Das Pflegeweiterentwicklungsgesetz und seine praktische Umsetzung

• Dr. Peter Kostorz
• Ute Aufderhorst
• Markus Fecke
• Manuela Hesa
• Dorothea Mört
• Markus Wübbeler
• Stefan Ziegler

Mit dem in seinen wesentlichen Teilen zum 1. Juli 2008 in Kraft getretenen Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflegeweiterentwicklungsgesetz) hat der Gesetzgeber die soziale Pflegeversicherung 13 Jahre nach ihrer Einführung erstmals umfassend reformiert. Im Zentrum der Novellierung des SGB XI steht neben einer Ausweitung der Pflegeleistungen, die durch eine Anhebung des Beitragssatzes um einen Viertel-Prozentpunkt gegenfinanziert werden soll, vor allem das Bemühen, die Qualität der erbrachten Leistungen durch ein Mehr an Kontrolle und Transparenz stärker als bisher zu sichern und Leistungsberechtigte bei der Inanspruchnahme pflegerischer Leistungen intensiver zu beraten und zu unterstützen, etwa durch die konsequente Umsetzung des Konzepts des Case-Managements oder den Aufbau so genannter Pflegestützpunkte. Neben diese sozialrechtlichen Änderungen des Pflegeversicherungsrechts tritt die Verabschiedung des Pflegezeitgesetzes, nach dem Angehörige von Pflegebedürftigen unter bestimmten Voraussetzungen einen arbeitsrechtlichen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit geltend machen können. Der vorliegende Beitrag stellt die wesentlichen Änderungen durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz und dessen praktische Umsetzung systematisch dar.

Seiten 179 - 188