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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Rechtsprechungsübersicht zum Versicherungsschutz in der Freiwilligen Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII)

  Ass. jur. Tobias Schlaeger

  …Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII) Ass. jur. Tobias Schlaeger, Essen 1 Der Versicherungsschutz der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren war in den… …Beispiel von Herzinfarkten zusammen mit der einschlägigen Kausalitätslehre dargestellt werden. 1 2 I. Einleitung Generell sind alle gesetzlich… …offensichtlich nicht der Fall. Hier fehlt es also an der „versicherten Tätigkeit“ der „grundsätzlich versicherten Person“. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII sind… …Personenkreis in § 2 Abs. 1 Nr. 12 1 Der Autor leitet den Bereich „Grundsatz Rehabilitation und Entschädigung“ bei der Unfallkasse NRW. Der Beitrag gibt die… …. Darüber hinaus sind weitere Tätigkeiten versichert, wie nachfolgend erläutert. II. Versicherte Personen bzw. Tätigkeiten 1. Zeitsoldaten bei der… …einen Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII genießen. 6 Mit der Einbeziehung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren in den… …Abs. 1 Nr. 1 SGB VII versichert, der auch für das gesamte Unternehmen zuständig ist. Das ist z. B. in der gewerblichen Chemiewirtschaft eine… …Tätigen (z. B. § 2 Abs. 1 Nr. 10a, 10b SGB VII) versichert sind. 11 Teilweise wird der Versicherungsschutz auch konkret verneint. 12 Die Praxis der… …zuständigen Unfallversicherungsträger folgt jedoch – soweit ersichtlich geschlossen – der Gegenmeinung und hält die vom BSG für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB… …Feuerwehren (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII) übertragbar. 14 Denn die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren müssen (mindestens) in vergleichbarer Weise wie die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2023

  Unfallversicherungsschutz während betrieblicher Incentive- und Teambuilding-Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte? – Teil 1

  Karl Friedrich Köhler

  …Teambuilding-Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte? – Teil 1 Karl Friedrich Köhler* In Zeiten des Fachkräftemangels hat die Mitarbeiterbindung für Unternehmen einen hohen… …initiierter Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte befassen, 1 die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie aus einer Abfolge von betrieblich veranlassten… …qualifizieren ist, richtet sich nach § 8 Abs. 1 SGB VII. II. Begriff des Arbeitsunfalls, insbesondere mit Blick auf die konkrete Verrichtung im Unfallzeitpunkt… …Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden… …Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu… …Landwirtschaftliche Sozialversicherung, Kassel. 1 Vgl. Bayerisches LSG, Urt. v. 20. 1. 2022 – L 17 U 65/20, juris mit Anm. Ruppelt, jurisPR-SozR 14/2022 Anm. 2; Schwede… …, juris; Hessisches LSG, Urt. v. 1. 12. 2020 –L3U169/17, juris; Hessisches LSG, Urt. v.14.8.2020–L9U188/18, juris; LSG Hamburg, Urt. v. 29. 5. 2019 – L 2 U… …Baden-Württemberg, Urt. v. 26. 1. 2018 –L8U2072/17, juris. 2 Mit einem selbstbalancierenden elektronischen Antrieb ausgestatteter Elektroroller für eine Person, bei… …Köhler, Unfallversicherungsschutz außerhalb der Betriebsstätte Ein Arbeitsunfall i. S. des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII liegt mit anderen Worten nur dann vor… …R, SozR 4-2700 § 8 Nr. 66 Rn. 11; BSG Urt. v.26.10.2004–B2U16/04 R, SozR 4-1500 § 163 Nr. 1 Rn. 12; BSG Urt. v.28.4.2004–B2U26/03 R, SozR 4-2700 § 8…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) – Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis – Teil 1: Überblick

