Neue Rechtsprechung zur Teilhabe durch ein Persönliches Budget

- zugleich Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 31. Januar 2012 –

• Dirk Dahm

Es ist bereits in dieser Zeitschrift die Ausführung von Leistungen zur Teilhabe durch ein Persönliches Budget angesprochen worden. Dabei ist auf die rechtliche Entwicklung und die bisher nur im geringen Umfang vorliegende Rechtsprechung eingegangen worden. Nunmehr hat das Bundessozialgericht in einer Entscheidung vom 31. Januar 2012 sich eingehend mit den Voraussetzungen für die Bewilligung eines Persönlichen Budgets, wie Bedarfsfeststellungsverfahren, Abschluss einer Zielvereinbarung und Obergrenze für den Geldwert eines Persönlichen Budgets befasst.