Elterngeld und Verfassungsrecht

• Prof. Dr. Eberhard Jung

Am 1.1. 2012 waren genau fünf Jahre seit der Einführung des Elterngeldes in Deutschland vergangen. Wie ein Blick auf die einschlägige Rechtsprechung zeigt, spielt in vielen Fällen das Verfassungsrecht eine bedeutsame Rolle. Daher sollen im Folgenden gleichsam exemplarisch insgesamt zehn im Jahre 2011 ergangene Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundessozialgerichts daraufhin untersucht werden, ob und inwieweit die am 1.1. 2007 in Kraft getretenen gesetzlichen Regelungen gegen das Grundgesetz, insbesondere gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG, verstoßen oder nicht.