| DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2944-7127.2026.10 |
| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 2944-7127 |
| Ausgabe / Jahr: | 10 / 2026 |
| Veröffentlicht: | 2026-10-13 |
Seit unserem Ausstieg aus der Justiz verfolgen wir eine Mission: Unseren Beitrag zu einer Arbeitswelt in Recht & Verwaltung zu leisten, in der es selbstverstndlich dazugehrt, sich auch im Bereich der sog. Soft Skills weiterzuentwickeln.
Eine der zentralen Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung nach Eintritt eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit ist die Wiederherstellung der Gesundheit und Leistungsfhigkeit der versicherten Person sowie deren Entschdigung oder im schlimmsten Fall die ihrer Hinterbliebenen durch Geldleistungen ( 1 Nr. 2 SGB VII).
Dieser Teil beschliet die Ausfhrungen in WzS 8-2026, 226 ff. (Prfungsverfahren) und WzS 9-2026, 274 ff. (Krzung der Vergtung) mit einem Blick auf die sonstigen Folgen der Wirtschaftlichkeits- und Qualittsprfung bei der Eingliederungs- und Sozialhilfe.
Der Sozialstaat ist aktuell Gegenstand umfassender Reformbestrebungen. Kommissionen haben ihre Einschtzungen vorgelegt, Diskussionen sind in vollem Gange. Nicht selten wird das System der Sozialversicherung und der sozialen Absicherung als ineffizient, zu teuer, zu wenig digital und nicht gerecht bewertet. Andererseits gibt es Stimmen, die eine Gerechtigkeitslcke gerade in unzureichenden Leistungskatalogen sehen.
Der BFH hat mit Urteil v. 21.1.2026 VI R 25/24 zur Steuerfreiheit von Corona-Sonderzahlungen bei Anrechnung auf freiwillige Arbeitgeberleistungen (ArbG-Leistungen) entschieden. Derart freiwillige ArbG-Leistungen knnen in Einzelfllen unter Umstnden auch fr die Leistungsberechtigten und auch Beschftigten der Sozialverwaltungen bei der Bewilligung von staatlichen Hilfen in sog. Aufstocker-Fllen (Erwerbsttigte, die ihren Lohn mit Sozialleistungen & Co. aufstocken) relevant sein.
Dieser erste Teil des Aufsatzes geht der Frage nach, wie sich der Brokratiebegriff historisch entwickelt hat, welche sich wandelnden Funktionen die Brokratiekritik erfahren hat und welche Rolle Brokratie heute im gesellschaftlichen und politischen Diskurs spielt. Leitend ist dabei die im Folgenden nher ausgefhrte These, dass Brokratie ein unscharfer Schirmbegriff ist, der vielfltige Ressentiments bndeln und politisch sehr funktional eingesetzt werden kann.
Die Soziale Entschdigung stellt innerhalb des Sozialrechts ein Spezialgebiet dar. Aktuell beziehen ca. 44.000 Personen Leistungen, wovon ca. 32.000 Geschdigte sind. Im Vergleich zu anderen Sozialleistungen handelt es sich zwar um geringe Zahlen, wenn jedoch ein solcher Fall auftritt, dann wirft dies fr Betroffene und andere Behrden viele Fragen auf. Dies gilt insbesondere fr die Krankenbehandlung (Kapitel 5 SGB XIV), weil die Einzelleistungen berwiegend durch die Kranken- und Unfallkassen als Auftragsleistung erbracht werden.
Zwischen dem 1.10.2026 und 30.11.2026 finden turnusgem wieder Wahlen zu den Schwerbehindertenvertretungen statt. Entsprechend sprunghaft steigt der Beratungsbedarf zu diesem Thema bei den Beratern in den Inklusionsmtern.
Die Beratung durch die Eingliederungshilfe gibt Ratsuchenden oft eine erste Orientierung, aus den vielfltigen Angeboten die fr sie passenden Manahmen zu erkennen und wahrzunehmen. Grund genug fr die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Round-Table-Dialog, sich mit dieser Leistung, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei den Eingliederungshilfetrgern, und den Anliegen der Brgerinnen und Brger zu befassen.
22 Abs. 2 SGB II
BSG, Urteil vom 18.6.2026 B 4 AS 22/25 R
42a Abs. 2 Nr. 2, 98 Abs. 2, 109 SGB XII
BSG, Urteil vom 12.3.2026 B 8 SO 4/25 R
22 Abs. 1 Satz 7 SGB II
LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.11.2025 L 21 AS 1422/25 B ER
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