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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2023

  Unfallversicherungsschutz während betrieblicher Incentive- und Teambuilding-Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte? - Teil 1

  Karl Friedrich Köhler

  …Teambuilding-Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte? – Teil 1 Karl Friedrich Köhler* In Zeiten des Fachkräftemangels hat die Mitarbeiterbindung für Unternehmen einen hohen… …initiierter Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte befassen, 1 die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie aus einer Abfolge von betrieblich veranlassten… …qualifizieren ist, richtet sich nach § 8 Abs. 1 SGB VII. II. Begriff des Arbeitsunfalls, insbesondere mit Blick auf die konkrete Verrichtung im Unfallzeitpunkt… …Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden… …Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu… …Landwirtschaftliche Sozialversicherung, Kassel. 1 Vgl. Bayerisches LSG, Urt. v. 20. 1. 2022 – L 17 U 65/20, juris mit Anm. Ruppelt, jurisPR-SozR 14/2022 Anm. 2; Schwede… …, juris; Hessisches LSG, Urt. v. 1. 12. 2020 –L3U169/17, juris; Hessisches LSG, Urt. v.14.8.2020–L9U188/18, juris; LSG Hamburg, Urt. v. 29. 5. 2019 – L 2 U… …Baden-Württemberg, Urt. v. 26. 1. 2018 –L8U2072/17, juris. 2 Mit einem selbstbalancierenden elektronischen Antrieb ausgestatteter Elektroroller für eine Person, bei… …Köhler, Unfallversicherungsschutz außerhalb der Betriebsstätte Ein Arbeitsunfall i. S. des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII liegt mit anderen Worten nur dann vor… …R, SozR 4-2700 § 8 Nr. 66 Rn. 11; BSG Urt. v.26.10.2004–B2U16/04 R, SozR 4-1500 § 163 Nr. 1 Rn. 12; BSG Urt. v.28.4.2004–B2U26/03 R, SozR 4-2700 § 8…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) - Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis - Teil 1: Überblick

  Dipl. Jur. Marie-Madeleine Tall, Rita Kessels

  …Teil 1: Überblick Dipl. Jur. Marie-Madeleine Tall, Referendarin, Braunschweig und Rita Kessels, Geschäftsführerin des Beratungsunternehmens für das… …wird. Das PNG soll den Herausforderungen dieses Wandels an die pflegerische Versorgung und deren Finanzierung begegnen. 1 Am 29. Juni 2012 wurde das PNG… …sind am 1. Januar 2013 in Kraft getreten. Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen. II. Neuerungen für den Bereich der… …stationären Pflege 1. Zusätzliche Betreuungskräfte Der Betreuungsschlüssel im stationären Bereich in Bezug auf die Betreuung von Heimbewohnern mit erheblichem… …entscheidend für eine Verlängerung der getroffenen gesetzlichen Maßnahmen. 7 1 Referentenentwurf – Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der… …Alltagskompetenz ausgeweitet. 10 Ab dem 1. Januar 2014 müssen Pflegeheime, die Landesverbände der Pflegekassen darüber informieren, wie sie die medizinische… …, gestaltet ist. 12 III. Neuerungen für den Bereich der ambulanten Pflege 1. Mehr Leistungen für Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz… …Angehörige 1. Fortzahlung von Pflegegeld im Fall der Auszeitnahme des ­Angehörigen Sofern Angehörige von der Kurzzeit- oder Verhinderungspflege Gebrauch machen… …2012, S. 2250 Nr. 17b). 20 Vgl. §§ 44 Abs. 1, 19, 14, 15 SGB XI 21 BGBl. I 2012, S. 2250 Nr. 17b). 76 WzS 03/13 Tall / Kessels V. Neuerungen zum Zwecke… …der Individualisierung der Pflege 1. Zuschüsse für Selbsthilfegruppen und Förderung des ­Ehrenamtes Die Pflegekassen werden verpflichtet, die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  1. Schleswig-Holsteinischer Sozialrechtstag am 11. September 2008 in Schleswig Vorankündigung vom 7. April 2008

  …Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit (Richter am Bundesverwaltungsgericht) Die Hartz-IV-Rechtsprechung 1. Schleswig-Holsteinischer Sozialrechtstag am 11… …Veranstaltung wird im Rathaus (Ständesaal) der Stadt Schleswig, Rathausmarkt 1, 24837 Schleswig, stattfinden und von 9.30 Uhr bis circa 18.00 Uhr dauern. Es wird…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2008

