Freihandelsabkommen und soziale Sicherheit

Die gesetzliche Unfallversicherung hat ein Positionspapier vorgelegt

• Dr. jur. Dieter Leopold

Das geplante transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika – abgekürzt TTIP – ist in der Öffentlichkeit angekommen. Weil es dabei nicht nur um Saatgut, Chlorhühnchen, Hormonfleisch oder Krebs erzeugende Chemikalien geht, hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) und mit ihr die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau ein Positionspapier vorgelegt. Vordergründig und allgemein gesprochen geht es bei dem Mega-Projekt, über das beide Seiten seit Juni 2013 verhandeln und von dem rund 800 Millionen Menschen betroffen sind, darum, die wirtschaftlichen Bande über den Atlantik hinweg weiter zu festigen.