Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  In Zukunft mehr Pflegeberatung vor Ort

  Den Pflegebetrug in der häuslichen Krankenpflege gilt es einzudämmen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …betreffen, bedarf das PSG III der Zustimmung des Bundesrates. Es soll zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Nach den Worten von Bundesgesundheitsminister…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Schneller ein Facharzt-Termin für Krankenkassen-Patienten

  Bessere Entlohnung für Ärzte - Gesamtkosten von 600 Millionen Euro
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Versorgungsgesetzes (TSVG), den das Bundeskabinett verabschiedet hat. Das Gesetz soll am 1. April 2019 in Kraft treten. „Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  +++ WzS-Ticker +++

  …oder überhaupt nicht verarbeite, heißt es in einem entsprechenden Positionspapier. ♦Rentenanhebung zum 1. Juli 2012 Jetzt ist es amtlich: Die… …Bundesregierung hat eine deutliche ­Rentenerhöhung zum 1. Juli 2012 beschlossen. Danach steigen die Renten im Osten um 2,26 und in Westdeutschland um 2,8 Prozent…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2007

  Neues von der Sozialpolitik

  Jürgen Becker

  …Krankenhäuser deutlich weniger belastet als ursprünglich geplant. Neues von der Sozialpolitik Die Gesundheitsreform scheint noch vor ihrem Inkrafttreten, dem 1… …zügig vor sich gehen. Zum 1. Juli nächsten Jahres solle der GKV-Spitzenverband Bund die ihm per Gesetz zugewiesenen Aufgaben erfüllen können…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Kein Platz für "junge" Pflegedürftige

  Die Krankenkasse Barmer kritisiert fehlendes Betreuungsangebot
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Dabei handelt es sich um rund 386.000 Personen, die noch keinen Sechser vor ihrem Lebensalter haben und dem Pflegegrad 1 bis 3 zugeordnet sind. Etwa jeder…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Sozialabgaben 2017 über der Schwelle von 40 Prozentpunkten?

  1,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds sollen die Situation bei den Krankenkassen entschärfen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterschiedlich teilen, am 1. Januar 2017 voraussichtlich wieder die Marke von 40 Prozentpunkten überschreiten. Zurzeit liegt der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Noch einmal sind die Krankenkassen reicher geworden

  Überschuss von 1,55 Milliarden Euro - Bilanz für die ersten drei Quartale 2016
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Leistungsbereichen, aber auch in den zum 1. Januar 2016 teilweise deutlich erhöhten Zusatzbeiträgen. Sie liegen derzeit im Durchschnitt bei 1,1 Prozentpunkten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  Zu Unstimmigkeiten im Recht über die Finanzierung häuslicher Pflege im Rahmen sozialer Entschädigung

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …Bundesversorgungsgesetz versorgungsberechtigten Opfer des Krieges. Das am 1. Oktober 1950 in Kraft getretene „Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges –… …werden. Dies sind die nachstehend zu beschreibenden Regelungen über das so genannte „familiäre Privileg“ 1 in 1 Fehl: Der Anspruch auf erhöhte Pflegezulage… …Kurmaßnahme für pflegende Angehörige gemäß § 12 Abs. 3 BVG dazu. 1 Das „familiäre Privileg“ im Rahmen des Anspruchs auf erhöhte Pflegezulage gemäß § 35 Abs. 2… …bestreiten kann. 3 Die Pflegezulage wird gemäß § 35 Abs. 1 BVG nach Stufen gewährt. Dabei unterstellt der Gesetzgeber zunächst bei Anerkennung der… …Hilflosigkeit die Notwendigkeit der Hilfeleistungen (Satz 1). Bei außergewöhnlichem Pflegebedarf ist je nach Lage des Falles eine höhere Stufe der… …Pflegebedürftigkeit festzusetzen (§ 35 Abs. 1 Sätze 4-6 BVG. 4 Gemäß § 35 Abs. 2 Satz 1 BVG5 ist, soweit fremde Hilfe von Dritten aufgrund eines Arbeitsvertrages… …geleistet wird und die dafür aufzuwendenden angemessenen Kosten den Betrag der pauschalen Pflegezulage gemäß Abs. 1 übersteigen, die Pflegezulage (i.S.v. Abs… …. 1) um den übersteigenden Betrag zu erhöhen. 6 Da im Falle der arbeitsvertraglichen Intensivpflege im Sinne von § 35 Abs. 2 Satz 1 BVG der… …Pauschalbetrag nach § 35 Abs. 1 BVG regelmäßig einzusetzen ist, macht die Regelung der Sätze 2 und 3 des § 35 Abs. 2 BVG hiervon eine Ausnahme, wenn neben der… …Ehegatten/Elternteil in häuslicher Gemeinschaft leben und eine fremde Pflegekraft gegen Entgelt beschäftigen, wird ein Teil der pauschalen Pflegezulage (§ 35 Abs. 1 BVG)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Der "vollständig automatisierte" Erlass eines Verwaltungsaktes

