Ein heftiges Pro und Contra zum „ Pflege-TÜV“

• Dr. jur. Dieter Leopold

Einen „Stein ins Rollen“ gebracht hat der Gesundheitsexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn. In einem Zeitungsinterview plädierte er dafür, den „Pflege-TÜV“, das Notensystem für Pflegeheime, wieder abzuschaffen: „So wie das heute läuft, ist es einfach nur ein Desaster.“ Ergebnis und bürokratischer Aufwand passten nicht zueinander. Das System der Pflegenoten sei gescheitert. Schuld daran seien auch die Verbände der Pflegeeinrichtungen und die Selbstverwaltung der Pflegekassen. Die Selbstverwaltung könne nicht mehr das leisten, was sie eigentlich leisten müsste. Spahn schlug vor, in Zukunft auf Pflegenoten zu verzichten, die regelmäßige Überprüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) aber beizubehalten.