  Gemeinsame Servicestellen - Neue Rahmenvereinbarung zum 1. Januar 2008 in Kraft getreten

  …Kurznachrichten Kurznachrichten Gemeinsame Servicestellen – Neue Rahmenvereinbarung zum 1. Januar 2008 in Kraft getreten Rechtzeitig zum Beginn des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Spielplätzen - ein Überblick zur Haftungsfrage - Teil 1

  Jens Schumann

  …– ein Überblick zur Haftungsfrage Von Jens Schumann 1. Allgemeines Spielplätze sind für das Sozialverhalten von Kindern sehr wichtig. Dort erlernen… …034 „Spielplätze und Freiflächen zum Spielen“ und die DIN 7926 „Kinderspielgeräte“. Beide Normen wurden 1998 von den europäischen Normen DIN EN 1 176… …und 1 177 Spielplatzgeräte und Spielplatzböden abgelöst, die jüngst (2008) überarbeitet wurden. Weitere DIN-Normen: DIN 18 024 Barrierefreies Bauen und… …3/2010). 1 VersR 87, 891. 2 VersR 87, 891. WzS 2/2010 36 Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Spielplätzen – ein Überblick zur Haftungsfrage Als… …geschmälert, dass die Eltern am Unfall des Kindes mitbeteiligt waren, diese aber wegen des milderen Haftungsmaßstabs des § 1664 Abs. 1 BGB in Verbindung mit §… …Bodenwellenrutsche von mehr als 20 m Länge und 1 m Breite muss der Verkehrssicherungspflichtige mit einer bestimmungswidrigen Benutzung durch Erwachsene rechnen. Die… …Abenterspielplatz verletzte, als er zwischen darunter liegende Schaumstoffwürfel geriet. Die Klage wurde abgewiesen. Der BGH18 1. 2. 3. beschäftigte sich mit einem… …, 517. 16 LG Bochum vom 29.08.85, 1 O 269/85. 17 VersR 83, 765. 18 NJW 08, 3775. WzS 2/2010 39 Trampolins verletzte, als er – anstatt mit den Beinen – mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit

  Eine Bestandsaufnahme anlässlich der Einführung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge WzS 03.15 85 Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit Eine Bestandsaufnahme… …anlässlich der Einführung Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg 1 Seit Jahresbeginn ist sie Pflicht und einziger offizieller Versicherungsnachweis bei der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Anrechnung einer Verletzenrente auf die Rente der gesetzlichen Rentenversicherung