  Dipl. Jur. Marie-Madeleine Tall, Rita Kessels

  …Teil 1: Überblick Dipl. Jur. Marie-Madeleine Tall, Referendarin, Braunschweig und Rita Kessels, Geschäftsführerin des Beratungsunternehmens für das… …wird. Das PNG soll den Herausforderungen dieses Wandels an die pflegerische Versorgung und deren Finanzierung begegnen. 1 Am 29. Juni 2012 wurde das PNG… …sind am 1. Januar 2013 in Kraft getreten. Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen. II. Neuerungen für den Bereich der… …stationären Pflege 1. Zusätzliche Betreuungskräfte Der Betreuungsschlüssel im stationären Bereich in Bezug auf die Betreuung von Heimbewohnern mit erheblichem… …entscheidend für eine Verlängerung der getroffenen gesetzlichen Maßnahmen. 7 1 Referentenentwurf – Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der… …Alltagskompetenz ausgeweitet. 10 Ab dem 1. Januar 2014 müssen Pflegeheime, die Landesverbände der Pflegekassen darüber informieren, wie sie die medizinische… …, gestaltet ist. 12 III. Neuerungen für den Bereich der ambulanten Pflege 1. Mehr Leistungen für Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz… …Angehörige 1. Fortzahlung von Pflegegeld im Fall der Auszeitnahme des ­Angehörigen Sofern Angehörige von der Kurzzeit- oder Verhinderungspflege Gebrauch machen… …2012, S. 2250 Nr. 17b). 20 Vgl. §§ 44 Abs. 1, 19, 14, 15 SGB XI 21 BGBl. I 2012, S. 2250 Nr. 17b). 76 WzS 03/13 Tall / Kessels V. Neuerungen zum Zwecke… …der Individualisierung der Pflege 1. Zuschüsse für Selbsthilfegruppen und Förderung des ­Ehrenamtes Die Pflegekassen werden verpflichtet, die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  1. Schleswig-Holsteinischer Sozialrechtstag am 11. September 2008 in Schleswig Vorankündigung vom 7. April 2008

  …Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit (Richter am Bundesverwaltungsgericht) Die Hartz-IV-Rechtsprechung 1. Schleswig-Holsteinischer Sozialrechtstag am 11… …Veranstaltung wird im Rathaus (Ständesaal) der Stadt Schleswig, Rathausmarkt 1, 24837 Schleswig, stattfinden und von 9.30 Uhr bis circa 18.00 Uhr dauern. Es wird…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2008

  Gemeinsame Servicestellen – Neue Rahmenvereinbarung zum 1. Januar 2008 in Kraft getreten

  …Kurznachrichten Kurznachrichten Gemeinsame Servicestellen – Neue Rahmenvereinbarung zum 1. Januar 2008 in Kraft getreten Rechtzeitig zum Beginn des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Spielplätzen – ein Überblick zur Haftungsfrage – Teil 1

  Jens Schumann

  …– ein Überblick zur Haftungsfrage Von Jens Schumann 1. Allgemeines Spielplätze sind für das Sozialverhalten von Kindern sehr wichtig. Dort erlernen… …034 „Spielplätze und Freiflächen zum Spielen“ und die DIN 7926 „Kinderspielgeräte“. Beide Normen wurden 1998 von den europäischen Normen DIN EN 1 176… …und 1 177 Spielplatzgeräte und Spielplatzböden abgelöst, die jüngst (2008) überarbeitet wurden. Weitere DIN-Normen: DIN 18 024 Barrierefreies Bauen und… …3/2010). 1 VersR 87, 891. 2 VersR 87, 891. WzS 2/2010 36 Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Spielplätzen – ein Überblick zur Haftungsfrage Als… …geschmälert, dass die Eltern am Unfall des Kindes mitbeteiligt waren, diese aber wegen des milderen Haftungsmaßstabs des § 1664 Abs. 1 BGB in Verbindung mit §… …Bodenwellenrutsche von mehr als 20 m Länge und 1 m Breite muss der Verkehrssicherungspflichtige mit einer bestimmungswidrigen Benutzung durch Erwachsene rechnen. Die… …Abenterspielplatz verletzte, als er zwischen darunter liegende Schaumstoffwürfel geriet. Die Klage wurde abgewiesen. Der BGH18 1. 2. 3. beschäftigte sich mit einem… …, 517. 16 LG Bochum vom 29.08.85, 1 O 269/85. 17 VersR 83, 765. 18 NJW 08, 3775. WzS 2/2010 39 Trampolins verletzte, als er – anstatt mit den Beinen – mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit

  Eine Bestandsaufnahme anlässlich der Einführung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge WzS 03.15 85 Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit Eine Bestandsaufnahme… …anlässlich der Einführung Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg 1 Seit Jahresbeginn ist sie Pflicht und einziger offizieller Versicherungsnachweis bei der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Einkommen aus dem Betrieb einer Solaranlage ist beim Bürgergeld anrechenbar

