Was bedeuten die Digital-Empfehlungen der Sozialstaatskommission für die Kommunen?

• Florian Theißing

Die Empfehlungen der Sozialstaatskommission zur Neusystematisierung von Sozialleistungen, zur Rechtsvereinfachung und zur Verbesserung von Erwerbsanreizen stießen auf ein breites und überwiegend positives Echo. Weniger Beachtung fanden dagegen ihre Empfehlungen zur Digitalisierung. Ist die Kommission auch in diesem Feld Ihrem Anspruch gerecht geworden, den Sozialstaat im Sinne der Bürger:innen und der Verwaltungen zu modernisieren und zu entbürokratisieren? Und was bedeuten die Empfehlungen für die Praktikerinnen und Praktiker in den kommunalen Sozialbehörden? Trotz langjähriger und umfangreicher Digitalisierungsanstrengungen sind die Probleme des Sozialstaates nicht gelöst: Weiterhin nehmen viele Menschen ihnen zustehende Sozialleistungen nicht in Anspruch, viele Sozialbehörden agieren an der Grenze ihrer Belastbarkeit und die Bearbeitungszeiten von Anträgen sind oft indiskutabel.