  gem. § 31a SGB X - No Escape from Reality?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel Is this the real life?, is this just fantasy? Caught in a landslide no escape from reality 1 Es wird… …wohl auch künftig bei den Sozialversicherungsträgern keine leeren Amtsstuben geben, obwohl der Gesetzgeber seit dem 1. Januar 2017 den Weg für einen… …beleuchtet die seit dem 1. 7. 2017 geltende Regelung des § 31a SGB X vor dem Hintergrund der Forderung, dass eine Automatisierung des Verfahrens niemals zu… …Lasten der Beteiligten (§ 12 SGB X), will sagen, der Betroffenen gehen darf. I. Einleitung 1 2 „Citius, altius, fortius“ (schneller, höher, stärker) ist… …. Geburtstag im Mai d. J. gewidmet. 1 Freddie Mercury/Queen, 1975, Bohemian Rhapsody. 2 Vgl. Köhler, Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen… …zugestimmt. 6 Damit kann seit dem 1. Januar 2017 das gesamte Besteuerungsverfahren – von der Steuererklärung bis zum Steuerbescheid – vollautomatisiert… …Sachbearbeiter/innen zu bearbeiten. Diese persönliche Bearbeitung kann durch ein Risikomanagementsystem (§ 88 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 und 2 AO), durch entsprechende Auswahl… …. V. m. § 150 Abs. 7 Satz 1 AO) ausgelöst werden. 7 Aber nicht nur das Steuerrecht, sondern auch das Sozialversicherungsrecht wird von diesem… …1 SGB X). Dass mit der „Behörde“ als einer abstrakten Organisationseinheit letztlich nur ein dahinter stehender Mensch in seiner Funktion als Beamter… …nunmehr, seit 1. 1. 2017, eine für ihn entscheidende Maschine treten. Das ist gewöhnungsbedürftig, vielerorts allerdings durchaus vorteilhaft, gibt es doch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2010

  Das Leistungsrecht der Krankenversicherung Stand 1.1.2010

  Horst Marburger

  …Das Leistungsrecht der Krankenversicherung 1 Das Leistungsrecht der Krankenversicherung Stand: 1.1.2010 Zusammengestellt von Horst Marburger… …als bisher nicht Versicherter (§ 5 Abs. 1 Nr. 13) zu haben (gilt auch für Familienversicherte) Beteiligung des Versicherten an den Leistungskosten in… …Leistungskriterien zu beschließen (vgl. Gemeinsame und einheitliche Handlungsfelder und Kriterien zur Umsetzung von § 20 Abs. 1 vom 21.6.2000, die sich in der Fassung… …Bundesausschusses über Schutzimpfungen nach § 20d Abs. 1 SGB V vom 21.6.2007, zuletzt geändert durch Beschluss vom 13.3.2008 Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe… …Vereinigung abhängig ist bei Nichtinanspruchnahme: evtl. Erhöhung der Eigenbeteiligung von 1 Prozent auf 2 Prozent der jährlichen Bruttoeinnahmen zum… …. V. m. § 15 Abs. 1 Leistungsumfang Tätigkeit des Arztes (Zahnarztes), die nach den Regeln der (zahn)ärztlichen Kunst ausreichend und zweckmäßig ist… …Eigenbeteiligung nach § 30 Abs. 2 S. 4 und 5 Maßnahmen zur Schwangerenvorsorge nach § 196 Abs. 1 RVO bzw. § 23 Abs. 1 KVLG Inanspruchnahme von Kostenerstattung –… …Bundesausschuss bestimmt in Richtlinien (§ 92 Abs. 1) befundbezogen die Indikationsgruppen. Dabei sind auch einzuhaltende Standards zur kieferorthopädischen… …ist und die geplante Versorgung einer nach § 135 Abs. 1 anerkannten Methode entspricht Die Festzuschüsse umfassen 50 Prozent der nach § 57 Abs. 1 S. 6… …Versicherte während der letzten fünf Jahre vor Behandlungsbeginn die Untersuchungen nach § 22 Abs. 1 nicht in jedem Kalenderhalbjahr in Anspruch genommen hat…

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