Wann kommt es zu Online-Wahlen in der Sozialversicherung?

Ersatzkassen verlangen ihre sofortige Einführung zur Stärkung der Selbstverwaltung

• Dr. jur. Dieter Leopold

Zu einer Art „Fata Morgana“ des Politikbetriebs scheinen Online-Wahlen in der Sozialversicherung zu verkommen, wenn man sich vergegenwärtigt: „Wir wollen die Selbstverwaltung stärken und die Sozialwahlen modernisieren. Dazu wollen wir künftig Online-Wahlen ermöglichen, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen.“ So hatte es im Koalitionsvertrag 2013 gestanden, ohne dass dieses Vorhaben in die Praxis umgesetzt worden wäre. Und im Koalitionsvertrag 2018 war zu lesen: „Wir wollen die Selbstverwaltung stärken und gemeinsam mit den Sozialpartnern die Sozialwahlen modernisieren.“