• Walter Böttiger

• Dr. Dorit Bosch

Es war Samstag. Ein Anruf meiner Vorgesetzten. Eine wichtige Einladung war nicht versendet worden. Es gab ein Kommunikationsmissverst�ndnis, Dinge waren nicht klar abgestimmt � und pl�tzlich stand die Frage im Raum, warum es nicht l�ngst erledigt war.

• Rica Werner

Die Erstattung zu Unrecht gezahlter Sozialleistungen ist f�r die Sozialverwaltung ein regelm��ig auftretendes Thema. Die Ursache rechtswidrig erbrachter Leistungen kann sowohl auf Beh�rdenseite als auch im Verhalten der Leistungsbeziehenden liegen. Das Korrekturrecht des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch erlaubt in solchen F�llen in der Regel eine R�cknahme des Bewilligungsbescheides und eine R�ckforderung der zu Unrecht erbrachten Leistungen.

• Eva Brigitta Mertens

Nach dem Urteil des BGH (Urt. v. 9.10.2025 � III ZR 180/24) handelten �rzte als Verwaltungshelfer in Aus�bung eines �ffentlichen Amtes, wenn sie zwischen dem 27. Dezember 2020 und dem 7. April 2023 Schutzimpfungen auf Grundlage der Coronavirus-Impfverordnung durchf�hrten. Der privatrechtliche Weg zur pers�nlichen Inanspruchnahme des Impfarztes ist damit verschlossen.

• Peter Becker

Dass der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung sehr weit reicht und je nach Situation alle in Deutschland lebenden Personen umfassen kann, wurde im ersten Teil des Beitrags insbesondere anhand der gesetzlich Versicherten dargestellt. Der zweite Teil behandelt die weiteren Versicherungstatbest�nde und die heute praktisch wichtige grenz�bergreifende Versicherung.

• Dörte Busch

Zur Illustration der Wirkungsweise von Digitalen Gesundheitsanwendungen soll ein Fallbeispiel mit einem psychotherapeutischen Fokus zitierend voran gestellt werden.

• Manfred Eichmeier

Mit dem Gesetz zur Anpassung des SGB VI und anderer Gesetze vom 22.12.20251 wurde durch die Einf�hrung eines neuen Absatzes 3 in � 67c SGB X eine nationale Rechtsgrundlage f�r die Speicherung, Ver�nderung und Nutzung von Sozialdaten zum Zwecke der Entwicklung eines KI-Modells oder KI-Systems geschaffen.

• Johannes Greiser
• Caroline Glüsenkamp

Leistungen nach dem SGB II werden nach � 7 Abs. 1 Nr. 3 SGB II nur gew�hrt, wenn die antragstellende Person hilfebed�rftig i. S. d. � 9 SGB II ist. Nach � 9 SGB II ist nicht hilfebed�rftig, wer seinen Lebensunterhalt dadurch decken kann, dass er Leistungen anderer Sozialleistungstr�ger erh�lt. Nach � 5 Abs. 1 Satz 1 SGB II bleiben Anspr�che anderer Leistungstr�ger �unber�hrt�.

• Michael Wolff
• Ann-Marie Koppenhöfer

Es besteht ein enger Zusammenhang zwischen dem vorhandenen Einkommen, der Frage, ob man sich einsam f�hlt, der Ern�hrungssituation und den Gelegenheiten, gemeinsam zu essen. Armutsgef�hrdete Menschen haben Schwierigkeiten, den Nahrungsmittelbedarf zu decken und/oder sich gesundheitsf�rderlich zu ern�hren. Ern�hrung hat auch eine soziale Dimension. Armutsgef�hrdeten Menschen fehlt das Geld, um Kontakte zu pflegen, zum Beispiel durch gemeinsame Aktivit�ten wie einen Kinobesuch oder Ausfl�ge. Das kann bedeuten, dass man Gemeinschaftsanl�sse, wie beispielsweise eine Geburtstagseinladung meidet, weil man kein Geschenk kaufen kann. Es kann auch bedeuten, beim Treffen mit Freunden darauf hoffen zu m�ssen, dass man eingeladen wird, statt dem Gegen�ber auch einmal ein Getr�nk ausgeben zu k�nnen.

• Thomas Falke
• Thomas Kerner
• Marje Mülder
• Jochen Weber

Wenn B�rger eine Beratung, oder die Gew�hrung von Zusch�ssen, Beihilfen oder sonstigen ihnen gesetzlich zustehender Rechte beantragen wollen, ist die Kontaktaufnahme mit � oftmals unterschiedlichen � Beh�rden erforderlich. Nirgends sonst treffen B�rger und Verwaltung derart unmittelbar aufeinander.

� 28a Abs. 2 SGB XII; � 73 SGB II
BSG, Urteil vom 2.12.2025 � B 7 AS 20/24 R

�� 78, 82 SGB IX
SG Berlin, Urteil vom 17.10.2025 � S 195 SO 2156/23