). Sie 142… …, obwohl ein Viertel der Gemeinderäte dies unter Angabe des Verhandlungsgegenstands beantragt haben (siehe § 34 Abs. 1 Satz 3 GemO BW). Fach- und… …Vorverfahren durchzuführen (§§ 78 Abs. 1, 83 SGG). Der Widerspruch kann schriftlich, in elektronischer Form, in schriftformersetzender Weise oder zur… …muss, fängt gem. § 66 Abs. 1 SGG die Rechtsmittelfrist nicht an zu laufen. In diesem Fall regelt § 66 Abs. 2 SGG, dass der Widerspruch innerhalb eines… …Jahres seit Zustellung zulässig ist. Wurde die Frist versäumt, besteht die Möglichkeit gem. § 44 Abs. 1 SGB X ein Antrag auf Rücknahme eines rechtswidrigen… …(2016), § 4 Rn. 7). Durch § 44 Abs. 1 SGB X wird die erlassende Behörde verpflichtet, im Einzelfall einen Verwaltungsakt zurückzunehmen, wenn er… …Angaben beruht, die der Betroffene vorsätzlich in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat“ (§ 44 Abs. 1 Satz 2 SGB X). Der… …nicht bzw. nicht vollständig abgeholfen, erlässt die nächsthöhere Behörde einen sog. Widerspruchsbescheid (§ 85 Abs. 2 Nr. 1 SGG). Die Widerspruchsbehörde… …Rechtsverfolgung davon abhängig wäre, ob die Kosten dafür selbst aufgebracht werden können. Daher sind Sozialverwaltungsfahren (§ 64 Abs. 1 SGB X) und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Erfahrungen mit versichertenbezogener Kostendämpfungspolitik

  Udo Kruse, Silke Kruse

  …beanspruchen, auch wenn deren Zusatznutzen, ja sogar deren Wirksamkeit fragwürdig ist. 1. Die Moral-Hazard-Theorie Zur Erklärung des tatsächlichen… …finanziellen Entlastung der Kassen führen könnte. Zum 1. Januar 2004 wurde außerdem das Sterbegeld gestrichen, das in der Geschichte der sozialen… …Krankenversicherung einmal eine große Rolle gespielt hat. 1. Die Steuerungs- und Finanzierungsfunktionen Damals spielten bei den Experten und auch in der öffentlichen… …Lebensunterhalt (1 % für chronisch Kranke). III. Das umstrittene Instrument „Transparenz“ Seit dem Beginn der Kostendämpfungs-Ära wird darüber diskutiert, ob sich… …über in Anspruch genommene Leistungen und Kosten zu unterrichten (damals § 223 RVO). Heute ist dieser Anspruch in § 305 Abs. 1 SGB V festgehalten… …, weil viele Versicherte nicht wissen, welche Kosten ihre Leistungsinanspruchnahme verursacht. 1. Der Mythos von der Seelenmassage Schon in den… …sowie durch Beteiligung an den Kosten für bestimmte Leistungen. 1. Bonus bei Zahnersatz Klassisches Beispiel für eine erfolgreiche Steuerung durch… …auf 60 bzw. 65 % vorgesehen wurde (§ 55 Abs. 1 SGB V, heute 60 % Zuschuss und Bonusstufen 70/75 %). Voraussetzung ist, dass der Gebisszustand eine… …einer Krankheit, auf die die Untersuchungen ausgerichtet sind, die für hierfür geltende verminderte Zuzahlungsgrenze von 1 % (§ 62 SGB V) zu erhalten…

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