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 12.25 Rechtsprechung Anrechnung einer Verletzenrente auf die Rente der gesetzlichen Rentenversicherung § 93 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 2, Abs. 2a… …SGB VI Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 1. 7. 2025 – L R 431/24 Leitsatz Der Einwand, wegen der Folgen eines Arbeitsunfalles ein geringeres… …der Senat nicht, weshalb eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nach Art. 100 Abs. 1 GG nicht veranlasst war. Dass die Regelung in § 93… …Abs. 1 SGB VI verfassungsgemäß sei, habe bereits das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 31. 3. 1998 – B 4 RA 49/96 R – entschieden. Nachfolgend… …Schadensausgleich werde der Klägerin belassen. Praxishinweis Gemäß § 93 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI wird die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung insoweit nicht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …286 WzS 10.22 Rechtsprechung – Instanzgerichte Rechtsprechung der Instanzgerichte ♦Landessozialgericht Hamburg Urteil vom 31. 8. 2022 – L 1 KR 18/22… …tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweise und der Sachverhalt geklärt sei (§ 105 Abs. 1 Satz 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG)). Die Beteiligten seien zu… …dieser Entscheidungsform auch gehört worden (§ 105 Abs. 1 Satz 2 SGG). Ein darüberhinausgehendes Einverständnis der Beteiligten sei nicht erforderlich. Die… …gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 SGG als kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage statthafte und auch im Übrigen zulässige Klage sei unbegründet… …in ihren Rechten, § 54 Abs. 2 Satz 1 SGG. Die Klägerin habe gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Versorgung mit Cannabis. Gemäß § 31 Abs. 6 Satz 1… …entsprechende Leistung (1.) nicht zur Verfügung stehe (a) oder im Einzelfall nach der begründeten Einschätzung der behandelnden Vertragsärztin oder des… …Gericht erhebliche Zweifel, ob die Erkrankung der Klägerin die geforderte Schwere überhaupt erreiche. Die Voraussetzungen des § 31 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1… …genommen. Auch an den sogenannten gescheiterten Behandlungsversuch (§ 31 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b SGB V) könne die Klägerin vorliegend nicht anknüpfen… …Sinne des § 31 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b SGB V ergebe (vgl. LSG Hamburg, Beschluss vom 2. 4. 2019 – L 1 KR 16/19 B ER; LSG Berlin- Brandenburg, Urteil… …Tagesdosis von 1 g zu versorgen. Die Beklagte beantragt, die Berufung zurückzuweisen. Zur Begründung verweist sie auf die Gründe des angefochtenen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …, Urteil vom 7.4.2023–B1KR3/22 R §§ 2 Abs. 1 S. 3, 39 Abs. 1 SGB V; § 13 Abs. 3 S. 3 TPG; § 134 BGB Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die… …Dringlichkeit nach den von der BÄK aufgestellten Maßstäben bezogen hätten, nicht auf das Erfordernis einer Transplantation als solche (Urteil vom 18. 1. 2022)… …. [7] Mit ihrer Revision rügt die KK die Verletzung von § 39 Abs. 1 SGB V iVm § 13 Abs. 3 Satz 3 TPG. § 13 Abs. 3 Satz 3 TPG statuiere zwingende normative… …geltend gemachte Rückzahlungsanspruch steht ihr weder auf Grundlage eines Erstattungs- (dazu 1.) noch eines Schadensersatzanspruchs (dazu 2.) zu. [12] 1… …Grundsätzen des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruches oder nach § 69 Abs. 1 Satz 3 SGB V iVm §§ 812 ff. BGB (vgl. BSG vom 16. 7. 2020 –B1KR15/19 R – BSGE… …2 Abs. 1 Satz 3 SGB V) und des umfassenden Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit notwendig und ausreichend ist, um das angestrebte Behandlungsziel zu… …Dialysebehandlungen gegenüber Eurotransplant stellen entgegen der Auffassung des SG keinen Verstoß gegen das Qualitätsgebot (§ 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V) dar, denn die hier… …. 2021 - B 1 KR 18/20 R – SozR 4-2500 § 2 Nr. 17 RdNr 9 mwN; zuletzt BSG vom 26. 4. 2022 – B 1 KR 26/21 R – SozR 4-2500 § 15 Nr. 4 RdNr 16). Eine dem… …Qualitätsgebot nicht entsprechende Krankenhausbehandlung ist insgesamt unwirtschaftlich und damit nicht zu vergüten (vgl. BSG vom 19. 4. 2016 – B 1 KR 28/15 R –… …Qualitätsanforderungen abhängig gemacht wird. Maßgeblich ist der Zweck der Regelung (vgl. Hauck, KrV 2017, 177, 185). [18] bb) Das am 1. 12. 1997 in Kraft getretene Gesetz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Elternteil eines EU-angehörigen Kindes hat Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Abs. 1 Satz 1 Nr. 2b SGB II, § 28 Abs. Nr. 3 AufenthG EuGH, Urteil vom 1. 8. 2025, Rs. C-397 Leitsatz Eltern aus anderen EU-Staaten haben Anspruch auf… …freizügigkeitsberechtigt sei. Vielmehr habe er nur ein Freizügigkeitsrecht zur Arbeitsuche, so dass er gem. § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2b SGB II vom Bürgergeldbezug… …unionsrechtswidrig. Zwar sei die Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG eigentlich vorgesehen für die nicht-deutschen Elternteile eines deutschen Kindes… …Bürgergeld beantragen. Liegt der § 28 AufenthG-Titel vor, darf das Jobcenter den Bezug nicht mehr mit § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II verweigern. Praxishinweis… …Der EuGH hat am 1. August 2025 eine wichtige Entscheidung gefällt, die für die Beratung von Unionsbürger*innen von großer Bedeutung ist: Der Elternteil… …eines Kindes mit einer EU-Staatsangehörigkeit hat Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG, obwohl das Kind nicht die…

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