Anmerkungen zur Untätigkeitsklage

Dr. Erich Schickedanz

Der Ausgangsfall ist nicht selten: Ein Versicherter beantragt eine Leistung oder erhebt Widerspruch gegen einen Ablehnungs- oder Bewilligungsbescheid. Der Versicherungsträger richtet vielleicht noch eine Rückfrage an ihn, dann aber sind Akte und Verfahren irgendwie im Geschäftsgang hängen geblieben. Ein Bescheid oder Widerspruchsbescheid ergeht vorerst nicht. Der – meist anwaltlich vertretene – Versicherte erhebt „Untätigkeitsklage“ auf Erteilung eines Bescheides bzw. Widerspruchsbescheides. Denn eine solche Klage ist in § 88 SGG vorgesehen. Oder etwa nicht?

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.2191-7345.2010.10.05
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	2944-7127
Ausgabe / Jahr:	10 / 2010
Veröffentlicht:	2010-10-15

Seiten 305 - 307

Ihr Zugang zum eJournal "Wege zum Sozialrecht"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Wege zum Sozialrecht" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Wege zum Sozialrecht" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 3 Seiten
€ 4,65^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.