| DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2944-7127.2026.06 |
| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 2944-7127 |
| Ausgabe / Jahr: | 6 / 2026 |
| Veröffentlicht: | 2026-06-24 |
Seit unserem Ausstieg aus der Justiz verfolgen wir eine Mission: Unseren Beitrag zu einer Arbeitswelt in Recht & Verwaltung zu leisten, in der es selbstverstndlich dazu gehrt, sich auch im Bereich der sog. Soft Skills weiterzuentwickeln.
Unser Sozialstaat muss gerechter, einfacher und digitaler werden. Dafr hat die Sozialstaatskommission ein ambitioniertes Paket an Empfehlungen vorgelegt, um die Sozialverwaltung und das Sozialrecht brgerfreundlicher zu gestalten. Weniger Papierkram, einfachere Antragsstellung, schnellere Entscheidungen und mehr Zeit fr die Menschen! Dabei ist der Kommission klar, dass das soziale Schutzniveau bewahrt bleibt.
Sozialpolitik ist der Schlssel fr eine prosperierende Gesellschaft, fr deren Zusammenhalt und zugleich fr die Frderung der Demokratie. Die Wahrnehmung von Sozialpolitik bzw. ihrer Wirksamkeit zeigt sich auch und ggf. sogar insbesondere auf kommunaler Ebene: Hier gilt es fr sprbare Verbesserungen in der Alltagsgestaltung und Lebensfhrung der Brger:innen zu sorgen.
Berufskrankheiten wurden erst viele Jahre nach Einfhrung der gesetzlichen Unfallversicherung kodifiziert. Sie sind oft gekennzeichnet durch eine Gemengelage von juristischen, medizinischen und technischen Fragen und gelten als eine der schwierigsten Materien im Sozialrecht.
Die Steuerung sozialer Leistungen stellt Kommunen zunehmend vor strukturelle Herausforderungen: steigende Fallzahlen, wachsende Ausgaben und zugleich hhere Anforderungen an Transparenz sowie evidenzbasierte Entscheidungen. Im Kreis Pinneberg entfallen mit jhrlich ber 650 Millionen Euro die grten Haushaltsmittel auf den Sozialbereich.
14 SGB IX dient der schnellen Klrung der Zustndigkeit zwischen den Rehabilitationstrgern und soll Verzgerungen im Rehabilitationsverfahren vermeiden. Voraussetzung hierfr ist ein Antrag auf Leistungen zur Teilhabe. Der Beitrag untersucht im ersten Teil, unter welchen Voraussetzungen ein solcher Antrag als gestellt gilt und ab wann die Zwei-Wochen-Frist zur Zustndigkeitsprfung zu laufen beginnt.
Seit der vierten Verordnung zur Durchfhrung des Schwerbehindertengesetzes vom 15. Mai 19811 (Schwerbehindertenausweisverordnung) ist fr alle Bundeslnder eine einheitliche Gestaltung der Schwerbehindertenausweise vorgeschrieben.
Die Speyerer Sozialrechtstage vom 16.17. Mrz 2026 widmeten sich den aktuellen Herausforderungen und Entwicklungsmglichkeiten der Sozialplanung. Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Praxis diskutierten Grundlagen, Umsetzungsstrategien sowie konkrete Anwendungsfelder von der Kinder- und Jugendhilfe ber Altenhilfe und Pflege bis hin zur Sozialraumorientierung und Brgerkommunikation.
Der Brger erwartet von der Sozialverwaltung in der Regel eine umfassende Beratung ber die ihm zustehenden Leistungen und im Anschluss daran deren Umsetzung, das kann z.B. die Auszahlung von Geld sein oder Gewhrung von sonstigen Begnstigungen.
105 SGB X
BSG, Urteil vom 5.3.2026 B 7 AS 11/24 R
11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB II
BSG, Urteil vom 12.3.2026 B 4 AS 8/25 R
7 Abs. 5 SGB II
LSG Niedersachsen Bremen, Urteil vom 27.1.2026 L 11 AS 56/24
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