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …. 1 Satz 1 SGB II BSG, Urteil vom 28. 11. 2024 – B 4 AS 16/23 R Leitsatz Erwerbstätig i. S. d. § 11b Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 SGB II ist, wer in einem… …Photovoltaikanlage macht denjenigen, dem diese Einnahmen zufließen, nicht zu einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, der i. S. d. § 11b Abs.1 Satz 1 SGB II (Red.)… …Einspeisevergütung handelt es sich um zu berücksichtigendes Einkommen im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 SGB II. Abzuziehen ist allein die so genannte… …Versicherungspauschale in Höhe von 30 Euro (§ 6 Absatz 1 Nummer 1 Arbeitslosengeld II-V). Die 83 WzS 03.25 Rechtsprechung steuerrechtlich im Wege der Abschreibung zu… …sind keine Erwerbstätigenfreibeträge im Sinne des § 11b Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 3 SGB II abzusetzen. Das SGB II verwendet den Begriff…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Keine Anrechnung von Schulgeld bei Grundsicherungsleistung

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …folglich lich zurückzuweisen. zurück Keine Anrechnung von Schulgeld bei Grundsicherungsleistung § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB II BSG, , Urteil vom 12. 3… …Revision. Sie rügt eine Verletzung von § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 SGB II und Artikel 12 Absatz 1 Satz 1 GG. Wesentlicher Inhalt Die Revision der Klägerin… …Erwerbseinkommen. Es handelt sich nicht um eine mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige Ausgabe im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 SGB II… …Recht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Artikel 1 Absatz 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Artikel 20 Absatz 1… …verletzt auch nicht das allgemeine Gleichbehandlungsgebot (Artikel 3 Absatz 1 GG). Zwar verfügte die Klägerin infolge der Schulgeldzahlungen über weniger… …Einkommen absetzen können. Das für den Besuch einer privaten Ausbildungsstätte gezahlte Schulgeld sei keine notwendige Ausgabe im Sinne des § 11b Abs. 1 Satz… …1 Nr. 5 Sozialgesetzbuch II. Deshalb hat ein Auszubildender keinen Anspruch auf mehr Geld vom Jobcenter. Praxishinweis Das Urteil des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …. 2019 – L 1 KR 16/18 Firmenrente wegen Fluguntauglichkeit Sachverhalt: [1] Streitig ist, ob von der L AG gewährte Leistungen wegen dauernder… …Klägerin war bis zum 30. 6. 2015 bei der L AG als Flugbegleiterin beschäftigt und bei den Beklagten pflichtversichert. Vom 1. 7. 2015 bis zum 30. 9. 2016… …Flugdienstunfähigkeit beendet worden war, ­gewährte der ehemalige Arbeitgeber ihr ab dem 1. 7. 2015 eine ­Firmenrente gemäß § 2 Tarifvertrag Übergangsversorgung… …WzS 08.20 247 Firmenrente zu zahlende Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung ab dem 1. 7. 2015 in Höhe von monatlich 249,71 Euro und 37,86 Euro… …fest. Durch weiteren Bescheid vom 18. 1. 2016 erhöhten sie den Beitrag zur Krankenversicherung wegen einer Veränderung des Zusatzbeitrags ab dem 1. 1… …. 2016 auf 254,54 Euro. Nach Erhöhung der Firmenrente bestimmten die Beklagten durch Bescheid vom 2. 4. 2016 die von der Klägerin ab dem 1. 1. 2016 zu… …zahlenden Beiträge nunmehr in Höhe von 260,14 Euro und 38,69 Euro. Ab dem 1. 10. 2016 berechneten die Beklagten die ­Beiträge zur freiwilligen Kranken- und… …Beklagten verurteilt, der Klägerin ihre in der Zeit vom 1. 7. 2015 bis 31. 12. 2016 auf die von ihrem ehemaligen Arbeitgeber gewährten Firmenrente geleisteten… …gewährte Firmenrente angerechnet. [9] Gegen das ihr am 22. 12. 2017 zugestellte Urteil richtet sich die am 16. 1. 2018 bei dem LSG Berlin-Brandenburg… …die Beklagten mit Bescheiden vom 27. 11. 2015, 18. 1. 2016 und 2. 4. 2016 die von der L AG an die Klägerin gezahlte Firmenrente während der Zeit des…

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